Ein neuer Journalist wundert sich über den Augsburger Stadtrat
Es gibt Jahre, da sollte man lieber im Bett bleiben. 2020 zum Beispiel. Ein FDP Politiker wird in der Zone, mit Stimmen der CDU und der AfD, zum Ministerpräsidenten gewählt, die letzte Folge der Lindenstraße wird ausgestrahlt, der große Jerry Stiller will sich diesen ganzen Scheiß mit 92 Jahren wohlverdient nicht mehr antun, und Norbert Blüm hilft seine gesicherte Rente auch nicht mehr. Ach ja, und irgendeine Biermarke betreibt gerade reges weltweites Sponsoring…oder so ähnlich.
Es gab aber auch Gutes in diesem Seuchenjahr zu vermelden. Neben meinem Willen, meinen geistigen Dünnpfiff in Textform zu posten, wurde die sehr gute Partei Die PARTEI mit einem Sitz in den Augsburger Stadtrat gewählt, hurra! Auch wenn es diverse Lokalblättchen nicht für möglich gehalten hatten. Endlich wurden wieder Weimarer Verhältnisse in Augsburg eingeführt, pünktlich zum 100. Jubiläum der „goldenen 20er Jahre“. Wir arbeiten daran!
Spannend endlich mal live zu erleben wie es in so einer 4 Stunden Sitzung abläuft, wenn man sie auch selber zu einem Teil mitgestalten kann. Sorry, aber länger schaffe ich es nicht dazusit-zen und mir alles unbezahlt anzuhören. Ich bin ja vielseitig desinteressiert, muss mir aber auch nicht alles gefallen lassen. Immerhin reiften bei der letzten Sitzung am 25.06. mal wieder allerlei Erkenntnisse, die ich hier gerne mit unserem Wahlvieh teilen möchten.
Erkenntnis 1
Die Stadt ist immer noch nicht in der Lage „Die PARTEI“ richtig zu schreiben. Weder auf der Tagesordnung, noch bei sämtlichen Onlineauftritten. Verständlich, haben wir damals in Textverarbeitung in der Schule nicht gelernt, dass man die Großschreibtaste nicht zu lange beanspruchen sollte? Schön, dass wenigstens bei ein paar diese Lehre hängen geblieben ist. Oder ist es mangelnder Respekt, oder Google-Faulheit, oder Copy und Paste Verweigerung? Wer weiß das schon so genau!
Erkenntnis 2
Hurra, der Stadtrat tagt endlich nicht mehr in der Kongresshalle, sondern wieder im Rathaus. Nachteil: Besucher sind im Saal jetzt unerwünscht. Stattdessen wurde in der Halle im Erdgeschoss großzügig für den Pöbel aufgetischt. Ganze 15 Sitzplätze mit 1,5m Abstand wurden geschaffen und ein Fernseher aufgestellt. Der Rest musste halt stehen oder am Boden sitzen. Nur wahre Statik Kenner wissen, dass der überdimensionale Saal nicht für einen 2. Fernseher oder mehr Stühle ausgelegt war, da sich die Leute in Corona-Zeiten sonst verteilt hätten und nicht dicht aneinander stehend sofort über die Sitzung sich hätten austauschen können – genial! Dass man keine Masken aufsetzen musste, sondern erst als 2 Stockwerke über uns die Sitzung anging, lass ich mal unbeantwortet stehen.
Eine Sitzung online zu streamen, um sie der breiten Masse in Nachhinein zur Verfügung zu stellen, ist selbstverständlich Blödsinn. Jeder Mensch sollte doch in der Lage sein, sich an einem Donnerstag beruflich den kompletten Nachmittag freizuhalten?! Uninteressiertes Pack!
Erkenntnis 3
Die Opposition kann noch so toll aufgestellt sein, die CSU und die Grünen haben die Mehrheit, dürfen also im Prinzip machen was sie wollen (z.B. auch die Öffis teurer machen, auch wenn auf den Wahlplakaten was Anderes steht, oder wie sagte einst Konrad Adenauer: „Was interessiert mich mein Geschwätz von gestern“. Regieren ist halt schon geil trolololol). Schön zu verfolgen bei der Wahl der beiden offenen Referatsposten. Ich erspare mir die Rekapitulation der ersten Stunde, in der von der Opposition der schlechte Stil, dass nur die Regierungsparteien die Kandidaten ausgewählt haben, angeprangert wurde, und springe gleich zur Abstimmung. Diese wird, wie so viele die schnell durchgewunken werden, zack zack vorgelesen. Wen es interessiert, ich hab versucht mitzuschreiben:
Abstimmung Referat 3
Referat für Soziales und Pflege, Generationen und Inklusion
- 36 Stimmen Martin Schenkelberg
- 16 Stimmen ungültig
- 4 Stimmen Dr. Stefan Kiefer
- 2 Stimmen Leo Dietz
- 1 Stimme Ruth Hintersberger
Abstimmung Referat 5
Referat für Kultur und Sport
- 35 Stimmen Jürgen Enninger
- 17 Stimmen ungültig
- 2 Stimmen Dr. Stefan Kiefer
- 2 Stimmen Benedikt Lika
- 1 Stimme Roland Wegner
- 1 Stimme Leo Dietz (was für Allrounder!)
- 1 Stimme Frau mit Doppelname
Auch interessant, dass bei über 100 Bewerbern kein geeigneter Augsburger gefunden werden konnte. Martin Schenkelberg, gebürtiger Rheinländer und wohnhaft in Franken, laut eigener Aussage seit 23 Jahren „mit Überzeugung“ bei der CDU (na gut, die Leiden seines Gottes Jesus kann er zumindest schon mal nachvollziehen) und Jürgen Enninger, wohnhaft und beruflich in München.
Erkenntnis 4
Stadträte verzichten gerne mal aus solidarischen Gründen auf ihre „Entschädigungen“, naja viel-leicht nicht sofort. Auf den Vorschlag, in Corona-Zeiten doch mal ein bisschen ein Signal nach außen zu setzen und die großzügigen Entschädigungen anzupassen, während tausende in Kurzarbeit geschickt werden, oder gar ihre Jobs verlieren, wurde nur so halbherzig umgesetzt.
Immerhin wurden in den letzten 6 Jahren die Bezüge laut eigener Aussage um 30% erhöht. Ja klar, die würde ich mir doch auch nicht für das murrende Volk wieder nehmen lassen! Daher hat die Fraktion CSU/Grüne logischerweise den Vorschlag eingereicht das ganze erst ab 1.1.2022 geltend zu machen. Sowas zieht ja einen Rattenschwanz an Bürokratie sicher mit sich, die armen armen überarbeiteten Beamten. Mit 56 zu 3 Stimmen wurde es natürlich angenommen. Die Königslösung! Das Zeichen wurde fürs Volk gesetzt, und wer denkt da schon noch in einem Jahr darüber nach. Man kanns ja insgeheim immer noch kippen, hihi, und kein Stadtrat kann nicht behaupten, er habe nicht solidarisch für die Anpassung gestimmt, ein Geniestreich!
Unsere Lisa hat übrigens zwar auch für die Annahme gestimmt. Begründung: „da ging es nur um ehrenamtlichen Mitglieder und zum Beispiel nicht die Referenten und die OB selbst, das hat mir da drin gefehlt, denn das wäre ebenfalls mitzubeachten.“ Genial, Geld behalten und trotzdem ein reines Gewissen – da haben wir uns sauber aus der Affäre gezogen!
Erkenntnis 5
Leider wurde unser Antrag, den Stadtteil „Kriegshaber“ in „Friedensbringer“ umzubenennen mit einem historisch knappen Ausgang von 1 zu 58 Stimmen abgelehnt. Skandalös hierbei, dass sämtliche Parteien, außer wir natürlich, konform mit der AfD abgestimmt haben. Sapperlott! Mehr Worte an dieser Stelle nicht, Lisas Rede plus der Antrag können auf Facebook oder unserer Homepage eingesehen werden. Die Erkenntnis, dass alle Stadträte plus das hochgeschätzte Onlinepublikum von diversen kostenlosen Nachrichtenseiten immer noch nicht so ganz umreißt um was es uns bei solchen Anträgen geht, hat uns köstlich amüsiert. Was soll man noch groß sagen? Krieg, der Wohnungsmarkt und Politik bringen das Schlimmste im Menschen hervor.
An dieser Stelle nur noch die einzige Wortmeldung der AfD in 4 Stunden von uns beigewohnter Sitzung:
Jurca: „Ich weiß jetzt nicht, ob das einfach nur Satire ist, aber denke wir können uns den Schmarn sparen!“
Weber: „Herr Jurca, Anträge in diesem Haus als Schmarn zu bezeichnen zeigt nur von Respekt-losigkeit. Ich bitte dies in Zukunft zu unterlassen“
Abschließend möchte ich noch eine neue Rubrik gleich zu Beginn starten, die „Liste der coolen Leute“, in denen ich immer wohlwollend bei jeder Ausgabe coole Leute erwähne:
Eva Weber, für ihren Konter gegen den geistigen AfD-Einwand.
Dr. Stefan Kiefer, für den Spruch über die Grünen: „Als Tiger gestartet, als Bettvorleger [der CSU] geendet.
Lisa McQueen, dafür, dass sie sich diese Sitzungen einfach stundenlang gibt und aufpasst, im Gegensatz zu einigen anderen. Ja, das kann man als Zuschauer herrlich beobachten.
Gerd Merkle, dafür, dass er mir nicht böse war als ich ihn am Eingang nicht erkannt habe und fragte ob er zum Stadtrat gehört.
In diesem Sinne, bleibts gesund!
Euer Thomas
