KARNEVAL DER RECHTSEXTREMEN IN AUGSBURG ?
"Wegschauen war noch nie eine Lösung"
Offener Mecker-Brief der Augsburger Grünen zur heutigen Nazi-Demo in Augsburg, Bobingen und Landsberg
Bild: Augsburgs Grüne waren schon immer bekannt für ihre provokante Aktionen. Das haben sie von Claudia Roth und den Ton Steine Scherben gelernt: "Macht kaputt was euch kaputt macht!" Aber jetzt mal ehrlich Leute, wer will schon Adolf heissen?
"Absichtliches Totschweigen von rechten Umtrieben"?
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
in den letzten Jahren hat sich in Augsburg ein breites gesellschaftliches Bündnis für Vielfalt und Toleranz in der Friedensstadt und gegen Rechtsextremismus zusammengefunden. So wurde durch gemeinsames Engagement und Handeln ein klares Zeichen gegen Aufmärsche rechtsextremer Gruppen gesetzt.
Heute, parallel zum Karneval der Welten, hat eine rechtsextreme Gruppe eine Demonstration in Augsburg veranstaltet. Nachdem die rechtsextremen TeilnehmerInnen in Landsberg den Landtagsabgeordneten Ludwig Hartmann angegriffen hatten, kamen sie nach Augsburg.
Da in Landsberg eine Anmeldung der Veranstalter und eine Genehmigung der Behörden vorlag gehen wir davon aus, dass die Stadt Augsburg seit einigen Tagen von der rechtsextremen Demonstration wusste und diese auch genehmigt hat. Wir fragen: Seit wann liegt eine Anmeldung für die Demonstration vor? Warum wurde nicht vor Gericht dagegen vorgegangen?
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
in den letzten Jahren hat sich in Augsburg ein breites gesellschaftliches Bündnis für Vielfalt und Toleranz in der Friedensstadt und gegen Rechtsextremismus zusammengefunden. So wurde durch gemeinsames Engagement und Handeln ein klares Zeichen gegen Aufmärsche rechtsextremer Gruppen gesetzt.
Heute, parallel zum Karneval der Welten, hat eine rechtsextreme Gruppe eine Demonstration in Augsburg veranstaltet. Nachdem die rechtsextremen TeilnehmerInnen in Landsberg den Landtagsabgeordneten Ludwig Hartmann angegriffen hatten, kamen sie nach Augsburg.
Da in Landsberg eine Anmeldung der Veranstalter und eine Genehmigung der Behörden vorlag gehen wir davon aus, dass die Stadt Augsburg seit einigen Tagen von der rechtsextremen Demonstration wusste und diese auch genehmigt hat. Wir fragen: Seit wann liegt eine Anmeldung für die Demonstration vor? Warum wurde nicht vor Gericht dagegen vorgegangen?
Welche Auflagen hat die Stadt gemacht? Inwiefern wurde auf die Nähe zu den Veranstaltungen zum Karneval der Welten eingegangen? Waren Sie Herr Oberbürgermeister derjenige, der entschieden hat die Öffentlichkeit nicht zu informieren? Gab es eine Absprache mit Landsberg, Bobingen und dem Landkreis, die Demonstrationen geheim zu halten? Wenn ja, weshalb?
Doku: Grosser Sonderpolizei-Einsatz heute in Augsburg. Von der Annastrasse durch die Passage zur Stadbücherei hin. Aber warum? Karneval der Rechtsextremen?
Leider hat die Stadt Augsburg jegliche Chance vertan, ein Zeichen gegen diese menschenverachtende Demonstration zu setzen. Die Stadt Augsburg hätte zusammen mit dem Bündnis für Menschenwürde e.V. und den bürgerschaftlichen Gruppen in Augsburg klar Position für Demokratie und Menschenrechte beziehen können.
Dafür hätte es aber einer anderen Informationspolitik bedurft. Auch die Stadtregierung selbst hätte reagieren können: Ein Banner "gegen Rechts" am Rathausbalkon wäre ein klar sichtbares Zeichen gewesen.
Durch ein absichtliches Totschweigen von rechten Umtrieben werden die Aktionen rund um das Friedensfest und das Interkulturelle Engagement in Augsburg konterkariert. Der jährliche Aktionstag im Februar hat gezeigt, dass man rechtsextremen Umtrieben mit klaren Positionen, engagiertem Handeln und offenem Visier begegnen muss. Wegschauen war noch nie eine Lösung.
Mit freundlichen Grüßen
Antje Seubert und Matthias Strobel
Vorsitzende von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Stadtverband Augsburg
Dafür hätte es aber einer anderen Informationspolitik bedurft. Auch die Stadtregierung selbst hätte reagieren können: Ein Banner "gegen Rechts" am Rathausbalkon wäre ein klar sichtbares Zeichen gewesen.
Durch ein absichtliches Totschweigen von rechten Umtrieben werden die Aktionen rund um das Friedensfest und das Interkulturelle Engagement in Augsburg konterkariert. Der jährliche Aktionstag im Februar hat gezeigt, dass man rechtsextremen Umtrieben mit klaren Positionen, engagiertem Handeln und offenem Visier begegnen muss. Wegschauen war noch nie eine Lösung.
Mit freundlichen Grüßen
Antje Seubert und Matthias Strobel
Vorsitzende von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Stadtverband Augsburg
Doku: Einem Rechtsextremen aus München (Bayern) ist es im September 1935 schon mal gelungen bis in den Goldenen Saal des schwäbischen Augsburger Rathauses vorzudringen. Er wollte den Augsburger Bürgermeistern und Stadträten einen braunen Teppich verkaufen ...
Unsere ukrainische Putzfrau meint: "Mein Gott, was meckern hier die Grünen wieder an unserem lieben Kurti rum, der bekommt doch sowieso von seinem linken Polit-Berater Daniel Melcer wegen den Rechtsextremen noch mächtig den Kopf gewaschen! Wurden nicht einst Melcers Vorfahren ein Opfer von Rechtsextemen?"
