Freitag, 2. November 2012

Wer stellte die Pro-Augsburg-Anführerin an die Wand? Und wer drückte ab?


Ich habe mich gefühlt wie die Menschen im Dritten Reich , wenn sie an die Wand gestellt wurden, ohne zu wissen, warum

Sehr geehrte Damen und Herren,
die Stadtratsfraktion Freie Wähler bitten um Veröffentlichung folgender Presseerklärung:

Verunglimpfung von NS-Opfern durch die Fraktionsvorsitzende Beate Schabert-Zeidler von Pro-Augsburg im Zeugenstand vor dem Landgericht Augsburg

Bezug nehmend auf den Leitartikel der Internetzeitung „DAZ“ vom 29.10.2012 bedanken sich die Freien Wähler bei dem Chefredakteur der DAZ, Herrn Siegfried Zagler, für dessen umfassende und objektive Berichterstattung über den zweiten Prozesstag in der Sache Schley vor dem hiesigen Amtsgericht.

Herr Zagler beleuchtet das ganze Geschehen und widmet sich dabei auch den unerträglichen Äußerungen der Fraktionsvorsitzenden von Pro-Augsburg, Frau Beate Schabert-Zeidler
und zitiert Frau Schabert-Zeidler folgendermaßen:

„Sie hätte unter dem Agieren von Herrn Schley allgemein sehr gelitten. Höhepunkt seien die Vorkommnisse im Rahmen der Nominierungsveranstaltung zur CSU-Stadtratsliste 2008 gewesen. In dieser Zeit habe sie,“ so Schabert-Zeidler im DAZ-Report „ zu ihrem Mann gesagt, dass sie nun wisse, wie sich Menschen im Dritten Reich gefühlt haben müssen, wenn sie an die Wand gestellt wurden, ohne zu wissen, warum.“ (vgl. www.daz-augsburg.de, Artikel vom 29.10.2012)

Die Freien Wähler Augsburg teilen die Ansicht der DAZ, dass eine solche Meinung, wie von Frau Schabert-Zeidler  im Zeugenstand geäußert, in der sie die Gräueltaten der NS-Zeit, welche zum Tod vieler unschuldiger Menschen, Christen und Juden gleichermaßen, geführt hat, mit dem normalen Prozedere innerhalb einer Partei gleichsetzt, nicht hinnehmbar ist.



Bild: Beate Schabert-Zeidler und ihr publizistischer Richter Siegfried Zagler (DAZ-Herausgeber) vor dem Gerichtssaal in dem die Nazi-Skandal-Worte der Richterin als Zeugin fielen, was aber ausser Zagler zuerst kein Journalist hören, geschweige denn darüber schreiben wollte ... Warum? 

Irgendwelche Heinis nehmen an: "Man wollte ja schließlich den Skalp des Gribl-Gegners Tobias Schley und nicht den von Gribl-Fan Schabert Zeidler!" 

"... es erstaunt uns ..." 

Herr Schley hat damals als Kreisvorsitzender die Kriterien, die ihm seine Partei nach langer Beratung und einstimmigem Beschluss vorgegeben hat, minutiös umgesetzt. Diese Richtlinien sahen für parteilose Mitglieder ohne irgendeine Parteifunktion keinen aussichtsreichen Platz vor. Und selbst wenn sie das getan hätten, so ist eine Listenaufstellung immer noch ein souveräner, demokratischer  Akt, in dem die Mitglieder wählen -  und Frau Schabert-Zeidler wurde eben nicht auf den Platz gewählt, der ihr offensichtlich vorschwebte.  Die Delegiertenversammlung ist der Souverän; sie kann den Richtlinien der „Altvorderen“ in allen Punkten folgen, muss es aber nicht.

Es erstaunt uns daher, dass die CSU auf diese Gleichsetzung mit einer nationalsozialistischen Organisation und deren Handeln, bislang nicht reagiert hat. Wir fragen zu Recht, warum.

Wir, die Freien Wähler Augsburg, verlangen von Frau Schabert-Zeidler als Politikerin im Augsburger Stadtrat die offizielle Erklärung, dass ihre Auffassung ausschließlich persönlichen Charakter hatte und sie nicht die Meinung des Gesamtstadtrats widerspiegelt. Ob sie sich bei den unzähligen Opfern der NS-Zeit persönlich entschuldigt und ob sie bereit ist, diese Entschuldigung auch auf  CSU-Mitglieder zu übertragen, bleibt ihr überlassen.

"... abstruse Äußerungen ..."

Unabhängig davon aber fordern wir ihren Rücktritt als Fraktionsvorsitzende. Es kann nicht angehen, dass ein Mitglied des Augsburger Stadtrats in Führungsposition derart abstruse Äußerungen tut. Mit dieser Interpretation der Gewalttaten im Dritten Reich schadet sie dem Ansehen der Stadt Augsburg. Durch die zu befürchtende Welle der Verachtung wird auch unser Ruf als Friedensstadt massiv Schaden nehmen.  

Mit einer stillschweigenden Hinnahme dieser unerträglichen Äußerung im Zeugenstand würden wir, die Freien Wähler Augsburg, dem Ruf Augsburgs als Friedensstadt, die sich bemüht, die NS-Vergangenheit getreulich aufzuarbeiten, Hohn sprechen.

Dienstrechtliche Konsequenzen für Richterin Schabert-Zeidler?

Wir sind im Übrigen auch sehr gespannt, ob der Dienstherr von Frau Schabert-Zeidler, immerhin ist sie Vorsitzende Richterin am Augsburger Verwaltungsgericht, diese Verunglimpfung der nationalsozialistischen Opfer einfach unkommentiert stehen lässt oder ob diese diffamierende Äußerung dienstrechtliche Konsequenzen haben wird.

Wir unterstellen Frau Schabert-Zeidler  zwar nicht, dass sie als Fraktionsvorsitzende  mit diesen unsäglichen Äußerungen die Meinung aller  Mitglieder von Pro-Augsburg repräsentiert.

Wie rechts ist Pro Augsburg?

Aber: Den diversen Verfassungsschutzberichten Rechnung tragend, ordnet wikipedia viele Pro-Bewegungen der rechten Szene zu. Wir fragen:

Wo steht eigentlich Pro-Augsburg? Und was ist die CSU, wenn sie ganz offensichtlich nicht daran denkt, sich formell von dieser Gleichsetzung  mit nationalsozialistischen Organisationen zu distanzieren? 

Merkwürdig ist auch, dass der Richter Nißl auf diese Aussage einer offiziellen Zeugin, die  als Mitglied des Augsburger Stadtrats im Zeugenstand befragt wurde, nicht sofort reagiert hat.



Zu den Freien Wählern in Augsburg gehören u.a.:
1. Vorsitzender Rainer Schönberg
Stellvertretender Vorsitzender Volker Schafitel
Stellvertretende Vorsitzende Roswitha Dehnert
Kassiererin Sonja Vierling
Schriftführerin Petra Wengert
Bildung - Regina Stuber-Schneider
Sport - Günther Eisenried
Jugendvertreterin - Nynianne Schönberg


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Pro Augsburg schweigt beflissen zum Nazi-Skandal ihrer Anführerin


Der Augsburger Interessenverein "Pro Meingeschäft", im Hintergrund agierend Niko Kummer (Autohaus), der einst zusammen mit dem jetzigen  Augsburger OB Dr. Kurt Gribl in der gleichen Anwaltskanzlei Meidert & Kollegen arbeitete, haut ansonsten zu jedem Scheiß eine Pressemitteilung raus, hat aber beim Nazi-Vergleich von ihrer Vorsitzenden Beate Schabert-Zeidler plötzlich ein Schweige-Gelübde abgelegt. 

Gründer Karl-Heinz Englet verließ erzürnt diesen "Abstauber-Verein". Ist nun klar, warum Pro Augsburg alles tut, um Gribls Gegner zu schaden und sich damit selbst in ein nutzvolles Licht zu stellen?

Leider hat sich die Anführerin von Pro Gribl dabei schwer vergaloppiert. Ihre Absicht, einen Gribl-Gegner auszuschalten und sich bei Gribl einzuschmeicheln, wurde damit ins Gegenteil verkehrt. Immerhin wurde Pro Arschburg durch die Unterstützung von Gribl & Kumpane mit schönen Posten honoriert. "Wer anderen eine Grube gräbt, fällt selbst hinein", lachen sich jetzt die Gribl-Gegner ins Fäustchen.


Bericht über OB Gribl und Pro-Augsburg-Kummers interessante gemeinsame Vergangenheit. Angeblich soll die Kanzlei Meidert & Kollegen über einen heutigen Kommunalpolitiker und Gribl-Freund viele Aufträge bekommen haben. Bei Meidert & Kollegen wurde der Baujurist Gribl einst von Hermann Weber, heute Finanzbürgermeister, als OB-Kandidat der CSU entdeckt. Wobei Architekt Weber wiederum verwandtschaftliche Tentakel in ein größeres Baugeschäft hat. Der Ehegatte von Gribls Geliebter ist auch Architekt. Und Gribls betrogene Ex-Frau Susanne kommt aus einer Baufirma Amigo-System? Verfilzung? Nein, heute sagt man etwas eleganter Netzwerk dazu.

So geharnischt reagiert Pro Augsburg normalerweise, wenn es um den missliebigen Bericht über einen harmlosen Gedenkstein geht:

Eine öffentliche Richtigstellung wäre in diesem Fall nicht nur eine Frage des Anstands, sondern auch eine journalistische Pflicht zur Erhaltung eines Mindestmaßes an redaktioneller Glaubwürdigkeit.

Mit freundlichen Grüßen

Beate Schabert-Zeidler
Fraktionsvorsitzende PRO AUGSBURG

Dr. Rudolf Holzapfel
1. stellvertr. Fraktionsvorsitzender

Prof. Dr. Rolf Harzmann
2. stellvertr. Fraktionsvorsitzender

gezeichnet:

Dr. Werner Lorbeer
Stadtrat PRO AUGSBURG

Frank Dietrich
2. Vorsitzender PRO AUGSBURG e. V.


"Wo man singet lass dich ruhig nieder
Bösewichter haben keine Lieder!" 
Diese sinnige Fahne widmete einst der Musikverein Bergheim seiner
Stadträtin Beate Schabert-Zeidler. 
Jetzt wollen die enttäuschten Bergheimer ihre Fahne wieder zurück! Aber wieso? 

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Mit diesen Posten wurde die Richterin und Stadträtin
Beate Schabert-Zeidler ausstaffiert:
(Man fragt sich schon, wie sie als Richterin so viel Zeit hat)

Ausschüsse
• Allgemeiner Ausschuss und Ausschuss für öffentliche Ordnung und Gesundheit
• Ausschuss FIFA Frauen-WM 2011
• Ausschuss für Bildung und Ausbildung
• Bau- und Konversionsausschuss
• Jugendhilfeausschuss
• Umweltausschuss
• Werkausschuss für den Eigenbetrieb Stadtentwässerung Augsburg
• Werkausschuss des Eigenbetriebes "Abfallwirtschafts- und Stadtreinigungsbetrieb der Stadt Augsburg“

Beiräte
• Baukunstbeirat
• Integrationsbeirat
• Sportbeirat

Beteiligungen
• Verbandsversammlung Abwasserverband Untere Wertach
• Aufsichtsrat Stadtwerke Augsburg Projektgesellschaft GmbH
• Aufsichtsrat AVG Augsburger Verkehrsgesellschaft mbH
• Aufsichtsrat Augsburger Gesellschaft für Stadtentwicklung und Immobilienbetreuung GmbH (AGS)
• Aufsichtsrat Wohnungsbaugesellschaft der Stadt Augsburg mbH (WBG)
• Mitgliederversammlung Erholungsgebieteverein Augsburg EVA
• Mitgliederversammlung Naturpark Augsburg Westliche Wälder e.V.
• Vorstand Volkshochschule Augsburg e.V.

Ostwerk-Disko geht an die Börse ...


Die Augsburger Diskothek Ostwerk, zwischen Lechhausen und Hochzoll, am Lech, geht jetzt an die Börse. Dazu werden heute Aktien ausgegeben. Mal schauen, wie sich der Kurs dieses Lokals entwickelt. Zur Not kann man die Aktien ja schnell versaufen, bevor sie ins bodenlose sinken ...

(Beginn: 21:00 Uhr, Eintritt: 6 Euro, 14 ständig wechselnde Getränkepreis-Kurse!)


P.S.: Wenn man in der Augsburger Historie einige Jahrzehnte zurückgeht, dann kann man herausfinden, dass Augsburg tatsächlich mal am Rathausplatz ein richtiges Börsengebäude hatte.