Großes Theater und Klimawandel im Stadtrat
(Zur Sitzung des Augsburger Stadtrats am
23.07.2020 von 9.00 bis 20.14 Uhr)
Stadtrat Roland Wegner von der V-Partei³ berichtet ohne Scheuklappen den Mitgliedern seiner Partei und wir kommentieren das durch unsere Spionin ungefragt und sehr unpassend
Stadtrat Roland Wegner von der V-Partei³ auf einer Veganer-Messe am Augsburger Königsplatz mit dem Musiker Marek, der auch vegan lebt und Tierschutz unterstützt.
Sachverhalt A: Tagesordnung zu groß?
Zuerst bemängelte ich die Fülle der Tagesordnung mit über 60 Tagesordnungspunkten in öffentlicher und nichtöffentlicher Sitzung. Auch angesichts des Sonderthemas "Theatersanierung" wäre meiner Meinung nach eine zusätzliche Sitzung sinnvoll gewesen.
Unser Kommentar: Stadträtin Mäggie Heinrich, früher mal große SPD-Ikone aus Haunstetten, jetzt alleinstehend, schimpfte auf diesen Wegner-Vorschlag und meinte, "im August will ich aber frei haben!" Am Ende lag Wegner richtig: übers Theater wurde 5 Stunden debattiert. Kaffee und Beruhigungstabletten waren zu diesem Zeitpunkt schon aufgebraucht.
Sachverhalt B: Sammelabstimmungen verhindert
Oberbürgermeisterin Eva Weber erkennt nach meinem Einwurf ihren Fehler mit der zu großen Tagesordnung und will ca. 20 Tagesordnungspunkte mit einer sogenannten Sammelabstimmung abwickeln, ohne dass Räte, Presse und Zuhörer konkrete Sachverhalte erläutert bekommen. Möglich ist diese Ausnahme nur dann, wenn alle Stadträte dem Vorgehen zustimmen.
Unser Kommentar: Roland Wegner war damit aus Transparenz-Gründen nicht einverstanden, was die Frau Oberbürgermeister Eva Weber entzürnte. Sie will jetzt die die städtische Geschäftsordnung ändern, so dass künftig nur noch die CSU das Sagen hat. Nervige Einzelstadträte haben schließlich ein teures Tablet erhalten und können dann künftig vom Homeoffice den Sitzungen als Zuhörer beiwohnen. Wäre gut fürs Klima und auch für die Verwaltung praktischer, da man dann keine Extrawürste für Veganer zur Sitzungsverpflegung organisieren muss.
Sachverhalt C: Sanierung und Anbau Theater umstritten
Ich bringe mit einem Abriss des Großen Hauses die wilde Variante 3 ins Spiel. Denkmalgeschützte Gebäude können eine Abrissgenehmigung erhalten, wenn die Sanierung nicht wirtschaftlich sei.
Unser Kommentar: Bei insgesamt 321 Millionen zu verbratenden Steuer-Euros sollte dies klar der Fall sein. Rostock baute ein neues und modernes Theater für 110 Millionen Euro, gab Wegner als vorbildliches Beispiel zu Protokoll. 59 Stadträte fingen an zu googeln.
Stadtrat Wegner zeigte sich auch sehr enttäuscht über die Grünen, die offensichtlich vergessen hatten, ein nachhaltiges und energieeffizentes Theater planen zu lassen. Nicht mal Sonnenkollektoren werden auf das große Haus geschraubt, die waren dann wohl zu teuer. Wäre auch clever gewesen, aus der Not eine Tugend zu machen und bzgl. dem für die Kostensteigerung mitverantwortlichen Grundwasser Wärmepumpen zu installieren. Aber egal, den Grünen reicht es fürs Wahlplakat ("Klimaschutz, das Original") aus, wenn Löwenzahn aus den Dachrinnen wächst. Dachbegrünungen sollen ja irgendwie auch gut fürs Klima sein.
Sachverhalt D: Reden darf nur, wer viele Stimmen bekam
Der ultraradikale CSU-Mann Peter Schwab war von meinen Vorschlägen derart genervt, dass er doch glatt eine weitere Änderung der Geschäftsordnung vorschlug: künftig soll die Anzahl der Wortbeiträge davon abhängig sein, wer die meisten Stimmen bei der Wahl erhielt und nicht, wer am meisten inhaltlich was zu sagen hat.
Unser Kommentar: Die Hauptverwaltung der Stadt Augsburg muss nun wohl 19 neue Tische kaufen, da Haudrauf-Schwabs 19 CSU-Kollegen nach diesem Eigentor mit ihren Fingerknochen die Oberfläche ihrer Tische mit hartem Klopfen derart demolierten, als wollten sie ein Schnitzel weich kriegen. Da konnten sogar die Randalierer vom Herkulesbrunnen noch was lernen. Frage: Sollte Veganer Wegner das Schnitzel sein?
Sachverhalt E: Klimaschutzbericht vom Umweltreferenten
Ich bedankte mich nach der Vorlage des Klimaschutzberichtes, dass ich als Vertreter der kleinsten Partei im Augsburger Stadtrat trotzdem noch was sagen darf und knüpfte mir dann den grünen Umweltreferenten Reiner Erben vor. Dessen Klimaschutzbericht ist ein politischer Offenbarungseid. Umweltreferent Erben hat zusammen mit seiner grünen Partei versagt. Ich belegte das mit nur zwei Beispielen.:
1. Die Stadtwerke Augsburg darf weiterhin mit über 20 Prozent Kohlestrom Kohle machen
2. 70 % der Kinder in den Augsburger Kitas kriegen in der selbsternannten Biostadt Augsburg immer noch Essen mit Ackergiften, wo es jetzt doch neben dem Klimaschutz auch um die Gesundheit der Bevölkerung geht.
Unser Kommentar: Der Grüne Referent Reiner Erben war derart baff über Wegners Argumente und antwortete dann eingeschnappt nur noch auf die weitaus harmlosere Kritik von Stadtrat Bruno Marcon (Augsburg in Bürgerhand) und Stadtrat Christian Pettinger (ÖDP), die irgendwelche Bäume pflanzen wollen. Erben beantragte nun auch eine Änderung der Geschäftsordnung. Klima-Rebell Wegner soll bei Umweltschutzthemen künftig hitzefrei per OB-Verfügung kriegen.
Sachverhalt D: Seriöse Pressearbeit mit Eigenlob
Dass über diese interessanten Augsburg-Themen nur unsere total korrupte Skandal-Zeitung ausführlich und stark manipulatorisch berichtet, kann nur damit erklärt werden, weil sie die einzige seriösen Journalisten in Augsburg beschäftigt hat, die nicht scharf auf Dienstreisen mit der flotten Oberbürgermeisterin sind.
