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| Bei der OB-Einweihung gings mit 60 Stadträten. |
Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin Eva Weber,
In unserem letzten offenen Brief haben wir Sie mit Kim Jong Un, Viktor Orban und dem Irren von Bosporus auf die gleiche Stufe gestellt. Hierfür möchten wir uns vom ganzem Herzen entschuldigen und öffentlich bekunden, dass dies nicht richtig war und von uns falsch eingeschätzt wurde: Sie stehen natürlich über den Herren und die können noch viel von Ihnen lernen. Da eine Berufung zur Oberbürgermeisterin durchaus abrupt enden kann: Wir empfehlen Ihnen für die Zeit danach Seminare zu geben: "Wie man der Demokratie mit einfachen Mitteln ein Schnippchen schlagen kann."
Ihre fadenscheinige Darstellung, Sie würden dies alles zum Wohle des Stadtrates machen, damit dieser handlungsfähig bleibt, ist deswegen besonders unglaubwürdig, da die Sitzung des Haupt – und Ferienausschuss ganze 30 Minuten ging. Von diesen 30 Minuten waren aber ganze 10 Minuten öffentlich, der Rest wurde hinter verschlossenen Türen besprochen.
Wir waren kaum mit unserer Bierpause draußen fertig und wieder bereit uns voll und ganz den Schwafeleien des Rates zu widmen, als es unerwartet hieß: Genießt euren letzten Abend vor dem Lockdown.
Grundsätzlich haben wir kein Problem damit, dass Entscheidungen in Ausschüssen vorgearbeitet werden und diese auch zum Teil nicht öffentlich sind. Womit wir ein Problem haben:
- Kurz vor knapp drei weitere Tagesordnungspunkte dem Ausschuss „unterzujubeln“ und diese dann in der Sammelabstimmung beiläufig abnicken zu lassen
- Den gesamten Zirkus um den Ausschuss: Erst 3 Stunden Stadtratssitzung im selben Raum zu halten, um dann anschließend die wichtigen Themen im Ausschuss für 30 Minuten durchzuboxen.
- Den von den Augsburgern*innen gewählten Einzelstadträten*innen nicht ihr demokratisches Recht zuzugestehen, bei diesen Themen mit abzustimmen und sich dazu zu äußern
- Dass die Pandemie vorgeschoben wird, um die Mehrheitsverhältnisse in gewünschter Weise zu verschieben
Wir mutmaßen einfach mal laut für LeserX: Wenn 53 Stadträte*innen anwesend sind und die Fehlenden aus dem Lager von CSU/Grüne kommen, dann kann es schon sein, dass die „Abstimmung“ in Gefahr ist. Wenn man aber wieder die absolute Mehrheit im Ausschuss hat, warum sollte man Themen nicht dort behandeln?
Kleiner Tipp von unserer Seite: Wenn Sie mit Gewalt Themen durchbringen wollen, die keiner im Detail mitbekommen soll, dann ziehen Sie die Sitzung unnötig in die Länge: Damit fällt Ihr Fehlverhalten weniger auf, weil sämtliche Zuschauer durch unnötige Redebeiträge eingeschlafen sind.
Wir verwetten unsere roten Krawatten darauf, dass in der Nähe der Politiker der SPD/DIE LINKE - die soziale fraktion gerade kleine Tornados entstehen: Die drehen sich bei dem Versuch sich selbst in den Arsch zu beißen so schnell, dass solche Luftverwirbelungen nicht ausgeschlossen sind. Hätte die "Opposition" (nach eigenen Angaben, ohne Gewähr) von Ihrem Vorhaben gewusst, hätten Sie eventuell anders entschieden.
Schöne Grüße auch an die Grüne Augsburg. Wir waren stellenweise mit 9 Personen im Zuschauerraum vertreten, keiner aber kann sich an einen Redebeitrag (außer Wild per Video) von eurer Seite erinnern. Das liegt entweder an unserer kurzen Aufmerksamkeitsspanne oder daran das von eurer Seite nichts Wichtiges beigetragen wurde. Aber was ist an einer Demokratie schon wichtig?
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| Stadtrat Lisa McQueen von der Partei DIE PARTEI: Der Zeit voraus. |
Dieser offener Brief an die Augsburger Oberbürgermeisterin Eva Weber ging am 24. Oktober 2020 voraus:
Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin Eva Weber,
zunächst haben wir da mal eine Frage: Wann genau haben Sie aufgehört sich für Demokratie, europäische Werte, Politik und die Interessen der Augsburger*innen zu interessieren?
Ihre Entscheidung, die Corona Pandemie zu nutzen, um alle wichtigen Entscheidungen in den Haupt- und Ferienausschuss zu schieben hat natürlich ein gewisses G`schmäckle: Während der von den Bürgern und Bürgerinnen gewählte Teil des Stadtrates Themen wie Lärmschutzverordnung oder den Wirtschaftsplan der Stadtentwässerung entscheiden darf, kann sich der erlesene Kreis des Hauptausschusses mit einer Gesamtsumme von 25 000 000 € (über alle Tagesordnungspunkte hinweg) herumschlagen.
Chapeau für dieses Meisterstück der Politikverdrossenheit!
Mit Ihrer Idee, den Stadtrat auf 20% seiner Kompetenz zu reduzieren stellen Sie sich auf die gleiche Stufe wie die Diktatoren Kim Jong Un, der Irre vom Bosporus oder Viktor Orban. Die lassen sich auch verdammt ungern bei Ihren Entscheidungen reinreden.
Vorschlag von unserer Seite: Laden Sie die Herren doch mal für einen kulturellen Gedankenaustausch nach Augsburg ein um den „Internationalen Tag wie man die Demokratie schändet“ zu feiern, immerhin ist mit legalen Mitteln eine Demokratie auszuhebeln ein deutsches Kulturgut seit 1930.
Ist Ihnen eigentlich bewusst, dass mit der Entscheidung die Schulen und Kitas offen zu lassen während der Stadtrat nicht in voller Gänze tagen darf, Sie den gesamten Schüler und Schülerinnen aus Augsburg von Kita-Alter bis zur Erwachsenenschulung mehr hygienische Grundkompetenz zutrauen als den übriggebliebenen Kollegen*innen Ihres Rats?
Hier mal die Zahlen im direkten Vergleich, dass man es besser sehen kann:
Schüler und Schülerinnen + Kita in Augsburg: ca. 20 0000
Stadträte und Stadträtinnen: 60
Hier kommt der Punkt, an dem der Leser selber entscheiden darf: Frau Weber sind entweder die Schüler*innen egal oder Sie liebt ihre Stadtratskolleg*innen so inbrünstig, dass sie diese schützen will. Oder Sie hat einfach kein Bock mehr auf Demokratie.
Wie uns aus vertraulichen Informationen der ansässigen Zeitungen zugetragen wurde, können die Referenten per Videochat dazu geschaltet werden. Frage: Können technische Geräte nur von Referenten bedient werden und sind die anderen Stadträte*innen unfähig ein internetfähiges Textverarbeitungsgerät zu bedienen? Frage für 1 Freund aus dem #Neuland. Oder liegt es daran, dass die CSU seit Jahren die internetfähige Öffentlichkeit des Stadtratsgremiums konsequent verhindert?
Ach und übrigens, kommen Sie uns nicht mit dem Argument „Wenn der Stadtrat für mehrere Wochen ausfällt ist, die Stadt handlungsunfähig“. Der Stadtrat ist von Ende Juli bis Mitte September (6 Wochen) nicht handlungsunfähig gewesen, denn da war Sommerpause. Und was gibt es für die Sommerpause: Richtig! Den Haupt- und Ferienausschuss.
Mit Ihrer Idee, den Stadtrat auf 20% seiner Kompetenz zu reduzieren stellen Sie sich auf die gleiche Stufe wie die Diktatoren Kim Jong Un, der Irre vom Bosporus oder Viktor Orban. Die lassen sich auch verdammt ungern bei Ihren Entscheidungen reinreden.
Vorschlag von unserer Seite: Laden Sie die Herren doch mal für einen kulturellen Gedankenaustausch nach Augsburg ein um den „Internationalen Tag wie man die Demokratie schändet“ zu feiern, immerhin ist mit legalen Mitteln eine Demokratie auszuhebeln ein deutsches Kulturgut seit 1930.
Ist Ihnen eigentlich bewusst, dass mit der Entscheidung die Schulen und Kitas offen zu lassen während der Stadtrat nicht in voller Gänze tagen darf, Sie den gesamten Schüler und Schülerinnen aus Augsburg von Kita-Alter bis zur Erwachsenenschulung mehr hygienische Grundkompetenz zutrauen als den übriggebliebenen Kollegen*innen Ihres Rats?
Hier mal die Zahlen im direkten Vergleich, dass man es besser sehen kann:
Schüler und Schülerinnen + Kita in Augsburg: ca. 20 0000
Stadträte und Stadträtinnen: 60
Hier kommt der Punkt, an dem der Leser selber entscheiden darf: Frau Weber sind entweder die Schüler*innen egal oder Sie liebt ihre Stadtratskolleg*innen so inbrünstig, dass sie diese schützen will. Oder Sie hat einfach kein Bock mehr auf Demokratie.
Wie uns aus vertraulichen Informationen der ansässigen Zeitungen zugetragen wurde, können die Referenten per Videochat dazu geschaltet werden. Frage: Können technische Geräte nur von Referenten bedient werden und sind die anderen Stadträte*innen unfähig ein internetfähiges Textverarbeitungsgerät zu bedienen? Frage für 1 Freund aus dem #Neuland. Oder liegt es daran, dass die CSU seit Jahren die internetfähige Öffentlichkeit des Stadtratsgremiums konsequent verhindert?
Ach und übrigens, kommen Sie uns nicht mit dem Argument „Wenn der Stadtrat für mehrere Wochen ausfällt ist, die Stadt handlungsunfähig“. Der Stadtrat ist von Ende Juli bis Mitte September (6 Wochen) nicht handlungsunfähig gewesen, denn da war Sommerpause. Und was gibt es für die Sommerpause: Richtig! Den Haupt- und Ferienausschuss.