Mittwoch, 13. März 2019

Augsburgs neue OB-Frau Eva Weber: "Wir müssen durchlässgier werden!"

Wird sie Augsburgs neue Polit-Heilige: Eva Weber, auf dem Weg zur OberBlamage?

Nachdem Dr. Kurt Gribl aus einer weiteren Teilnahme am Wahlkampf zum Oberbürgermeister  von Augsburg geflüchtet ist, muss die immerlächelnde Wohlfühl-CSU-Frau Eva Weber nun ihre Handschuhe in den Ring werfen.

Gribls Politik war nicht durchlässig und offen?

Wir machen jetzt gleich mal eine Exklusiv-Interview mit der Augsburger Finanz- und Wirtschaftsreferentin Eva Weber!

ASZ-Frage: Gratulation, liebe Eva Weber, Sie dürfen nun als kommende CSU-Oberbürgermeisterin in Augsburg ihre raketengleiche Karriere als Polit -Tochter fortsetzten. Wie kam es denn dazu?

Eva Weber: Heute ist ein Gänsehauttag für mich. Vor ziemlich genau 10 Jahren wechselte ich als Juristin ins Wirtschaftsreferat der Stadt Augsburg. Nah dran an der städtischen Politik, in der zweiten Reihe, so, wie ich es mir damals gewünscht habe. Ich konnte ja nicht ahnen, dass ich nach nur einem Jahr gefragt werde, ob ich die Nachfolge des damaligen Wirtschaftsreferenten übernehmen würde. Ein guter Beweis für den alten Spruch, dass das Amt zur Person und nicht die Person zum Amt kommen darf…

ASZ-Frage: Wie schön für Sie. Haben sie auch die Kompetenz dafür?

Eva Weber: Ich habe mich damals bewusst dieser Verantwortung gestellt. Und wurde die erste Wirtschaftsreferentin der Stadt Augsburg. Eine Berufung, die ich seitdem mit Leib und Seele lebe. Und in der ich, glaube ich, in den letzten Jahren gut gewirkt habe.

ASZ-Frage: Wie kam es denn zu Ihrer OB-Kandidatur?

Eva Weber: 
Kurt Gribl hat mich gefragt, ob ich noch einmal Verantwortung übernehmen würde. Dieses Mal die Verantwortung, für seine Nachfolge anzutreten.

ASZ-Frage: Was könnten Sie besser machen als OB Gribl, der Augsburg total verschuldete? Können Sie diese Last übernehmen? Wollen Sie wirklich alle Fehler von Gribl ausbessern?

Eva Weber: Ja, ich werde mich um diese Verantwortung bewerben. In meiner Partei und – wenn ich dort die Unterstützung bekomme – bei den Augsburgerinnen und Augsburgern.

ASZ-Frage: Aha, wieso sind Sie die richtige Frau für das Amt der Augsburger Oberborgermeisterin? Erklären Sie uns das, bitte. Gribl hat ja mit dem Slogan geworben, dass er als Augsburger immer Zeit für die Augsburg hat. Hatte er allerdings nie, wenn es kritisch wurde ...

Eva Weber: Zum einen bewerbe ich mich, weil ich niemand bin, der sich vor Verantwortung scheut. Mein wichtigster Antrieb ist aber, dass ich – auch wenn ich nicht in dieser Stadt geboren bin – mit Herz und Verstand Augsburgerin bin und ich gerne für diese Stadt und ihre Bürgerinnen und Bürger arbeite. Diese Stadt ist seit vielen Jahren meine Heimat, hier fühle ich mich daheim.

ASZ-Frage: Sie kommen aus dem Allgäu, aus Käse-Country. Was können Sie für uns Datschiburger wirklich tun?

Eva Weber: Und deswegen möchte ich mit einem Plan antreten. Einem Plan, der für Augsburg jetzt der richtige ist.

ASZ-Frage: Haben Sie Fragen an uns, Ihre Wähler?

Eva Weber: Wie wollen wir in dieser Stadt gemeinsam leben und arbeiten? Wie kommen wir in dieser rasanten Zeit miteinander zu guten Entwicklungen für unsere Stadt? Wie stoßen wir gemeinsam Veränderungsprozesse an? Und vor allem: Wie können wir Politik in unserer Stadt gemeinsamer gestalten?

ASZ-Frage: Haben Sie dafür auch Antworten an uns, Ihre Wähler? War die Regentschaft von Gribl nicht zu sehr königlich auf ihn bezogen, direkt verstaubt? 

Eva Weber:  Ich will ein zeitgemäßes politischen Denken etablieren, in der die Politik selbst auch Veränderung leben kann. Ohne den Veränderungen in der Gesellschaft hinterherzuhinken. Dazu müssen wir durchlässiger und offener werden.

Eva Weber: Ich freue mich auf einen spannenden Wettbewerb und ganz, ganz viele Gespräche und Begegnungen mit Ihnen und Euch.

ASZ-Frage: Na, da haben wir ja gleich als wichtigste Augsburger Zeitung damit angefangen ... wir denken uns morgen noch einen Wettbewerb für Sie aus, um einen Kasten Bier, den wir hoffentlich gewinnen. Ein Ratespiel wann das Tunnel und das Theater fertig werden, und was sie kosten und wie die Linie 5 irgendwann verläuft und ob wir genügend günstige Wohnungen haben werden und wann Augsburg total pleite ist.


Was haben Eva Weber und eine Kuh gemeinsam?


- - -

Power-Gribl ist nun Auslaufmodell ....

Kurt Gribls dramatischer Abschieds-Brief
direkt an uns
Oder: warum er das nicht tat,
was nach ihm getan werden sollte ...





Augsburg, den 13.03.19



Persönliche Erklärung

Sehr geehrte Damen und Herren,

ein Jahr vor der nächsten Kommunalwahl im März 2020 gebe ich bekannt, dass ich mich kein weiteres mal um das Amt des Oberbürgermeisters bewerben werde. Meine Entscheidung steht fest.

Viele Überlegungen und Erwartungen deuteten auf eine nochmalige Kandidatur für eine weitere Amtszeit hin. Nach gründlicher Abwägung und Selbstprüfung sprechen jedoch die gewichtigeren Gründe für die getroffene Entscheidung. Sie entspricht meinem ganz persönlichen Politikverständnis, denn sie hat einen langfristigen Ansatz, der über den Tag hinausgeht. Diese Entscheidung ist emotional nicht einfach, aber sie ist richtig. Sie bedeutet auf lange Sicht Gutes für Augsburg. Sie ist außerdem gut für die CSU und ihr modernes Profil. Und sie ist schließlich auch gut für mich persönlich.

Bis zum Ende meiner Amtszeit im Mai 2020 will und werde ich Oberbürgermeister der Stadt Augsburg sein und bleiben. Ich werde mein Amt mit voller Kraft, Energie und Freude ausüben. Das Begonnene wird, soweit möglich, zu Ende geführt. Das Fortzuführende und neu zu Beginnende so bearbeitet, dass ein guter Übergang zur kommenden Stadtregierung gelingt.

Von vielen Gründen möchte ich fünf wesentliche anführen:

Erstens: persönliches Politikverständnis

Bei meiner ersten Rede im September 2006, damals als “Mister X”, habe ich gesagt, dass Politik durchlässiger und offener sein muss: “Es muss für Berufsträger möglich sein, eigene Kompetenzen in politische Verantwortung einzubringen, um anstehende gesellschaftliche Aufgaben bestmöglich zu bewältigen. Und: Es muss genauso möglich sein, politische Verantwortung selbstbestimmt wieder aus der Hand zu geben, um bei geänderten Aufgaben anderen Kompetenzen Raum zu geben.”

Dieses persönliche Politikverständnis habe ich nicht vergessen. An diesem hat sich nichts geändert. Politik muss durchlässiger und offener werden. Für junge Leute. Für Frauen. Für neue Ideen und andere Kompetenzen. Durchlässigkeit bedeutet, dass man genauso aus der Politik wieder ausscheiden kann, wie man sich dort einbringen kann. Davon mache ich persönlich Gebrauch, ohne dass das ein Fingerzeig für andere sein soll. Um neuer Entwicklung Raum zu geben. Ich will ein Politiker sein, der gehen kann. Der loslassen kann, auch und gerade wenn gute Erfolge erzielt wurden. Der selbstbestimmt ist und selbstbestimmt agiert.

Zweitens: Neue Aufgaben – andere Kompetenzen

Damals, bei meiner Vorstellung als politischer Quereinsteiger im Herbst 2006 habe ich mich für die Frage, wofür ich inhaltlich stehe, klar danach ausgerichtet, was die Stadt nach meiner festen Überzeugung brauchte:

Neue Rahmenbedingungen.

Neues Selbstbewusstsein. Mehr Liebe der Bürgerinnen und Bürger zu ihrer eigenen Stadt und die es auch laut und deutlich sagen. Stolz darauf, Augsburger zu sein. Ein neues Selbstwertgefühl, Anerkennung und Wahrnehmung unserer Stadt – auch von außen, in Schwaben, Bayern und Deutschland.

Strukturelle und dynamische Entwicklung in allen damals festgefahrenen Bereichen, v.a.: Eine funktionierende und moderne Infrastruktur für Mobilität, Gesundheitsversorgung auf medizinischem Spitzenniveau, Bildung und Kultur. Erneuerung der Innenstadt und Impulse für die Stadtteile. Eine moderne, den Bürgern zugewandte, effiziente Verwaltung. Schlagkräftige und krisenbeständige städtische Unternehmen. Die Ausrichtung auf neue Technologien und damit verbundene hochwertige Arbeitsplätze. Arbeitsplätze, die die Bürgerinnen und Bürger schützen vor Krisen, Arbeitsplätze die sicher sind, weil sie Zukunft haben. In diesem Sinne habe ich während meiner Amtszeit Politik gestaltet und versucht in diesem Sinne das Haus zu bestellen.

Heute bin ich fest davon überzeugt, dass in dem neu gesteckten Rahmen die gesellschaftlichen Bedürfnisse mehr in den Vordergrund treten. Eine lebenswerte Innenstadt, die pulsiert und lebt. Ein breites Bildungs-, Freizeit- und Kulturangebot. Neue und spannende Arbeitsplätze. Angebote für die Unternehmen von Morgen. Lebensgefühl in ausgewogener Balance zwischen “neuer Arbeit”, Freizeit, Einklang mit Umwelt und Natur, kulturellem Aufbruch. Menschen brauchen aber auch Gemeinschaft, ein neues Miteinander, Nähe, Nachbarschaft, soziales Miteinander. Neue Formate für Beteiligung und Teilhabe. Kurzum: Mehr stadtgesellschaftliche Zufriedenheit.

Jetzt, nachdem wir den Rahmen in den letzten 10 Jahren neu gesteckt haben, Augsburg dynamisch wurde, müssen wir weiterdenken. Von den gesellschaftlichen Rahmenbedingungen zu den gesellschaftlichen Lebensbedingungen.

Für diese Aufgabe empfehle ich nicht mehr mich selbst. Sie braucht eine andere Gestaltungsenergie, andere persönliche Befähigungen, einen anderen Zugang zur Stadtgesellschaft in ihren gewohnten herkömmlichen Strukturen, aber eben auch zu den veränderten, den modernen und vernetzten. Damit sich Gesellschaft zusammen und nicht auseinanderentwickelt.

Drittens: Dynamik statt Stillstand für Augsburg

Ich möchte klarstellen: es muss politischen Wettbewerb geben. Aber um der Sache willen und nicht allein aus Machtgründen. Eine „letzte Amtszeit mit Ansage“ wird es für mich nicht geben. Eine dritte und damit letzte Amtszeit als OB würde nämlich Machtspiele begünstigen. Es ist ja deutlich wahrnehmbar: parteipolitische Gruppierungen haben sich strategisch bereits darauf eingestellt, die politischen Verhältnisse bei der übernächsten Kommunalwahl, also in 2026, zu ihren Gunsten zu verändern. Für Augsburg würde das bedeuten: Sechs Jahre lang, bis 2026, würden kommunalpolitische Entscheidungen maßgeblich im Lichte einer Wechselchance beurteilt. Das bedeutet Streit aus politischen Motiven zulasten der Stadt. Verstärkt würde dies durch den erwartbaren Wettbewerb der “gehandelten Kronprinzen/Kronprinzessinen”. Ich bin fest davon überzeugt, dass dies der Entwicklung der Stadt nicht gut tun würde. Wir brauchen weitere Dynamik – keinen Stillstand.

Viertens: Inhaltliche Ausrichtung der CSU

Die CSU hat mir das Vertrauen geschenkt. Ich habe - auch als stellvertretender Parteivorsitzender - daran mitgearbeitet, dass diese große Partei sich erneuert. Sie wird breiter in der inhaltlichen Aufstellung, aufgeschlossen für moderne Themen unserer Zeit und Gesellschaft. Sie wird jünger und sie wird weiblicher. Ich möchte gegenüber der CSU das in mich gesetzte Vertrauen rechtfertigen.

Ich möchte ein Beispiel für die selbstbestimmte Erneuerungskraft geben und sein.

Fünftens: Eine neue Ausrichtung auch für mich

Ich selbst will Neues in meinem Leben zulassen, Neues lernen und kennenlernen. Jetzt ist der richtige Zeitpunkt dafür. Wenn ich mein Amt als Oberbürgermeister beende, dann werde ich knapp 56 Jahre alt sein. Sechs Jahre später - dann mit 62 Jahren - wäre das Risiko groß, nicht mehr loslassen zu wollen, um neue Wege zu gehen. Ich würde dann meinen eigenen Überzeugungen zuwider handeln - und vermutlich auch den Interessen der Stadt. Es ist also ein richtiges Alter und ein guter Zeitpunkt, ein auf bestimmte Zeit eingegangenes und erfülltes öffentliches Amt zurückzugeben. Ich werde also Neues wagen. Um es gleich vorneweg zu sagen: was es sein wird, weiß ich noch nicht. Ich befinde mich nicht auf der Suche, ich werde mich auch nicht festlegen. Mein Amt habe ich bis zum Beginn der neuen Stadtratsperiode im Mai 2020 inne und ich werde es mit meiner ganzen Kraft und Konzentration erfüllen.

Mit freundlichen Grüßen an Sie, die doofste Zeitungsredaktion der ganzen Welt:
Ihr
Dr. Kurt Gribl Oberbürgermeister

... der Mann, dem immer seine Familie das wichtigste war, zumindest im Wahlkampf ...

Augsburg-Wiki schreibt über Gribl: 

Als Oberbürgermeister von Augsburg machte er sich unter anderem durch folgende Leistungen und Aktionen einen Namen (nicht vollständig):
  • Einführung der Semmeltaste
  • Mehr Hundeklos? in Augsburg
  • Strafanträge gegen Internetblogger im Zusammenhang mit Gerüchten über sein Privatleben

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