Stirbt nun das Diskussions-Forum bei der AZ? Was sagt Chefredakteur Marks?

Wie reagiert nun die Augsburger Allgemeine auf die Hausdurchsuchung wegen Verleumdung des Augsburger Ordnungsreferenten Volker Ullrich? Sie mussten den echten Namen des Fourm-Teilnehmers herausrücken. Wird die Augsburger Allgemeine nun ihr Diskussions-Forum, in dem sie keine endgültige Kontrolle über Verleumdungen und Beleidigungen haben, nun schließen müssen?

 Jürgen Marks, Mitglied der Chefredaktion der Augsburger Allgemeine, erklärt dazu: 

"Wir unterstützen weder Beleidigungen noch strafrechtlich relevante Äußerungen auf unserer Plattform und sind jederzeit bereit, diese nach Prüfung zu löschen, wenn wir darauf aufmerksam gemacht werden. 

Aber wir nehmen die Meinungsfreiheit und insbesondere den Schutz der Daten unserer Nutzer sehr ernst." Die Redaktion löschte die monierten Äußerungen, die Daten des betroffenen Nutzers gab sie nach eigenen Angaben nicht heraus. Daraufhin habe Ullrichs Anwalt bei der Polizei Strafanzeige erstattet."

Volker Ullrich erklärt dazu auf seiner Facebook-Seite, nicht er selbst, sondern ein unabhängiges Gericht habe die Beschlagnahme von Userdaten angeordnet. 

"Dem lag eine Beleidigung meiner Person durch einen Nutzer im AZ-Forum zugrunde, welcher mich der Rechtsbeugung bezichtigte. Das ist und bleibt ehrverletzend. Ich werde meine Strafanzeige jedoch zurückziehen, wenn der User sich bei mir entschuldigt."

Außenstehende Journalisten behaupten: "Dieser Fall ist laut Bericht der zweite, in dem Ullrich versucht habe, von der Augsburger Allgemeinen die Daten eines Forennutzers zu erlangen, von dem er sich beleidigt fühlte. Auch im Herbst 2011 habe die Redaktion die Herausgabe der Nutzerdaten verweigert, damals noch mit Erfolg."

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Justizler sagen:

"Egal, wie lange eine Beleidigung oder Verleumdung im Internet steht, oder im AZ-Forum, das wird immer strafrechtlich verfolgt und verurteilt! Eine Löschung, wie Marks meint, nützt da nichts!"

Rechts-Experten meinen: 
"Das ist das Problem beim AZ-Diskussions-Forum. Wenn die Kommentare der Teilnehmer erst gelesen und zensiert werden müssen, dann dauert das zu lange und keiner macht mehr mit. Wird der beleidigende oder verleumdende Kommentar aber erst gepostet und dann gelöscht, ist die kriminelle Handlung schon vollzogen."
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Nun werden auch viele andere keine Beiß-Hemmung mehr haben, die sich im Az-Forum verleumdet oder beleidigt fühlen und werden dann Anzeige erstatten. 
Viele Diskussions-Foren mussten aus diesem Grund schon schließen.

Ein Forums-Teilnehmer schrieb:

"Damit ist wahrscheinlich das Diskussions-Forum der Augsburg Allgemeine tot. Und Marks muss sich womöglich um einen anderen Job umschauen ..."

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Eine Forums-Beobachterin:

"Bisher konnten sich manche gehässige Diskussions-Teilnehmer mit ihren dubiosen Meinungen hinter der Macht der Augsburger Allgemeine verstecken, weil sie wohl annahmen, da traut sich die Justiz niemals ran ... "

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AZ-Forum: "Rau und verletzend"

Augsburgs viel beachteter und geschätzter Journalist Marcus Ertle von der Neuen Szene sieht das so:

"Dass im AZ-Forum oftmals ein sehr rauer, ja verletzender Ton vorherrscht, ist allgemein bekannt, dass deswegen rechtliche Schritte eingeleitet werden, ist neu."

P.S.: Wie wir hörten, erscheint in der kommenden Neuen Szene (Februar 2013) ein aufschlussreiches Gespräch mit dem Augsburger Ordnungsreferenten Volker Ullrich.

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Unsere Ukrainische Putzfrau meint: "Ist schon auffalllend, dass sich zu diesem Thema kein einziger Augsburger Politiker öffentlich meldet. Und noch merkwürdiger finde ich es, dass die Augsburger Allgemeine auch keinen hiesigen Politiker um einen Kommentar zur Veröffentlichung bittet? Das machen die doch sonst immer. Ist da was zu peinich? Wer hat Angst? Man denke nur an die Arschloch-Affäre."

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Noch was: AZ-Forums-Teilnehmer "Martin" behauptet: "Nun ja, dass mit der Rechtsbeugung war doch Kindergeburtstag. Im Heise-Forum wird Ullrich aktuell u. a. mit Freisler verglichen und man fordert, ihn an einem bestimmten Körperteil aufzuhängen. Nur dürfte sich die Staatsanwaltschaft in Hannover nebst dem Heise-Verlag deutlich weniger vom Auftreten eines Hrn. Ullrich beeindrucken lassen, als die Augsburger Gerichtsbarkeit... "

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Unglaublich: Das Höllentor ist ab sofort geöffnet 

Wird bayerische Justiz im AZ-Forum geschmäht?

"Es gibt offenbar ein CSU-Sonderrecht in Bayern: Einerseits wird, wie hier, in unverhältnismäßiger Weise dann ermittelt, wenn sich CSU-Funktionäre selbst belastet sehen. Andererseits wird entgegen der gesetzlichen Vorgaben eben nicht ermittelt, wenn deren Machtklientel von weit schwerwiegenderen Vorwürfen betroffen ist, wie es sich im Fall von Gustl Mollath in erschreckender Weise zeigt.

Die bayerische Justiz hat nach meinem Eindruck inzwischen ein Niveau erreicht, da würde mancher fünftklassige Autokrat neidisch werden auf solche Zustände."

 (Beitrag von erfahrenem Forums Mitglied "Vergänglich", am  29.01.2013 09:22 Uhr im AZ-Forum)

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Auch ein Franz Josef Strauss gibt im AZ-Forum seinen
weißblauen Senf dazu:

Lieber Herr Volker Ullrich,

mit Entsetzen habe ich das Update der AZ von 23h gelesen, in dem mitgeteilt wurde, dass sie ihren Strafantrag zurückziehen wollen.

Haben Sie die neue multimediale Welt unterschätzt?

Haben ihre Berater sie zurückgepfiffen und Ihnen geraten, den Benzinkanister wieder aus der Hand zu legen?

Ich bitte Sie inständig:

Tun Sie das nicht!

Seien Sie ein Mann und ziehen Sie das durch, was Sie da begonnen haben!

@User (der gewagt hat, das Wort "Rechtsbeugung" gegen Herrn Ullrich zu verwenden)

Entschuldigen Sie sich nicht!

Ziehen Sie das durch und lassen es zu einem Prozess kommen, der am besten noch vor den Landtagswahlen beginnt und in den Medien ein breites Echo findet.

Der Streisand-Effekt"

Jetzt kommt Gribl in Facebook-Schraubstock! Gribl-Pannen-Barometer gegründet ... Welche bösen Buben stecken dahinter?

"Kurt Gribl hatte 100 Punkte über die CSU und deren Werbeagentur aufstellen lassen. Viele Themen davon waren ohne konkrete Aussagekraft ("setzen uns dafür ein...") und viele wurden unfertig als erledigt defininiert. Einige (für den Wähler wichtige) Versprechen vor der Wahl galten danach nicht mehr, sogar das Gegenteil wurde gemacht.

Die Wahrheit ist, dass diese Stadtregierung mit OB Gribl als Verantwortlichen mehr als 100 Punkte falsch gemacht und Augsburg nicht nur einmal tief blamiert hat. Wir präsentieren Ihnen auf dieser Plattform also nicht 100, sondern 200 Punkte beim Gribl-Pannenbarometer! 

Freuen Sie sich über die ungeschminkte Wahrheit dieser Pannenregierung! Ab dem 16. März 2013 täglich einen Punkt beim Pannen-Barometer - bis zu seiner Abwahl! Freuen Sie sich darauf!"

Mit diesen Worten stellen die geheimen Macher des Gribl-Pannen-Barometer auf Face-Book ihre Aktion gegen den Augsburger OberBürgermeister von der CSU vor.

Unsre ukrainische Putzfrau meint dazu: "Was sind denn das für schlimme Leute? Unser OB Gribl würde ja nie der Augsburger Allgemeine eine Hausdurchsuchung auf den Hals hetzen! Da könnten Sie im AZ-.Forum über die Seitensprung- und Kindergerüchte schreiben was sie wollen...."

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Schaal: Polit-Gegnern die Wölfe nachhetzen

Was ist da schon die Facebook-Seite des Augsburger Umweltreferetne Rainder Schaal von der CSU dagegen, der seine politischen Gegner aus Augsburg als Freie Quäler bezeichnet und ihnen wilde Wölfe an den Hals hetzt?

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Und was ist das schon gegen OB Gribl, der sich einst mit "Nazi-Schlampen" und
"Drogen-Freunden" 

bei Myspace umgab?

Sex, Drugs und satanische Grüße für OB Gribl im Internet.
Von den Sex Dictators.

Die Katastrophe: Kennt jetzt Ullrich den wahren Namen seines Verleumders? Ist er ein paar Nummern zu groß?

Wie wir erfuhren, soll der Polizist, der in der Augsburger Allgemeine die Hausdurchsuchung durchführte, den wahren Namen des Forum-Teilnehmers, der den Augsburger Ordnungsreferenten Volker Ullrich als "Rechtsbeuger" verleumdet hat, nun herausgefunden, kopiert und mitgenommen haben.

Das könnte bedeuten, dass nun bereits schon die Staatsanwaltschaft und vielleicht auch Volker Ullrich den Namen des Menschen kennen, der ihn im AZ-Forum der "Rechtsbeugung" beschuldigt hat. 

Und wenn das nun eine ganz wichtige Persönlichkeit in Augsburg ist, dann ist das eine Riesen-Katastrophe. Tja.

Sascha Borwski, einer der besten Journalisten bei der Augsburger Allgemeine (AZ), betreut den Internet-Auftritt der AZ und auch das dazugehörige Diskussions-Forum. Was weiß er über die Verleumdung des Ordnungsreferenten? 

Wäre es großer Augsburger Name, der hinter dem Ullrich-Verleumder steckt, hm, da würde der Ullrich dann von allen Seiten bestürmt, doch bitte, bitte, die Strafanzeige zurückzuziehen, wenn sich die- oder derjenige still und leise irgendwie bei ihm dafür entschuldigt.

Aber wie steht dann die Justiz da? Nach einer Durchsuchung von Augsburgs mächtigster Zeitung? Warum hat man diese Durchsuchung überhaupt genehmigt? Kann die Justiz diese Aktion überhaupt noch einstellen? Die Menschen fragen sich dann doch: Warum überhaupt das ganze Tam Tam?

Wird jemand stürzen? Wer wird mitstürzen?

PS. Wir haben aus Justiz-Kreisen gehört: es ist nicht entscheidend, wie lange eine Verleumdung sich im Internet befindet, sondern nur, ob sie drin war. Und wenn ja, dann ist es sofort strafrelevant.

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Im Forum der AZ gehts weiter rund. Eine Schmähung
jagt die nächste ....

Kommentar aus Essen: 

"Was für ein Lappen der Herr Ullrich! 

Von aussen betrachtet hat er kein Rückgrat und ein nicht vorhandenes Selbstvertrauen."

AZ siegt! Ullrich zieht seine Strafanzeige zurück! Oder?

Vor ein paar Sekunden gab Ullrich bekannt: "Ich ziehe meine Strafanzeige zurück!" 

Die Sensationsmeldung per Facebook!

Wer hat jetzt gewonnen? Ordnungsreferent Volker Ullrich oder Augsburger Allgemeine? 

Muss der Beleidigungs-Schreiber sich erst entschuldigen, bevor Ullrich seine Strafanzeige zurückzieht, oder wie oder was? ist das Ullrichs Bedingung? 

Oder macht die Staatsanwaltschaft da nicht mit, wenn die ganze Sache schon mal offiziell ins Rollen gekommen ist? 

Wortlaut der Bekanntgabe seiner Rücknahme der Strafanzeige wegen der Behauptung von "Rechtsbeugung" gegen den Teilenehmer des AZ-Forums : 

"Danke für den Zuspruch, dass sich auch ein Ordnungsreferent nicht alles gefallen lassen muss. Ich möchte aber nicht, dass dieses Thema jetzt stadtbestimmend wird. Ich werde daher morgen die Strafanzeige zurückziehen, mich in Gelassenheit üben und ich hoffe privat auf eine Entschuldigung des Bloggers!"

Ein wenig später lautet die Stellungnahme von Ullrich so:

"Ich lege wert auf die Feststellung, dass nicht der Ordnungsreferent, sondern ein unabhängiges Gericht die Beschlagnahme von Userdaten angeordnet hat. Dem lag eine Beleidigung meiner Person durch einen Nutzer im AZ-Forum zugrunde, welcher mich der Rechtsbeugung bezichtigte. Das ist und bleibt ehrverletzend. Ich werde meine Strafanzeige jedoch zurückziehen, wenn der User sich bei mir entschuldigt."

Insider meinen: "Vielleicht steckt jemand ganz Großes in Augsburg, dahinter dessen Leben mit einem Prozess zerstört wäre?" 

Große Frage: "Hatte Ullrich Mitleid bekommen, nachdem er den wahren Namen erfahren hat?"

Man stelle sich vor, hinter dem Ullrich-Verleumder steckt ein ganz hohes Tier? Wenn der vor Gericht muss, fällt die Augsburger Stadtregierung? Viele verlieren dann ihre gut dotierten Posten. Tja, das ist auch für die Augsburger CSU guter Rat teuer und Kränzle muss vor Ullrich auf die Knie ....

Ullrich warf Ruck aus dem Bundestags-Rennen ....

Und wieso hat jetzt plötzlich der Christian Ruck gebenüber Ullrich auf seinen CSU-Sitz im Bundestag verzichtet? Gibts da Zusammenhänge irgendwie?

Augsburger Allgemeine wurde von der Polizei durchsucht !

Wir sind als Kollegen von der Augsburger Allgemeine (AZ) mehr als geschockt. Da marschiert die Polizei  in die Räume der AZ und durchsucht sie nach kriminellen Internet-Usern. Aber nicht nach Kinder-Porno oder so, sondern nach Leuten, die im AZ-Forum im Internet Ungesetzliches, Beleidigungen oder üble Nachreden verbreitet haben sollen. Und zwar gegen Augsburgs Ordnungsreferenten Volker Ullrich. Ein Forums-User soll Ullrich "Rechtsbeugung" vorgeworfen haben.

Nach unseren Informationen soll der Verleumdungs-Text im Forum der AZ von einem "Berndi" stammen: und gelautet haben: 

"Dieser Ullrich verbietet sogar erwachsenen Männern ihr Feierabendbier ab 20.00 Uhr, indem er geltendes Recht beugt und Betreiber massiv bedroht!" 

Grund: Ulrich hatte Tankstellen in der Stadt untersagt, nach acht Uhr abends Alkohol an Fußgänger zu verkaufen.

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Alle wollen wissen: Wer könnte dieser Verleumder "Berndi" sein?
Es gibt in Augsburg nur einen sehr bekannten Politiker, der diesen Vornamen hat: Bernd Kränzle, der Chef der Augsburger CSU. Aber der ist ja eigentlich eher ein Förderer und Freund von dem jungen Polit-Talent Ullrich. Hm ... 

Oder hat gar jemand diesen Namen benutzt, um den Bernd Kränzle in den Sumpf der Verdächtigungen zu ziehen ?

Damit hat der Augsburger Kommunal-Politiker Volker Ullrich den größten Tabu-Bruch aller Zeiten in Augsburg begangen. Noch nie hat es ein hiesiger Politiker gewagt gegen die mächtigste Zeitung in Augsburg mit Justiz und Polizei kriminelle Aktionen  aufzudecken.

Volker Ullrich meint dazu: "Ein Ordnungsreferent muss viel Kritik einstecken! Das ist auch gut so! Aber muss man sich als Jurist den Vorwurf der "Rechtsbeugung" gefallen lassen? Ich meine nein. Das Internet ist kein rechtsfreier Raum!"

Was war wirklich geschehen? Wieso durchsuchte die Polizei die Augsburger Allgemeine? nach welchem Kriminellen wird gefahndet? Warum gibt die AZ die Daten des Missetäters nicht heraus? Steckt ein ein Ullrich-Konkurrent oder -Feind dahinter? Wer genau?

"Wenn die Polizei bei der AZ anrückt, dann ist das eine gefühlte Okkupation. Ich nehme an, die Polizisten hatten Waffen dabei. " (Olsen)

Die Augsburger Allgemeine meldet das und verteidigt sich:  "Montag, 14 Uhr in der Curt-Frenzel-Straße 2, dem Verlagshaus der Augsburger Allgemeinen. Die Polizei fährt vor. Der Beamte präsentiert einen Durchsuchungs- und Beschlagnahmebeschluss des Amtsgerichts Augsburg. Die Ermittler wollen Daten - den Klarnamen eines Nutzers unseres Online-Forums.

Ullrich: "Ehrverletzende Äußerungen"

Unter den Kommentaren zum Thema Prostitution in Augsburg fanden sich damals auch einige, die den Ordnungsreferenten Ullrich selbst scharf angriffen. Mitte Oktober flatterte der Rechtsabteilung der Augsburger Allgemeinen dann ein Anwaltsschreiben ins Haus. Im Forum von augsburger-allgemeine.de seien "ehrverletztende Äußerungen über Ulrich aufgetaucht", schrieb dessen Anwalt. In dem beanstandeten Kommentar hatte ein Nutzer Ullrich polemisch "Rechtsbeugung" vorgeworfen. Um gegen den Autoren dieser Äußerungen Unterlassungsansprüche geltend machen zu können, solle die Redaktion mitteilen, wer genau hinter dem Pseudonym steckt.

Und so rückte am Montagnachmittag der ermittelnde Beamte in der Redaktion an - mitsamt einem Durchsuchungs- und Beschlagnahmebeschluss des Amtsgerichts Augsburg, den die Polizei erwirkt hatte. Die zuständige Richterin verpflichtete die Redaktion dazu, die vorliegenden Daten des betreffenden Nutzers an die Ermittler herauszugeben.

Betroffenen könnten Ärger und Kosten drohen

Geht es nach dem Augsburger Ordnungsreferenten, könnte dem Internetnutzer jetzt jede Menge juristischer Ärger ins Haus stehen - strafrechtlich, aber auch zivilrechtlich. Bei einer Verurteilung wegen Beleidigung könnten auf den Betroffenen Geld- oder Freiheitsstrafe bis zu einem Jahr zukommen - wenn das Verfahren nicht eingestellt wird. Aber auch schon die von Ulrich angedrohten Unterlassungsansprüche könnten den Betreffenden einen drei- oder vierstelligen Betrag allein an Anwaltsgebühren kosten."

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Augsburger Politiker meinen dazu: "Tja, nun hat sich der Augsburger Ordnungsreferent Volker Ullrich genau der Mittel bedient, die einst auch der CSU-OBerbürgermeister Dr. Kurt Gribl gegen einige Blogger im Internet angewandt hat: Hausdurchsuchung, Anklage und Prozesse."

Es ging damals um das allseits bekannte Gerücht, dass der OB Dr. Kurt Gribl einen Seitensprung mit einer Wahlhelferin begangen habe, aus dem angeblich ein Kind hervorgegangen sei. Allerdings waren die verklagten Internet-Journalisten damals namentlich sehr wohl bekannt und verbargen sich nicht, wie jetzt im Fall Ullrich gegen AZ-Forum-User, hinter einem falschen Namen. 

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Hier steht viel mehr zu Dr. Kurt Gribls Wunsch von Hausdurchsuchungen bei seinen Internet-Kritikern:

http://alle-luegen-ueber-kurt-gribl.blogspot.de/ 

P.S.: Mindestens zwei Internet-Journalisten mussten damals eine hohe Strafe bezahlen, oder eine teuren Vergleich eingehen, weil sich OB Dr. Kurt Gribl von ihnen verleumdet fühlte. 

Vor Gericht wurde damals die angebliche Gribl-Verleumdung dann zur "üblen Nachrede" abgebogen und Gribl musste somit nicht vor Gericht erscheinen und keine eidesstattliche Aussage machen ... 

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Noch was: Im AZ-Diskussions-Forum fragen sich jetzt viele verschreckt, die schon darauf warten, dass die Polizei in dieser Sache auch bald bei ihnen an der Tür klingelt: "Weiß der Nutzer eigentlich, dass gegen ihn Strafanzeige erstattet wurde? Ich wette, jetzt werden dutzende User zittern und sich fragen, ob sie damals was Gefährliches geschrieben haben."

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Es gibt in Ausgburg Leute, die behaupten, auch Sigrid Einfalt, die Werbetexterin und Geliebte von OB Dr. Kurt Gribl habe sich im Internet-Forum der Augsburger Allgemeine herumgetrieben. Es ist bekannt, dass OB Gribl ein Polit-Feind von Ordnungsreferent Volker Ullrich ist. 

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Auch Zeitungs-Kollege Siegfried Zagler von der DAZ macht sich Gedanken zur Hausdurchsuchung bei der AZ. Zagler hat  früher für einige umstrittene Diskussions-Beiträge im Forum der AZ gesorgt, war zu hören.

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"Einen Ordnungsreferenten als Rechtsbeuger zu betiteln hat die gleiche Qualität wie von einem Metzger zu behaupten, er verkaufe Gammelfleisch, einen Arzt einen Kurpfuscher zu heißen, oder einen Banker der Unterschlagung zu bezichtigen.

Hier geht es nicht um eine persönliche Beleidigung wie Idiot oder Volldepp, hier wird die wichtigste moralische Integrität des jeweiligen Berufsstandes angegriffen. Von daher war der Herr Ullrich wohl der Meinung, hier müsse ein Exempel statuiert werden, um mit einer Aktion zu zeigen, was für Konsequenzen für so ein Verhalten drohen. Die GEMA zeigte mit exemplarischen Showprozessen gegen 16jährige Musikdownloader ein ähnliches Verhaltensmuster, die Rechnung ging auch auf."

(Kommentar eine Teilnehmners im Internet-Fourm der AZ)

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Aus der Augsburger CSU ist zu hören: "Hoffentlich steckt keiner von uns hinter dem gesuchten Forums-Menschen, der den Ruf von Volker Ullrich zerstören will."

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Verdacht, Verdacht, Verdacht ....

Mit diesen Namen werden auch Politiker als AZ-Forums-User wie Peter Grab (Pro Augsburg) Rose-Marie Kranzfelder Poth (Hut) und Max Becker (P59, ex-CSU) an den Internet-Pranger gestellt. 

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Eine Insiderin aus der Augsburger Juristen-Szene meinte hinter vorgehaltener Hand: "Seid wann jammert denn die AZ so rum? Mein Gott, sind die plötzlich  wehleidig?"

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Die Müddeutsche SZ braucht mal wieder länger beim Thema Ausland, äh, Augsburg:

Die SZ berichtet:

"Weil dies Ullrich nicht ausreichte, habe er eine Strafanzeige gegen den Nutzers erstattet, schreibt augsburger-allgemeine.de. Daraufhin habe die Augsburger Polizei dessen Daten gefordert. Nach Weigerung der Redaktion sei sie dann zur Durchsuchung in den Büros von augsburger-allgemeine.de angerückt. Die zuständige Richterin habe die Redaktion nun dazu verpflichtet, die vorliegenden Daten des betreffenden Nutzers an die Ermittler herauszugeben. Dem Foren-Nutzer könne bei einer Verurteilung wegen Beleidigung eine Geld- oder Freiheitsstrafe drohen. 

Bereits im Herbst 2011 habe Ullrich die Daten eines Nutzers verlangt, von dem er sich beleidigt fühlte. Damals habe die Redaktion die Herausgabe noch erfolgreich verweigert. Die Augsburger-allgemeine.de hat eine klare Meinung zum Fall: "Ullrich schießt dabei mit Kanonen auf Spatzen ..."

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Augsburg sagt: "Danke, Volker Ullrich, dass unser schönes Datschiburg mal wieder richtig fett in den deutschen Medien auftauchen darf!"

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Unser völlig überflüssiger Herr Ausgeber Arno Bloed meint zu Ullrich gegen AZ:

"Das hätte ich in der AZ auch lesen wollen, als der OB Gribl bei mir eine Hausdurchsuchung wegen angeblicher Verleumdung machen ließ:"

"Volker Ullrich (Kurt Gibl) wollte keine Mail schreiben oder anrufen. Ihm reichte auch die Löschung nicht. Der dünnhäutige Referent (OB)  setzte lieber Anwälte, Polizisten und Richter in Marsch, um seinen Kritiker zu verfolgen. Das ist eine Machtdemonstration, die völlig übertrieben ist."

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Mitteilung der Augsburger Staatsanwaltschaft:

Presseerklärung der Staatsanwaltschaft

zur angeblichen Durchsuchung bei der Augsburger Allgemeinen

Nach Eingang der Strafanzeige gegen Unbekannt am 16.10.2012 wegen Beleidigung erteilte die Staatsanwaltschaft Augsburg der Polizei einen Ermittlungsauftrag.

Eine telefonische Kontaktaufnahme des polizeilichen Sachbearbeiters mit einem verantwortlichen Mitarbeiter der Augsburger Allgemeinen am 16.11.2012 ergab, dass für die Herausgabe der Daten des Users ein schriftlicher Beschluss notwendig sei.

Die Staatsanwaltschaft Augsburg erwirkte am 15.01.2013 beim Amtsgericht Augsburg einen Beschluss zur Durchsuchung der Räume der Augsburger Allgemeinen und zur Beschlagnahme der Kommunikationsdaten des Users, sofern diese Daten nicht freiwillig herausgegeben werden.

Im Auftrag der Staatsanwaltschaft Augsburg nahm der polizeiliche Sachbearbeiter am 24.01.2013 erneut telefonisch Kontakt mit dem verantwortlichen Mitarbeiter der Augsburger Allgemeinen auf. Ihm wurde erklärt, dass nunmehr ein entsprechender Beschluss des Amtsgerichts vorliegt.

Es wurde ein Gesprächstermin für den 28.01.2013, 14:00 Uhr vereinbart.
Absprachegemäß fanden sich zu diesem Termin der polizeiliche Sachbearbeiter und mehrere Mitarbeiter der Augsburger Allgemeinen ein.

Der polizeiliche Sachbearbeiter übergab eine Beschlussausfertigung.
Nach längerer Diskussion wurden von den Mitarbeitern der Augsburger Allgemeinen die geforderten User-Daten schließlich ausgehändigt.

Eine Durchsuchung fand nicht statt. Die Daten wurden beschlagnahmt, da einer bloßen Sicherstellung nicht zugestimmt wurde.

Abschließend erfolgt der Hinweis, dass ein Chatroom im Internet grundsätzlich keinen rechtsfreien Raum darstellt.

Nickolai
Oberstaatsanwalt

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War es also gar keine Durchsuchung bei der Augsburger Allgemeine, sondern nur ein korrekt angemeldeter Besuch eines einzigen Polizisten?

In vielen deutschsprachigen Medien ist zu lesen dass die Augsburger Polizei die Herausgabe der Daten mit einem Durchsuchungsbeschluss des Amtsgerichts Augsburg erzwang und die Räume der Zeitung durchsuchte. 

Der Redakteur der Augsburger Allgemeinen, Sascha Borowski, stellt nun in seinem Posting auf Facebook richtig: es gab keine Durchsuchung der Redaktion!

Borowski: "Es gab einen Durchsuchungs- und Beschlagnahmebeschluss des Amtsgerichtes Augsburg und es gab eine Beschlagnahme der Daten. Heißt konkret: Es hätte zwar durchsucht werden können. Aufgrund des Beschlusses haben wir die Daten aber herausgegeben, ohne dass noch von Polizisten in unseren Räumen herumgesucht werden musste."

Information zur Augsburger Allgemeine

»Ein Vorläufer der Augsburger Allgemeinen war die im Jahr 1798 von Johann Friedrich Cotta in Tübingen gegründete Allgemeine Zeitung.

Sie erschien von 1807 bis 1882 in Augsburg, wo sie zu einer der bedeutendsten deutschsprachigen Tageszeitungen dieser Zeit wurde. 

So veröffentlichte zum Beispiel der Archäologe Heinrich Schliemann seine Grabungsergebnisse im türkischen Hissarlık (Troja) in der Allgemeinen Zeitung und in der Londoner Times. Auch Heinrich Heine arbeitete ab 1832 als Paris-Korrespondent für die Zeitung und Richard Wagner veröffentlichte dort einige Artikel und Nachrufe.

Seit 1882 wurde die Allgemeine Zeitung in München verlegt, die letzte Ausgabe unter diesem Titel erschien dort am 1. März 1925.

Nach dem Zweiten Weltkrieg gab die 12. US-amerikanische Heeresgruppe zunächst vom 13. Juli 1945 bis 23. Oktober 1945 den Augsburger Anzeiger heraus. Er wurde anschließend deutschen Herausgebern übergeben und erschien ab dem 30. Oktober 1945 als Schwäbische Landeszeitung,[6] ab dem 1. November 1959 als Augsburger Allgemeine.«

Hoi ...

 Was, Frank Sinatra ist am Augsburger Schmiedberg schon für 39,- Euro zu haben? 

Und der Louis "Satchmo" Armstrong auch? 

 In Friedberg entstand aus dem Augsburg-Krimi "Die Kuhsee-Katastrophe" ein grausig-schönes  Leichenteile-Puzzle mit zarten Händen und Kannibalen-Figuren.

 Komischer Rucksack, oder doch ein modischer Sarg?

Ja, da unterschreiben wir doch auch, wenn die Neusässer Journalistin  (Stadtmagazin, Augsburg live, etc.) und kulturelle Eventspezialistin ihre roten Lippen funkeln lässt. Ja, so wird die flotte SPD-Lady natürlich natürlich vom Volk begehrt ... 

Da kriegen doch alle Bundesliagamannschaften eine riesigen Schreck und lassen ihre Punkte in der Augsburger SGL-Arena fallen, wenn sie die FCA-Fans als Datschi-Monster verkleidet sehen.

Nun hat ihn auch die Bild-Zeitung entdeckt: Marcus Ertle, den bekanntesten Augsburger Interview-Spezialisten ("Kleines Weltungergangs-Interview", "Warten auf ..."). Er wurde mit seiner Twitter-Meldung, mit der er Brüderles Altherren-Schweinewitzelei verteidigte, bei bild.de gleich als shitstorm-schreiber mitverwurstet im Krieg der Sexisten gegen Feministen. Nun hat ihn sein Chefredakteur Walter gefragt, ob er als nun bestens abgesegneter Sexperte nicht eine kleine Porno-Spalte in der so erotikdürren Neuen Szene machen will. Bitte, bitte, Marcus, tu es!

Aus den Ludwigspassagen, jetzt Augsburg-Arkaden, wurde endlich was Vernünftiges: Ein trockenes und warmes Juendzentrum! Wer hätte das gedacht, als einst mal der Augsburger Baulöwe Prof. Dr. Ignaz Walter von der Augsburger Allgemeine dieses Gebäude abkaufte?

Bobingen flippte bei Roy-Black-Party total aus - Die Cannons ließen Singold-Halle in Flammen aufgehen ....

Kleine Foto-Reportage von der gigantischen Party zu Roy Blacks 70. Geburtstag am 25. Januar 2013 in der Bobinger Singoldhalle

mit den wilden Cannons

Ausverkaufte Singoldhalle in Bobingen beim Cannons-Konzert zum 70. Geburtag von unserem berühmten Schlagerstar Roy Black. 

Geboren am 25.Januar 1943 in Straßberg und gestorben am 9.Oktober 1991 am Silbersee.
Die Cannons waren Roy Blacks Rock-Band aus den 1960ern.
Sie halten durch. Bravo, Dolf, Günter, Dieter und Manfred! 
Und der junge Akkordeonist von Team 70. Und die drei kleinen Mädels als Chor bei "Dein schönstes Geschenk".  Soll auch die Enkelin eines Musikers dabei gewesen sein.

Herman the German, ein toller Musik- und Weggefährte von Roy Black and the Cannons.

 Wenn die Cannons "Twist and Shout" von den Beatles durch die Lautsprecher jagen, dann strahlen selbst Roy Black und Uschi Glas als Bravo-Starschnitt auf der Bühne.

Es wurde immer heisser in der ausverkauften Halle und und die Flammen der Leidenschaft schlugen immer höher ....

 Wir wissen es, wir wissen es: Frauenschwarm Roy Black mit dem rabenschwarzen Zigeunerhaar und der soulschwarzen Stimme, liebte meistens Blondinen. Natürlich hätte ihm auch die Sängerin Petra Schauer mit ihrem Auftritt im supersexy Kostüm gefallen, die man von Knüller wie "Yvonne, die Kuh" bestens kennt. Also, uns läuft da sofort ein Schauer der Erregung über den Rücken und tiefer ...

Manchmal spielten sich hinter dem Rücken von Roy Black dramatische Szenen ab. Günter Ortmann von den Cannons muss mal wieder auf die unzähligen Groupies des Augsburger Samtstimmen-Stars einen strengen Blick werfen .... 

Dieter Schwedes, Gitarrist und Sänger bei den Cannons, sang heiße Elvis-Songs, die den über 500 Gästen den Atem raubten. 

Begeisterte Wahnsinns-Reporterin auf der Bühne ...

Pausemachender Cannons-Bassist Manfred Bischof am Tresen ...

Firewall im Hintergrund ...

Hier, im Vorraum der Singold-Halle war der Feuerlöscher natürlich völlig fehl am Platz, wenn drinnen bei den "Cannons" und Petra Schauer die Bühne lichterloh brannte ...

Die von Roys Liebeslieder aufgewühlten Männer rissen sich beim Tanz um die begehrten superscharfen Blondinen ...

Wir könnens hier ja verraten: Dieses Pärchen vor uns wurde vom Cannons-Sound bald zu intimen Handlungen verführt, wobei Körpersäfte ausgetauscht wurden, also, zumindest etwas Spucke ...

Augsburgs Musiker-Legende Dolf Beutner, früher bei Bands wie Corrado 17, French Combo, Surfboys und Jackpot 5, trommelt jetzt bei den Retro-Cannons. Er freute sich über ein Straporträt in dem Magazin "Haunstetter Geschichten", das ihm von der leitenden Redakeurin persönlich überbracht wurde.

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Roy Black, der sich immer als Augsbürger bezeichnete, wurde von Augsburg mal wieder voll verschlafen. Halt, Kulturbürgermeister Peter Grab spendierte ihm ein Namensschild, was die internationale Pop-Welt voller Ehrfurcht erschauern ließ .... (Grab war übrigens uch mit eine Blondine bei der R&B-Party!)
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 Während Volkslied-Barde Heino Rammstein-Songs intoniert, futterten die Roy Black Fans die feine Roy-Black-Geburtstags-Torte, aber nicht von Konditor Heino gemacht ....

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 Roy mit seinem Freund Günni im Roy-Black-Musical.

 Da lässt sich Roy Blacks Augsburg nicht lumpen, die größte und schönste Strasse wurde nach unserem berühmten Schlagerstar benannt.

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Neues Roy-Black-Buch von Richard Letzkuss.

Der Schlagerstar Roy Black, der zuerst in den Augsburger Clubs mit den Cannons als Rock-Musiker auftrat und ins Augsburger Holbein-Gymnasium ging
gehört mit Bert Brecht, Jakob Fugger, Rudolf Diesel, Arno Loeb und Leopold Mozart zu den
bekanntesten Menschen aus Augsburg.

Ohne Design ein armes Schwein? Brauchen wir in Augsburg einen Design-Club?

Endlich eine neue Ansaufstelle für Kreative in Augsburg: 
Der Augsburger Design Club (ADC) vereint Designer, Künstler und Kreative

Die Stadt Augsburg meldet auf ihrer Homepage: "Die kreative Szene in Augsburg ist groß: Über 250 Agenturen und rund 1.000 kreative Unternehmensind in der Region beheimatet. Ein Netzwerk fehlte jedoch bisher. Der Augsburger Design Club (ADC) soll das jetzt ändern. 

Ziel des Clubs ist es, Designer, Künstler und Kreative an einen Tisch zu bringen, um einen Austausch zu ermöglichen und gemeinsame Projekte zu verwirklichen. Vorbilder sah Initiator Stefan Haas, Art Director des Unternehmens explido, in den Designclubs von München, Hamburg und Berlin. „Kreative Communities sind in großen Städten bereits stark etabliert, in Augsburg fehlte ein solcher Anlaufpunkt“, sagt Stefan Haas."

Frage an Stefan Haas:

Wozu brauchen wir in Augsburg einen Design-Club? Wir haben hier doch die Einfalt&Melcer-Agentur.
Die machen doch alles!

Unsere ukrainische Putzfrau will wissen: "Wer hat eigentlich den Slogan erfunden: "Ohne Design bist du ein armes Schwein?"

Zerstört die Tram die Maxstrasse? Ist Augsburgs Wirtschaftsreferentin Weber verkalkt? Lebt Merkle noch? Ist bei Projekt Arschburg alles Lüge? Spinnt jetzt die Kränzle-CSU?

Bild: Johannes Althammer vom Lechviertel-Verein und von Pro Augsburg will keinen Tram-Lindwurm in der Maximilianstrasse nach dem Kö-Umbau.

Soll auch in den nächsten Jahren die Augsburger Tram durch die so genannte Prachtmeile Maximilianstrasse fahren? Wie auch jetzt. Neulich erklärte uns die Augsburger Wirstschaftsreferent Eva Weber, das ginge sowieso nicht nach dem Königsplatzumbau beim Projekt Arschburg von den Ober-Bauwütigen Gribl & Weber.

Auch die normal in solchen Bau-Dingen gut informierte und relativ kritische Internet-Zeitung DAZ gab der Weberin voll recht und begründet das mit ihrer unbesiegbaren Logik. Wurde der DAZ jetzt mit einer kleinen Werbung am Rande von Projekt Augsburg der Verstand abgekauft?

Bild: Jetzt bekam endlich endlich auch die einst superkritische DAZ (Zagler & Stubenrauch) Werbung von Projekt Augsburg und alles ist nun Friede, Freude, Eierkuchen. Und logisch auch noch. Sozusagen alternativlos.

Bild: Projekt-Augsburg-Text aus dem sauteuren Werbeagenturbett von Gribls Geliebter: Hier liest man deutlich von der zukünftigen Tram in der Maxstrasse. Wer wird hier denn nun von wem verarscht? Mensch Gribl, raus aus den Federn!

Bild: Neuer - aber bereits vermurkster? - Königsplatz von oben. Die Augsburger Fahrrad-Fahrer finden jetzt schon den Kö-Umbau echt Scheiße ....

Wir hingegen, sehen diese vielen weißen Linien als sehr künstlerisch an.

Ja, Augsburg wird jetzt von kreativen Menschen gestaltet, sehr kreativen ...

Und jetzt wissen wir auch, warum es kein Max 2013 geben wird, die Tram ist schuld!

Doku: Die Augsburger Kränzle-CSU will jetzt plötzlich die Idee mit der Tram in der Maximilianstraße doch planen lassen. Mit dabei: Schönauer, Haselmeier, Uhl (der mit den guten "Arschloch"-Lauschern), Große, Daffler und Müller. Sie haben wohl nie die einfältige Projekt-Arschburg-Info gelesen ... oder?

Reiner Erben von dern Augsburger Grünen kramt in seinen offiziellen Erinnerungen: „Seit Jahren wird eine Tramlinie durch die Maxstraße diskutiert. Sie war Bestandteil eines Bürgerbegehrens, dessen Intentionen bei der Aufstellung des Bebauungsplans „Beidseits der Maximilianstraße“ mit eingeflossen sind, der dann im Juli 2011 beschlossen wurde. Darin wurde explizit festgelegt, dass es eine Straßenbahn im Linienbetrieb durch die Maximilianstraße geben sollte. Die Linien werden gut angenommen, besonders an den Haltestellen Margaret und Ulrichsplatz steigen immer viele Fahrgäste zu."

Ganz Augsburg fragt sich nun: Warum wurde die Tram bei der Information zum Projekt Arschburg ganz deutlich für uns erwähnt? Wollte man uns damit über den Tisch ziehen? Und warum?

Und überhaupt: Warum schweigt eigentlich dazu der so genannte "Meister aller Bau-Flops" in Augsburg: Gerhard Merkle? Lebt er noch? Oder hat in die immer chaotischer werdende Mobilitätsdreh-scheiße schon vernichtet? Und: Ist der klebrige Batz in seinen Haaren sein ausgelaufenes Gehirnschmalz, oder was?

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Rennt jetzt die CSU wie ein Hase hinter dem allezeit präsenten Architekten und Stadtplaner Volker Schafitel her? Wird Schafitel irgendwann seinen unglücklich agierenden Konkurrenten Merkle ablösen? War Schafitel nicht mal ein Mitkämpfer von Gribl und dessen Tunnel am Kö und damit Anwärter auf Merkles Posten? Aber was passiert dann mit den schönen Lorbeerbäumen vor dem Rathaus, die Merkles Vater einst gesponsert hat?

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Der Augsburger Stadtrat will nach unserer glänzenden Berichterstattung jetzt doch wieder eine Tram-Linie durch die Max-Strasse und erklärt damit 

die Weberin zur Trotteline
(Die Kränzle-CSU konnte sich nach ein paar Helle wieder an ihre alten Beschlüsse erinnern und meint, dass der Augs-Bürger doch eine Tram durch die Maxstrasse will)

Johannes Althammer von Prost Augsburg ist davon zutiefst enttäuscht und teilt am 24. Januar 11:59 2013 uns mit: "Der Bürger will es? Aber wer hat Ihn gefragt? Wieder mal feiert der Populismus fröhlich Urstände. Gegen jede Vernunft und mit gewaltigen Kosten von 7,5 Millionen soll eine Trambahnlinie durch die Maxstraße gebaut werden. Dass die das Ende jeglicher Veranstaltung auf unser Prachtmeile bedeutet scheint niemanden zu interessieren die Kosten sind auch egal. Anstatt abzuwarten, wie sich die Fahrgastentwicklung am neuen Kö wirklich darstellt, rennt die CSU wie ein Hase hinter Volker Schafitel her und ist keinem Argument mehr zugänglich. Weder werden Vergleiche mit Karlsruhe oder Freiburg erwogen noch die Intteressen der Fahrgäste eruiert (Sehr viele wollen nämlich am Roten Tor Richtung Uni und Haunstetten umsteigen) Wieso werden Beschlüsse gefasst bevor es nötig ist? Eine solche Entscheidung kann man doch nicht einfach so aus dem Rauch heraus übers Knie brechen. Oh armes Augsburg"

Unsere ukrainische Putzfrau meint:
"Wäre eine Bürgerbefragung zu diesem Thema nicht eine Aufgabe von Prost Arschburg, die sich doch nur für den Bürger aufopfern?"

Augsburgs Finanz-Bürgermeister Hermann Weber (Neue CSM), Gribls Kaffeeholer,  setzt für Augsburgs Personen-Nahverkehr lieber auf Traktor statt Tram.

Unser jüdischer Kleiderbügler meint:
"Seit wann interessieren Pro Augsburg und die CSU irgendwelche Baukosten in Augsburg? Beim Theater-Container? Beim Eisstadion? Im Zweifel verdienen immer die Bau-Unternehmer. Gott sei Dank ist bei uns kein Bauunternehmen irgendwie verwandtschaftlich mit einem für die Finanzen wichtigen Bürgermeister verbunden, äh, wie sähe das denn aus?"