Katzenzunge, Schweinchen und geschlossene Fenster

Unsere kleine Foto-Reprortage von einer 

Kunst-Ausstellung in Augsburg-Hochzoll

In Augsburgs Vororten ist manchmal ganz schön was los. Im Hochzoller Bürgertreff Holzerbau war am Sonntag, den 18.01.2015, die Vernissage des P-Seminars „Fotografie und Malerei im Wechselspiel“ des Rudolf-Diesel-Gymnasiums in Augsburg, statt.

Wie der Name dieses Seminars bereits verrät, war das Ziel die Erstellung von individuellen Kunstwerken auf Basis von Fotografien und Zeichnungen. Mit Hilfe welcher Technik oder durch welche Inspirationsquelle die fertigen Exponate für die Ausstellung angefertigt werden, war jedem Schüler frei überlassen. 

  

 

 

 

 

Um einige Beispiele zu nennen: Eine Schülerin arbeitete nach dem Vorbild der deutschen Collagekünstlerin Annegret Soltau, welche vor allem auf die Technik der Fotovernähung zurückgreift. Eine weitere Gymnasiastin legte bei ihren Zeichnungen den Fokus auf das Surreale, wohingegen andere sich fotografisch mit Spiegelungen, den malerischen Effekten von Schärfe und Unschärfe oder mit Bodypainting auseinandersetzten und dabei ihre ganz eigenständige Bildsprache entwickelten. 

Das P-Seminar findet seit dem Frühjahr 2014 jeden Donnerstag unter Leitung der Künstlerin Anke Marlene Lehmann, die zugleich am Rudolf-Diesel-Gymnasium als Kunstlehrerin tätig ist, statt. Die 14 Teilnehmer, deren Kunstwerke in der Ausstellung bewundert werden können sind: Daniela Bauer, Stefanie Binder, Carla Crainic, Dana Croner, Erika Croner, Clara Czech, Patricia Greif, Lisa Karlinger, Verena Kempter, Lena Manhardt, Eva Schmuhalek, Sandra Schuster, Elisabeth Soukup und Ilker Taslaci. 

Der Vernissage ging ein Engagement der Teilnehmer im Rahmen der „Hochzollaktion“ voraus, bei der die Schüler ihre zuvor selbst erstellten Fotos vom „Hochzoller Leben“ im so genannten Nitrofrottage-Verfahren mit Hilfe eines Lösungsmittels auf einen Holzuntergrund übertragen und anschließend malerisch überarbeitet haben. Diese Kunstwerke waren im Sommer 2014 neben der DHL Packstation, in der Hochzollerstraße, ausgestellt.

Kneipe auf dem Osram-Steg?

Bei der Renovierung des Ostam.Stegs über den Lech hat man einiges dazu gebaut. Ganz oben rattert die Augsburger Localbahn drüber. Auch eine Kneipen-Theke wurde nun eingebaut. 

Schon im nächsten Sommer wird man somit auf dem Osram-Steg einige Getränke zu sich nehmen können. Die Rohr, durch die dann das Bier fließt wurde am Rande des Stegs, wo die Radler und Jogger drüberpreschen, geschicktunter einer voluminösen Blechummantelung versteckt, die sicher ein Stardesigner entworfen hat.

 Im Sommer kann diese Joggerin eine kleine Pause an der Osram-Steg-Theke einlegen.

Gut, dass sich ein Star-Designer um die Gestaltung des Osram-Stegs bemüht hat.

 Und für den nächtlichen Disko-Betrieb hat man beim Osram-Steg ne tolle Light-Show eingebaut.

Eine reißerische Wölfin fällt über unsere Augsburger Medien her ....

Die geheimnisvolle Journalistin Carla Wolf soll bald bei einer Augsburger Zeitung schreiben. Aber -bei welcher?

Wir dachten bisher diese Carla Wolf, die sich auf Facebook herumtreibt mit mehr oder weniger irrsinnigen Kommentaren zum Geschehen auf der Welt oder in Augsburg, soll nach Gerüchten aus der Medienwelt zwischen Lech und Wertach jetzt sogar eine eigenen Kolumne in einer Augsburger Zeitung bekommen. 

Wir können uns nicht vorstellen wer diesen Schmarrn von der Lady mit der giftigen Feder freiwillig lesen soll. Besonders gehasst wir ihre Seite, die sich mit dem internen Geschehen in einem Augsburger Medienhaus beschäftigt. Manches Insiderwissen, lässt einige Journalisten in Augsburg vermuten, dass es sich um einen gegenwärtige oder einstige Mitarbeiterin in der AA handeln könnte.

Viele in Augsburg, die das komische Zeug von der Wolf lesen, fragen sich:
Wer ist die Herrin von Dänemark?
Wer ist der Fotograf Don Silvio`
Wer ist der Kommentator Lord Marks?
Wer ist die Hofdame Lady Zissi?

Auf der Internet-Seite "Augsburg Alles Theater" wird von Carla Wolf auch gegen die besten Augsburger Medien-Menschen grundlos gelästert. Diese Frau will um jeden Preis Karriere machen.


Jetzt hat diese Wolf sich sogar mit total plattem Humor über einen Bericht der beliebten Augsburger Nightlife-Reporterin Miriam Zissler hergemacht, die auf rührende Weise das harte aber auch zielstrebige Leben der Augsburger Nachwuchspolitikerin Anna Tabak beschrieben, die ihr großes Vorbild leider nur platonisch lieben darf. 

Wir würden uns niemals über so eine romantische Beziehung lustig machen. Nur wenn sie mal zusammen aus dem gleichen Hotelzimmer kommen würden. 

Wir sind jedenfalls gespannt, wo diese Schmierantin offiziell auftauchen soll.

Bei diesem harmlosen Foto würde Carla Wolf wohl heftig abstänkern:"Wir sehen hier zwei  Beine. Da ist doch jeder Mann froh, wenn er von der Besitzerin dieser Beine nur platonisch geliebt wird, oder?" Wann müssen wir braven Augsbürger sowas Mistiges wo lesen? Wird das Gerücht bald Realität? Um wen handelt es sich bei Carla Wolf wirklich? Und welcher  zielstrebigen Augsburger Jungpolitikerin gehören diese Beine?

Zukunft bleibt immer Zukunft - außer man gräbt ein Tunnel dahin!

Das neue Gestaltungskonzept für die Werbung zum Horror-Loch unterm Bahnhof, wie es das Volk nennt.

SWA-Insolvenzchef Paparazza zielt mit seinem aktuellen PR-Konzept für den „Neuen 

Hauptbahnhof“ jetzt auf die kommende Generation, die Zukunfts-Generation. Schließlich wird für sie der Tunnel unterm Augsburger Hauptbahnhof gebaut und wahrscheinlich werden auch nur die heute 4 bis 8-Jährigen die Fertigstellung vielleicht noch erleben. 

Deshalb jetzt das Bilderbuch „Bahnhof frohe Zukunft“. Die zuständige Werbeagentur, M-M (MIES MINUS MALADE), geht inzwischen völlig neue Wege: Erstmals zeigen Bilder die volle Wahrheit über die Zukunft. Die Agenturkosten sollen besser abschätzbar sein, als die Tunnelkosten. Das sei schon mal ein wesentlicher Fortschritt.

Nachdem die Augsburger durch die veredelten Visionsbilder völlig andere Erwartungen entwickelt hatten, wurde der vollendete Kö für viele zur schlimmen Enttäuschung. Für das Titelbild des Kinderbuchs hat OB Kurt Grübl ein Foto aus seiner Kindheit beigesteuert, es soll den Kleinen deutlich machen, wie Karriere und Politik einen Menschen verändern. 

Die Texte stammen von Mikel Määh, der als Eisenbahnexperte seit Jahren bei der AA (Augsburg Allgemein) die Weichen stellt und grüne Lichter gibt. 

Zum Thema Reisen und Historie erzählt Tourismusdirektor Bock über Mozart und Brecht, die Augsburg dauerhaft verlassen haben, von Goethe und Napoleon, die bald wieder abgereist sind und dem modernen Angebot für den zeitbewussten Touristen: augsburg in three hours.

Augsburg wieder mal ganz vorn: bald das Zentrum der Güterzüge.

Neruda-Fikret übernimmt die Gaudihütte Kresslesmühle! Oder lieber nicht?

Foto: Gehört dieser Anblick bald der Vegangenheit an? Fikret vor seiner Künstlerkneipe Neruda zwischen Theater und Dom. Viele Augsburger Künstler weinen jetzt schon dem Neruda nach.

Nachdem der heilige Hansi aus Lechhausen das Steuer seiner Kabarettmühle verlassen hat, als sicher war, dass er von seiner Rente nicht verhungern würde, wurde das ehemalige Bürgerhaus zu einem schwankdenen Schiff. Die nächste vielgelobte Leiterin sprang freiwillig in die verschlingenden Fluten. 

Wir hofften ja schon, die flotte blonde städtische Event-Managerin, Ursula Teuer Meerkatz, ex-Vertraute der Theater-Chefin, macht daraus einen geilen Strip-Club. In intimer Zusammenarbeit mit den heißen  Bluespot-Girls aus dem Nuttenbus.

Natürlich denken wir mit Wehmut daran, wie die Augsburger CSU die Kresslesmühle,eröffnet 1977, noch als Hauptquartier der Augsburger Alternativen, Linken, Kommunisten und Anarchisten betrachtete und tüchtig beschimpfte. Aber CSU-Stadtrat Johannes Hintersberger, auch ein Lechhauer, kontrollierte mal diese linke Lasterhöhle, die mit 120,00 DM damals Zuschuss von der Stadt finanziert wurde, und schaltete die Warnsirene für seine Parteifreudne ab.

Foto: So sah die Kresslesmühle vor dem Umbau zum Bügerhaus aus.

Und wie spannend war es, als der ehemalige Ordnungsreferent Spreitler sich hier besoff und dann mit seinem Auto um den Herkulesbrunnen kreiste, bis er von der Polizei erwischt wurde.

Manche erinnern sich auch noch, dass der Autor Frieder Faist, oder der Stadtplaner Frieder Pfister als Wirte hinter dem Tresen standen und die Fetzen und Flaschen nur so flogen.

Jetzt soll der Fikret aus der Künstler-Kneipe Neruda mit seinem Team das verspielte und verlorene Bürgerhaus-Imaget retten. Es wird natürlich niemals den Charme haben wie das Neruda. Aber verstehen könnten wir es schon, wenn Fikret das einstige Bürgerhaus am Fuße des Perlachberges gegen eine gute Bezahlung als Programmchef übernehmen würde.

Unsere ukrainische Putzfrau meint: "Er wird ja nicht so blöd sein und sich als Künstler-Wirt in der abgewrackten und abgefuckten Kresselsemühle ausbeuten lassen?"

Wir lassen uns jedenfalls überraschen.

Da können Augsburgs Grüne, die im Sumpf des Lechviertels und der Kresslesmühle entstanden sind, wieder lachen: Fikret vom Neruda soll der untergegangenen Gaudihütte wieder echtes Künstlerleben einhauchen. Wir hätten da eher an die Goerlich-Gang gedacht. Wo sein Internet-Magazin "Der Ludwig" nun geschlossen ist, hätte er doch Zeit.

Alte Mitkämpfer von Hansi Ruile waren schon längst mehr oder weniger ausgebootet worden. Das einstige Bürgerhaus war zu einem Kulturtempel und dann zu einer Gaudihütte verkommen, die allerdings mit dem geringsten Arbeitsaufwand zu lenken war.

Ein paar Ausländerkinder hüpften zur Belebung auch noch drin rum.

Aus einem einst so lebendigen Haus mit bunter Allerlei-Kultur und einer echten Künstlerkneipe war eine Gruft der Sozio-Kultur geworden, die nur noch mit edlem Soziogelabere für die Zuschüsse gerettet wurde.

Sehen wir es mal positiv: Hansi wurde von den willfährigen Medien immer weiter in den Himmel gelobt, bis er nicht mehr den Boden sah, auf dem er einst zusammen mit seinen Lechviertel-Freunden stand.

Wo sind sie geblieben? Aus einem Bürgerverein wurde ein Marketingkonzept für Kabarett. Wo sind die Zeiten als die Mühlekneipe noch voller kreativem Leben war?

Die DAZ meldet:  "In der neuen Kresslesmühle sollen nur noch 40 Kabarett-Veranstaltungen jährlich in der Mühle stattfinden. Die Kneipe soll an den Augsburger Künstler und Gastwirt (Neruda) Fikret Yakaboylu verpachtet werden. Yakaboylu soll den Veranstaltungssaal mitnutzen.  Das ist mutig, der Rest ist „Integrationstalk“ wie wir ihn von Timo Köster, Matthias Garte und eben Hansi Ruile kennen."

Vom multikulturellen Altstadtfest zum hochkulturellen Stadttheater. Der Aufstieg des heiligen Hansi aus Lechhausen war unaufhaltsam. Seine wunderbaren, oft zu Tränen rührenden soziokulturellen Reden, verströmten den Weihrauch zum Abheben und Vergessen. Viel Geld, aber wenig Leben, war das Ende der Kresslesmühle.

CSU-Stadtrat Juri Heiser mag keine Kondome über Bananen ...

Keine Kondome über Bananen will Juri Heiser von der
Augsburger CSU.

Augsburgs CSU-Stadrat, Juri Heiser, macht sich bei den Demonstrationen der "Besorgten Eltern" sicher auch einige Gedanken über die Sexual-Aufklärung unserer Kinder und Jugendlichen. Laut der Grünen Landtagsabgeordneten, Christine Kamm, wenden die "Besorgten Eltern" sich gegen Kondom-Schulungen an Kindergärten, wo die Kinder lernen müssen, Kondome über Bananen zu stülpen. 

Allerdings ist nicht klar, ob nur die männlichen Kinder - oder auch die weiblichen.

Julija Renner, die wohl zu den Besorgten Eltern gehört, veröffentlicht auch aufklärerische Bilder.

Unsere ukrainische Putzfrau meint dazu: "Da wäre ich auch besorgt, wenn man Pariser über so weiche Bananen ziehen soll. Das schaffe ja nicht mal ich. So eine Banane ist doch gleich zermatscht. Da haben diese Besorgten Eltern schon Recht. Man sollte das Überziehen von Kondomen an anderen Dingen üben. Vielleicht hat der Juri Heiser da ein paar Ideen?"

Christine Kamm und ihre Grünen Augsburger Stadträte demonstrieren gegen die Besorgten Eltern.

Wieder mal ein Schuss gegen die Augsburger CSU
und den Bananen-Sex.

Womöglich könnte dem Juri Heiser der Stadtrat Peter Uhl helfen? Der hat ja ne Gärtnerei. Wie wärs denn, wenn der Uhl dem Heiser mal Radieschen, Spargel, Karotten, Rettiche und Gurken zur Verfügung stellen könnte, die er dann in den Kindergärten für das Kondomüberstülpenüben zur Verfügung stellen könnte. 

"Das wäre dann halt eine wichtige Erfahrung mit harten Tatsachen", meinen Augsburgs Realpolitiker.

Gott sei Dank werden es immer mehr Besorgte Eltern in Augsburg und Umgebung.

Jaja, nix ist schlimmer als der Sexualkundzwang. Dadurch vergisst man schon mal den einen oder anderen Buchstaben.

Wann darf man jemanden als Betrüger, Halunke oder Gauner bezeichnen?

5. OLG Karlsruhe: AfD-Vorsitzender muss Bezeichnung als als Betrüger, Rechtsbrecher, Lügner, Halunke und Gauner hinnehmen
_____________________________________________________________

Im Rahmen des politischen Meinungskampfes kann auch die Bezeichnung des Gegners als Betrüger, Rechtsbrecher, Lügner, Halunke oder Gauner zulässig sein, sofern es sich bei diesen Äußerungen ihrem Sinn und systematischen Kontext nach um eine bewertende Stellungnahme zu einer die Öffentlichkeit bzw. eine politische Partei interessierende Frage handelt. Dies hat der 6. Zivilsenat des Oberlandesgerichts Karlsruhe entschieden.

Der Verfügungskläger (fortan: Kläger), baden- württembergischer Landesvorsitzender und Gründungsmitglied der Partei Alternative für Deutschland (AfD), hatte sich in dem einstweiligen Verfügungsverfahren dagegen gewendet, dass der Verfügungsbeklagte (fortan: Beklagter) ihn in einem an Parteimitglieder der AfD adressierten E-Mailschreiben als Betrüger, Rechtsbrecher, Halunke, Lügner und Gauner bezeichnet hat.

Der Beklagte war früher selbst Mitglied der AfD. Nachdem es im Jahr 2013 zu einem Parteiausschlussverfahren kam, war er freiwillig aus der Partei ausgetreten.

Auf Antrag des Klägers hatte das Landgericht Baden-Baden dem Beklagten die beanstandeten Äußerungen untersagt (Urt. v. 29.09.2014 - Az. 4 O 128/14).

Die dagegen eingelegte Berufung des Beklagten hatte Erfolg. Der 6. Zivilsenat des Oberlandesgerichts Karlsruhe ist nicht der Auffassung des Landgerichts gefolgt, wonach es sich hier um Schmähkritik handele, die ohne weitere Abwägung der betroffenen Interessen unzulässig sei.

Denn eine Schmähung liege bei einer die Öffentlichkeit interessierenden Frage nur ausnahmsweise vor und sei eher auf die Privatfehde beschränkt. Wesentliches Merkmal der Schmähung sei eine das sachliche Anliegen völlig in den Hintergrund drängende persönliche Kränkung. Davon könne hier keine Rede sein. Die angegriffenen Äußerungen dürften nicht isoliert betrachtet werden, vielmehr müssten - entgegen der Auffassung des Landgerichts - auch die in der E-Mail gesetzten Links berücksichtigt werden.

Dort beanstande der Beklagte den Ablauf der Wahl des Klägers auf den 3. Listenplatz der AfD bei der Europawahl sowie die Durchführung des Gründungsparteitags als fehlerhaft. Bei den Äußerungen des Beklagten handele es sich daher ihrem Sinn und systematischen Zusammenhang nach um die kritisierten parteiinternen Vorgänge zusammenfassende, bewertende Stellungnahmen. Bei der gebotenen Abwägung spreche eine Vermutung für die Zulässigkeit der beanstandeten Äußerungen, da sonst die Meinungsfreiheit, die Voraussetzung für einen freien und offenen politischen Prozess sei, in ihrem Kern betroffen wäre.

OLG Karlsruhe, Urteil vom 14.01.2015 - Az. 6 U 156/14

Quelle: Pressemitteilung des OLG Karlsruhe v. 15.01.2015

Sonntags-Bildla aus Augsburg

 Als es noch Werwölfe in Hochzoll gab ...

Als Augsburgs bekanntester Künstler Marin Eder noch eine brave Frisur hatte ... 

Als es in Augsburg noch lustige Aufkleber gab ... 

 Als es in Oberhausen noch gute Abstellmöglichkeien für Bierflaschen gab ...

 Als es in Augsburg noch mehr Brauereien gab ...

Als es in Augsburg noch Mohrenköpfe über den Gaststätten gab ...

 Als es noch die Rockband Werwolf gab ...

 Als Augsburgs Gewerkschaftsführer noch ohne Mindestlohn arbeiten musste ...

 Als Psychologen noch auf der Flucht waren ...

 Als wir am Theater noch eine gute Kostümbildnerin namens Uschi hatten ...

 Als wir noch in Freiheit telefonieren durften ...

Als wir noch mit unserem Transporter am Kö parken konnten ...


 Als wir noch eine spannende Zeitung lesen konnten ...

Anzeige gegen uns wegen Verhöhnung von Pro Augsburg!

Eine Anzeige nach der anderen. Wieder mal muss der Herr Ausgeber unserer Augsburger Skandal-Zeitung, Arno Loeb, die Augsburger Polizei aufsuchen. Dieses Mal geht es um die angebliche Verhöhnung der Augsburger Wählerorganisation "Pro Augsburg" als"Pro Anal". 

 Für Arno Loeb gilt natürlich nicht die allgemein übliche Unschuldsvermutung, man kann davon ausgehen, dass er immer irgendwie immer schuldig ist. Oder? Wie sonst könnte man sich erklären, dass nur er für Dinge in seiner Skandal-Zeutung angeklagt wird, die auch andere Medien wie Augsburger Allgemeine, Neue Szene, Süddeutsche Zeitung, Stadtzeitung, Presse Augsburg und DAZ gerne veröffentlichen? Obwohl es bei Loeb immer stimmt, was die Skandal-Zeitung berichtet. Das wissen auch die Medien.

Hier ist die Vorladung der Augsburger Polizei an Arno Loeb:

"Am 15.11.2014 veröffentlichten sie in dem Internet-Blog Augsburger Skandalzeitung einen Artikel über die Vereinigung Pro Augsburg. Hierbei wird die Arbeit der Vereinigung verhöhnt und der Name in Pro Anal verändert. Strafantrag wurde gestellt." (Aus der Vorladung der Polizeiinspektion Augsburg-Mitte)

"Volkes Mund tut Wahrheit kund"

Hier ist das Verhöhnungs-Interview über Pro Augsburg/Pro Anal mit Arno Loeb:

ASZ-Frage: Herr Loeb, warum verhöhnen Sie Pro Augsburg als Pro Anal?

Arno Loeb: Erstens war es die Redaktion dieser dämlichen Skandal-Zeitung hier die da was geschrieben hat - und zweitens ist das keine Verhöhnung, sondern Satire. Ich sage nur: Charlie Hebdo! Viele Menschen in Augsburg haben ja Gott sei dank eine Ader für Satire. Das möchte man nicht glauben. Als durch einen Chat zwischen Peter Grab und Manuela B. bekannt wurde, dass Grab angeblich eigenartige anale Sexualpraktiken bevorzugt, sprachen viele satirisch begabte Menschen in Augsburg nur noch von Pro Anal. Das hat die satirische Skandal-Zeitung natürlich gerne übernommen. Sie wissen ja, Volkes Mund tut Wahrheit kund, sagt man.

ASZ-Frage: Hm, hm  ....

Arno Loeb: Wohl auch deswegen, weil der Grab bei Pro Augsburg damals noch ein führendes Mitglied war und andere Pro-Augsburg-Mitglieder wie die Verwaltungsrichterin Beate Schabert-Zeitler und der Arzt Dr. Rudolf Holzapfel angeblich verlauten ließen, dass ihnen die angeblichen analen Sex-Praktiken von Peter Grab egal sind. Die Augsbürger sprachen davon, dass diese Herrschaften das nur machen würden, weil sie Peter Grab für ihre Fraktion benötigen und damit mehr Geld verdienen.

ASZ-Frage: Aber Peter Grab wurde dann doch aus Pro Augsburg entfernt. Im Namen von einflussreichen und seriösen Mitgliedern wie Niko Kummer. Es schien nicht allen gefallen zu haben, welche Sexmethoden Peter Grab bei Frauen anwendet. Auch vielen Migranten in Augsburg soll das schwer aufgestoßen sein.

 

 

Arno Loeb: Sowas habe ich auch gehört. Überall. Naja, Grabs Intim-Freundin, Anna Tabak, hat ja jetzt eine neue Wählervereinigung aufgemacht. Sie soll WSA heißen, noch weiß keiner was diese Abkürzung eigentlich bedeuten soll, ich meine ...

ASZ-Frage: Jetzt verhöhnen Sie nicht auch noch diese WSA und sagen das heißt: Wir sind Anal.

Arno Loeb: Wäre das noch Satire? Was bedeutet das Wort Anal eigentlich? Ist es was Schmutziges? Wegen mir können die es treiben wie sie wollen, von vorn oder von hinten oder von oben oder von unten. Wenn es freiwillig ist. Allerdings dürfen sich Personen des öffentlichen Lebens nicht wundern, wenn man sich auf satirische Weise darüber lustig macht. Das hat ja auch eine aufklärende und reinigende Funktion für die Gesellschaft.

ASZ-Frage: Wer hat eigentlich diese Verhöhnungs-Anzeige gegen Sie gemacht? Die Verwaltungsrichterin Frau Schabert-Zeitler? Der Arzt Herr Dr. Holzapfel? Der Softwareentwickler Thomas Milasevic? Der Tierfreund Markus Wende? Oder wer?

Arno Loeb: Keine Ahnung, der Milasevic soll ja jetzt bei dieser WSA sein, aber vielleicht wars der ganze Verein Pro Augsburg, vielleicht aber doch nur ein einziges Mitglied? Ich werde es bei der Polizei sicher erfahren.

ASZ-Frage: Sie haben ja mit Ihrer Redaktion Glück.

Arno Loeb: Wieso?

ASZ-Frage: Naja, in anderen Ländern, oder in einer Stadt wie Paris werden Satiriker erschossen. Bei uns in Augsburg aber nicht. Da werden sie höchstens wegen Verhöhung angezeigt.

Arno Loeb: Ja, da bin ich auch mächtig froh, das ist doch bei uns ein großer Fortschritt in Sachen Zivilisation, Freiheit und Demokratie, für Werte, für die wir uns engagieren und sich unsere Vorfahren schon engagiert haben. Wissen Sie was: Darum löbe ich ja so gerne in Augsburg mit seinen rund 275.000 Satirikern.

ASZ.Frage: Immerhin hat die Stadt Augsburg Flaggen mit dem bewegenden Slogan "Je suis Charlie" am Rathausplatz aufgehängt. Als Zeichen der Trauer für die erschossenen Satriiker von Charliy Hebdo in Paris. Peter Grab teilt uns mit, dass das auf seine Idee zurückgehen soll. Finden Sie das jetzt scheinheilig oder gar lächerlich? Oder fühlen Sie sich jetzt gar verhöhnt?

Arno Loeb: Ach, wissen Sie, das meint der Grab sicher ganz aufrichtig. Auch in ihm steckt irgendwo ein guter Kern. Muss man halt suchen. Immerhin hat ja auch Anna Tabak, seine neue Vereins-Chefin, voll solidarisch ein Grab-Licht für die toten Satiriker angezunden. Und sicher werden Augsburgs anständige Politiker hinter mir und unserer kostbaren abendländischen Meinungsfreiheit stehen und auf die Strasse für mich gehen. Inzwischen hat die Stadt Augsburg sogar Solidaritäts-Fahen für Satiriker am Rathausplatz aufgehängt. Das muss doch für was gut sein.

Arno Loeb liebt Ausburg wie verrückt, sagt er. Aber ist er nur ein Fan unserer schönen Stadt, oder auch ein satirischer Analytiker?

Viele Augsbürger verfolgen das satirische Geschehen in und um Augsburg inzwischen auch schon über das neue kostenlose SmartPhon-Angebot unserer Skandal-Zeitung. 

- - -

Wann darf man jemanden als Betrüger, Halunke oder Gauner bezeichnen?

5. OLG Karlsruhe: AfD-Vorsitzender muss Bezeichnung als als Betrüger, Rechtsbrecher, Lügner, Halunke und Gauner hinnehmen
_____________________________________________________________

Im Rahmen des politischen Meinungskampfes kann auch die Bezeichnung des Gegners als Betrüger, Rechtsbrecher, Lügner, Halunke oder Gauner zulässig sein, sofern es sich bei diesen Äußerungen ihrem Sinn und systematischen Kontext nach um eine bewertende Stellungnahme zu einer die Öffentlichkeit bzw. eine politische Partei interessierende Frage handelt. Dies hat der 6. Zivilsenat des Oberlandesgerichts Karlsruhe entschieden.

Der Verfügungskläger (fortan: Kläger), baden- württembergischer Landesvorsitzender und Gründungsmitglied der Partei Alternative für Deutschland (AfD), hatte sich in dem einstweiligen Verfügungsverfahren dagegen gewendet, dass der Verfügungsbeklagte (fortan: Beklagter) ihn in einem an Parteimitglieder der AfD adressierten E-Mailschreiben als Betrüger, Rechtsbrecher, Halunke, Lügner und Gauner bezeichnet hat.

Der Beklagte war früher selbst Mitglied der AfD. Nachdem es im Jahr 2013 zu einem Parteiausschlussverfahren kam, war er freiwillig aus der Partei ausgetreten.

Auf Antrag des Klägers hatte das Landgericht Baden-Baden dem Beklagten die beanstandeten Äußerungen untersagt (Urt. v. 29.09.2014 - Az. 4 O 128/14).

Die dagegen eingelegte Berufung des Beklagten hatte Erfolg. Der 6. Zivilsenat des Oberlandesgerichts Karlsruhe ist nicht der Auffassung des Landgerichts gefolgt, wonach es sich hier um Schmähkritik handele, die ohne weitere Abwägung der betroffenen Interessen unzulässig sei.

Denn eine Schmähung liege bei einer die Öffentlichkeit interessierenden Frage nur ausnahmsweise vor und sei eher auf die Privatfehde beschränkt. Wesentliches Merkmal der Schmähung sei eine das sachliche Anliegen völlig in den Hintergrund drängende persönliche Kränkung. Davon könne hier keine Rede sein. Die angegriffenen Äußerungen dürften nicht isoliert betrachtet werden, vielmehr müssten - entgegen der Auffassung des Landgerichts - auch die in der E-Mail gesetzten Links berücksichtigt werden.

Dort beanstande der Beklagte den Ablauf der Wahl des Klägers auf den 3. Listenplatz der AfD bei der Europawahl sowie die Durchführung des Gründungsparteitags als fehlerhaft. Bei den Äußerungen des Beklagten handele es sich daher ihrem Sinn und systematischen Zusammenhang nach um die kritisierten parteiinternen Vorgänge zusammenfassende, bewertende Stellungnahmen. Bei der gebotenen Abwägung spreche eine Vermutung für die Zulässigkeit der beanstandeten Äußerungen, da sonst die Meinungsfreiheit, die Voraussetzung für einen freien und offenen politischen Prozess sei, in ihrem Kern betroffen wäre.

OLG Karlsruhe, Urteil vom 14.01.2015 - Az. 6 U 156/14

Quelle: Pressemitteilung des OLG Karlsruhe v. 15.01.2015