Donnerstag, 21. Mai 2020

Mäggi haut ab! Wer backt nun die Jubel-Torten für Augsburgs SPD-Promis?

Können Anna Rasehorn und Christine Wilholm die Mäggi Heinrich ersetzen?

Augsburgs SPD und Linke schmiedeten einen Bund: Hat das dem SPD-Schlachtschiff Mäggi Heinrich aus Haunstetten nicht gefallen? Oder bekam sie keine gut dotierten Posten mehr? Ist sie darum nun eine parteifreie Stadträtin geworden und hat die SPD im Stich gelassen? Sind die Augsburger SPDler darum nun froh? Aber: Nur noch 8 SPD-Stadträte. 


Sie sind jetzt sogar für die geschrumpfte Augsburger SPD da: Augsburgs Linke.
Dieses Fahzeug mit Linkslenker soll als Gratis-Shuttle die teuren Trams ersetzen.


Das sollen die schlimmen Horror-Vereinbarungen SPD/Die Linke sein. Augsburgs Untergang?

Soziales
Augsburg muss eine soziale Stadt für alle Einwohner*innen unabhängig von Herkunft, Geschlecht, sexueller Orientierung, Alter, Religion und Einkommen sein. Wir wollen Teilhabe und ein gutes Leben für alle sichern und ermöglichen. Da sind wir der Koalition CSU/Die Grünen weit voraus!

Wohnen
Augsburg muss ausreichend bezahlbaren Wohnraum für alle Menschen in jeder Lebenslage ermöglichen. Da sind wir der Koalition CSU/Die Grünen weit voraus!

Bildung
Augsburg muss eine gute und nachhaltige Bildung und Betreuung für alle gewährleisten. Dazu gehört, dass alle Bildungseinrichtungen eine adäquate Sach- und Personalausstattung erhalten und ihre Angebote für Alle unabhängig vom Einkommen zugänglich sind. Da sind wir der Koalition CSU/Die Grünen weit voraus!

Arbeit und Wirtschaft
Augsburg muss ein starker Wirtschaftsstandort mit guten, sicheren und zukunftsfähigen Arbeitsplätzen werden. Industrie und Handwerk müssen durch eine innovative Arbeits- und Wirtschaftspolitik gestärkt werden. Die Arbeitgeberin Stadt Augsburg, mit ihren Beteiligungen, muss ihrer Rolle als Vorreiterin für gute Arbeit gerecht werden. Die Stärkung von Arbeitnehmer*innenvertretungen und das solidarische Zusammenarbeiten mit den Gewerkschaften bestimmen unser Handeln. Da sind wir der Koalition CSU/Die Grünen weit voraus!

Das neue Büro von ex-SPDlerin Mäggi Heinrich: "Ich werde immer eine süße Rote bleiben!"

Transparenz und Teilhabe
Augsburg muss Teilhabe für alle Menschen schaffen. Politische Entscheidungsprozesse müssen so transparent und niederschwellig wie möglich gestaltet werden. Zudem braucht es mehr Partizipation für alle Menschen, für die Beiräte der Stadt, sowie der Stadtteilbewohner*innen. Da sind wir der Koalition CSU/Die Grünen weit voraus!

Mobilität
Augsburg muss die Verkehrswende mit einem bezahlbaren und leistungsfähigen Nahverkehr, der Förderung des sicheren Fuß- und Radverkehrs und einer Reduzierung des motorisierten Individualverkehrs gestalten. Mittelfristig braucht es, mit Unterstützung von Bund und Land, ein 365 €-Ticket und langfristig einen kostenfreien öffentlichen Personenverkehr. Da sind wir der Koalition CSU/Die Grünen weit voraus!

Klima
Augsburg muss möglichst klimaneutral werden unter der Prämisse der Sozialverträglichkeit. Dafür sind Fördermittel von Bund und Land konsequent abzurufen. Da sind wir der Koalition CSU/Die Grünen weit voraus!

Kommunale Daseinsvorsorge
In Augsburg muss die öffentliche Daseinsvorsorge vollständig in kommunaler Hand bleiben. Privatisierungen lehnen wir ab. Da sind wir der Koalition CSU/Die Grünen weit voraus!

Kultur
Augsburg muss Kultur für alle Menschen zugänglich machen. Die Stadt muss Kultur ermöglichen und Kreativräume für Kulturschaffende zur Verfügung stellen. Da sind wir der Koalition CSU/Die Grünen weit voraus!

Sport
Augsburg muss durch die Umsetzung des Sport- und Bäderentwicklungsplans Sportstadt bleiben. Sportliche Angebote müssen für alle Menschen zugänglich sein. Da sind wir der Koalition CSU/Die Grünen weit voraus!

Integration
Augsburg muss als Willkommens- und Friedenstadt sicherer Hafen werden. Wir stellen uns als bekennende Antifaschist*innen gegen jede Form von Diskriminierung. Da sind wir der Koalition CSU/Die Grünen weit voraus!

Ordnung und Sicherheit
Augsburg muss sichere Großstadt bleiben. Präventionsarbeit werden wir stärken und weiter ausbauen. Da sind wir der Koalition CSU/Die Grünen weit voraus!

Finanzen
Die Stadt Augsburg muss ihre finanziellen Mittel im Sinne der oben genannten Ziele verantwortungsvoll, zukunftsgerichtet und sozial einsetzen. Da sind wir der Koalition CSU/Die Grünen weit voraus!

FamilieBekommen einen Plärrer-Gutschein. Da sind wir der Koalition CSU/Die Grünen weit voraus!

Schwule &Lesben
Da soll sich der ex-Stadtrat Otto Hutter drum kümmern. Da sind wir der Koalition CSU/Die Grünen weit voraus!

Hey, Frederik, war das echt fair gegenüber der Koch-Künstlerin Mäggi?
Inzwischen hat Frederik Hintermayr neben seinem neuen Job im DGB-Jugendsekretariat noch einen weiteren Job als stellvertretender Fraktionsvorsitzender der neuen Augsburger Stadtrats-Fraktion „SPD / DIE LINKE. Die soziale Fraktion!“, gleichberechtigt mit Jutta Fiener und Dirk Wurm. Fraktionsvorsitzender ist Florian Freund, Schatzmeisterin ist Anna Rasehorn (alle SPD). Die ehrenamtliche Funktion als stellvertretender Fraktionsvorsitzender ist mit über 2100 Euro monatlich relativ üppig dotiert. Mit Jutta Fiener, sozialpolitische Sprecherin der Fraktion der SPD, könnte Frederik Hintermayr verbinden, dass sie früher auch in der Pflege malocht hat. Er selbst war Krankenpfleger im Klinikum, bevor er politisch Karriere machte. 

Was kann das bedeuten?

Das oben dokumentierte Positionspapier, das selbst weder eine Überschrift noch ein Datum hat, lag der Stadtverwaltung vor. Diese hat inzwischen die „Gleichgesinntheit“ von SPD und Linken geprüft und bestätigt . In der Geschäftsordnung des Stadtrats heißt es dazu: „Politisch gleichgesinnte Mitglieder des Stadtrates können sich für die jeweilige Wahlzeit zu Fraktionen zusammenschließen, soweit sie nicht schon einer anderen Fraktion angehören. Eine Fraktion muss mindestens vier Mitglieder haben.“ Noch am 30. April hat sich die neue Fraktion „SPD / DIE LINKE. Die soziale Fraktion!“ konstituiert.

Nach der Kommunalwahl entstand für die Augsburger SPD eine sehr kritische Lage

Bei der Kommunalwahl wurden CSU und Pro Augsburg deutlich dezimiert und Rechte flogen haufenweise aus dem Stadtrat. Gleichzeitig wurden die Grünen stark und konnten ihre Sitze verdoppeln. Damit rückte eine schwarz-grüne Koalition in greifbare Nähe. CSU und Grüne gingen offensichtlich unmittelbar nach der Wahl in diese Richtung und servierten die SPD ab. Die progressive Wende, die in Augsburg politisch eigentlich nötig wäre, wird von dieser schwarz-grünen Koalition wohl nicht zu erwarten sein. Aber man hat den Eindruck, dass die Grünen im Koalitionsvertrag einiges unterbringen konnten, was die CSU von sich aus nie so formuliert und angepeilt hätte. Das alles wäre sicher noch genauer zu prüfen, nicht nur anhand des Wortlauts des Koalitionsvertrages, sondern auch anhand dessen, was politisch tatsächlich angestrebt und umgesetzt wird.

Der Jammer-SPD, die von CSU und Grünen aus dem Arsch entfernt und in die Wüste geschickt worden war, wurde sehr schnell klar, dass sie in dieser neuen Stadtregierung nicht mehr erwünscht ist, und nach ihren massiven Verlusten auch nicht mehr die Kraft hat, hier irgendetwas zu verlangen. Die schwarz-grüne Koalition gibt sich jetzt ein bürgerlich-progressives Image. Der SPD dämmerte, dass sie da politisch nicht einfach mitschwimmen kann. Das wäre ihr vollständiger Untergang. Um sich davon abzuheben, kann die SPD eigentlich nur nach links gehen.

Bitte!
Augsburgs beste Stadträtin, Christine Wilholm, von den Linken, gönnen wir schon einiges mehr als die mickrigen 1.800 Mäuse zur Aufwandsentschädigung.



Der plötzliche Linksschwenk der Augsburger SPD hat eine Vorgeschichte

Diesen linkssozialdemokratischen Kurs verfolgte die Parteivorsitzende Ulrike Bahr mitunter auch im Bundestag, zum Teil auch in Opposition zum Regierungsflügel ihrer Partei. Erfreulicherweise handelte es sich dabei teilweise um sehr heiße Eisen wie zum Beispiel die konsequente Ablehnung von Bundeswehreinsätzen in Irak und Syrien seit 2015 oder die Teilnahme an einem verschwiegenen Parlamentsarbeitskreis Atomwaffenverbot. Man sollte auch nicht vergessen, dass Ulrike Bahr sich schon bei ihrer Antrittsrede als neue Parteivorsitzende in Augsburg in Nachfolge von Heinz Paula unverblümt gegen den Afghanistan-Einsatz der Bundeswehr aussprach. Auch bei der Ablehnung einer Groko positionierte sich Ulrike Bahr mit drei Vierteln der bayerischen Delegierten auf der linken Seite.

Anna Rasehorn will Links

Anna Rasehorn, Tochter des Ehegatten von Ulli Bahr, zum Beispiel, Spitzenkandidatin der Augsburger SPD bei den Kommunalwahlen, zählt zum entschieden linken Flügel und ist inzwischen stellvertretende Bundesvorsitzende der Jusos. Sie erklärte schon lange vor der Kommunalwahl, dass sie dafür eintrete, dass sich die Augsburger SPD und Die Linke zusammensetzen sollten.

Der neue Kurs der SPD ist trotzdem riskant und die Militärfraktion noch stark – wird die Augsburger Linke bei friedenspolitischen Themen weiter schweigen?

Allerdings ist auch das Risiko hoch für die SPD. Es gibt immer noch stark verankerte Rechte und eine Rüstungs- und Militärlobby auch in der SPD. So wurde auf der geschilderten Jahreshauptversammlung der SchwabenSPD am 30. März 2019 umstandslos auch Karl-Heinz Brunner (Illertissen, Landkreis Neu-Ulm) als stellvertretender Bezirksvorsitzender wiedergewählt. Er ist zusammen mit dem berüchtigten Reinhard Brandl (CSU, Wahlkreis Ingolstadt) Mitglied des Verteidigungsausschusses des Bundestags und verteidigt die Waffenexporte, die europäische Kooperation auf Rüstungs- und Verteidigungsebene und den EuroBomber. Auf diesen Ebenen gab und gibt es natürlich auch Verbindungen zu Johannes Hintersberger, einem der wichtigsten Rüstungslobbyisten der bayerischen CSU aus Augsburg.

Karl-Heinz Brunner kandidierte sogar für den Bundesvorsitz der SPD, natürlich Solo, eine weibliche Partnerin hat er nicht nötig. Und Brunner ist selbstverständlich Mitglied des rechten Seeheimer Kreises wie auch Heinz Paula, den Ulrike Bahr in Augsburg Gott sei Dank ablösen konnte. Und Dieter Benkard, der jahrzehntelang die Oberhauser SPD beherrschte, hat bei der Wahl der Bundesvorsitzenden zwar nicht Brunner gewählt, sondern Olaf Scholz, der aber wiederum der ProEurofighter-Fraktion angehört.


(Den völlig unsinnigen Text haben wir teilweise aus der Seite des Forum solidarisches und friedliches Augsburg geklaut!) 

Augsburgs hübscheste und klügste Stadträtin, Mäggi Heinrich, schaut immer gern auf die Löffel. Wir wissens: Als Rechtshänderin kann sie keinen Linkshänderlöffel benutzen!
Wir hören immer noch den Jubel in unseren Ohren, wenn Mäggi für die Augsburger SPD-Bonzen die feinsten Geburtstags-Torten aus ihrem Backrohr holte. Tja, das ist nun vorbei.
Uli Bahr soll ja nur die Telefonnummer der Pizza-Bäckerei wählen können.
Diese herrliche Torte soll die Koch-Heldin Mäggi, dreifache Mutter und Tochter des ehemaligen Landtagsabgeordneten Horst Heinrich, der Augsburger SPD nach ihrem Wahlsieg mit Hans Breuer hingestellt haben.

Rasehorn und Bahr: Ist es wahr? Linke Frauen sind einfach total heiß! Ist bei denen echt immer was drin?

Wir brauchen mehr Immobilien-Kohle für die armen Kinder!

Initiative „Augsburgs Erbe bewahren“– Rettet die Reese!

Unterstützung von Seiten der Wissenschaft

(Endlich wird das vernichtet, was die Bomben im 2. Weltkrieg nicht geschafft haben!)



Im folgenden bringen wir die Pressemitteilung der Initiative „Augsburgs Erbe bewahren“ - Rettet die Reese vom 15. Mai. Dr. Stefan Lindl, Privatdozent am Lehrstuhl für Europäische Regionalgeschichte sowie Bayerische und Schwäbische Landesgeschichte der Universität Augsburg, hat ein Kurzgutachten zum Reese-Gelände verfasst.

Darin empfiehlt er dringend den Erhalt der Bestandsgebäude und weist darauf hin, dass Augsburg im Falle eines Abrisses sogar gegen eine UN-Resolution verstoßen würde, die die BRD unterschrieben hat. Wir stellen auch die komplette Stellungnahme von Stefan Lindl zur Verfügung ( ). Zu dem zweiten in der Pressemitteilung genannten Wissenschaftler, Daniel Fuhrhop, Universität Oldenburg, schrieb uns die Initiative:
„Auszug aus ‚über mich‘: … Doch nach vielen Jahren, in denen mein Verlag einen schillernden Neubau nach dem anderen präsentierte, wuchs meine Skepsis gegenüber dem Bauen. Noch als Verleger begann ich, mit Experten aus Stadtplanung, Architektur und Immobilien nach einem sinnvollen ‚Stadtwandel in Zeiten des Klimawandels‘ zu suchen und startete die gleichnamige Publikationsreihe. Zu 2013 verkaufte ich meinen Verlag, und auch wenn dies viele Gründe hatte, so gehörte dazu der Wunsch, nicht mehr für Neubau zu werben, sondern ihn zu kritisieren. Im Herbst 2013 startete ich den Blog ‚Verbietet das Bauen‘ ( ) mit Texten, Podcasts und Filmen, die zeigen, wie schädlich das Bauen ist und wie gut wir ohne auskommen könnten, indem wir Leerstand beseitigen, Fläche effizient nutzen und uns darauf besinnen, was wir schon haben – unsere Häuser und Städte.“
Bruno Marcon von Augsburg in Bürgerhand stellte bereits für die Stadtratssitzung am 14. Mai einen Antrag an die Oberbürgermeisterin: „Gebäude auf dem Reese-Gelände Ost bewahren“ ( ):
„– Die Abrissarbeiten in der Reese Kaserne, im speziellen der Gebäude Kradhalle und Kantine, sind sofort zu stoppen, um keine weiteren Fakten zu schaffen.
– Ein ergebnisoffener städtebaulicher Ideen- und Realisierungswettbewerb soll ermöglicht Werden.
– Der Grad der Kontamination soll fundiert und transparent geklärt und dargestellt werden, um zu prüfen, ob Abrisse unumgänglich sind oder ob eine Weiternutzung möglich ist. Hierzu sollen die Beprobungsbefunde von 2019 offengelegt werden. Die bisher erfolgten Schadstoffsanierungen und Entkernungen können als Grundlage für eine künftige und dauerhafte Weiternutzung dienen.“
Da die Frist für einen Dringlichkeitsantrag von drei Tagen vor der Stadtratssitzung nicht gewahrt war, wurde der Antrag formal nicht behandelt. Bruno Macron erklärte uns gegenüber aber, dass er diesen Antrag, eventuell in modifizierter Form, für die Stadtratssitzung am 28. Mai erneut stellen wird. Es ist sehr wichtig, die Bauverwaltung zu zwingen, in Sachen Schadstoffsanierung endlich mit offenen Karten zu spielen. Denn die Kontaminierung der Gebäude ist das notorische Argument der Verwaltung für den Abriss.

Soll alles abgerissen werden.

Renommierter Wissenschaftler stützt mit einer Expertise das Anliegen der Akteure im Kampf um den Erhalt des letzten Bauensembles in der Reese-Kaserne

In einem Kurzgutachten macht der Wissenschaftler, Preisträger und Autor Privatdozent Dr. Stefan Lindl unmissverständlich klar, welchen Wert historische Strukturen in der Stadt haben und wie groß ihre Bedeutung ist im Hinblick auf „Identität, Orientierung in der Zeit, Wirtschafts- und Standortfaktor, Nachhaltigkeit, Einzigartigkeit und Authentizität“.

Der Erhalt der Bestandsgebäude wird dringend empfohlen, um dem neu zu entwickelnden Viertel eine historische Komponente zu geben, „ein Gefühl von einem Mehr als nur Architektur, die überall stehen könnte und keine lokale Spezifik entwickelt und ausweisen kann“. Hinzu kommt für eine „soziale Konstruktion von Stadtvierteln“, die Notwendigkeit von einem „Wissen, das erzählt und gefühlt wird, Bewusstsein der BewohnerInnen, auf einem Ort voller Geschichte und Geschichten zu sein, Wissen über dessen Genese.“ 

Besonders wertvoll wird ein Stadtteil, wenn dieses Wissen „bestimmten architektonischen Elementen“, also materiellen historischen Werten, zugeschrieben werden kann, an denen sich Geschichte festmachen lässt. Originaler Bestand kann dieses Gefühl für die Geschichtlichkeit eines Viertels und somit auch seine Einzigartigkeit und ortstypische Besonderheit hervorrufen.

„ Die baulichen Bestandsreste des Reese-Kasernen-Areals ließen sich im Sinne einer Kultur der Nachhaltigkeit nutzen, um ein authentisches Stadtviertel zu schaffen, das völlig einzigartige Züge trägt. Die historischen Werte, die zu einer gewichtigen sozialen Konstruktion eines Stadtviertels beitragen, wären im Falle der Reese-Kaserne in einem Bebauungsplan umsetzbar. Dies würde der Agenda 2030 und der New Urban Agenda, Habitat III entsprechen“ (eine UN-Resolution, 70/1, die auch die BRD unterschrieb und die daher eigentlich Grundlage und Arbeitsauftrag für Städte und Kommunen sein sollte; leider folgt Augsburg dem nicht, sondern geht immer wieder den Weg des Abreißens).


Stefan Lindl hält fest, daß die Bauwirtschaft „so viel CO2 emittiert und soviel Abfall produziert wie keine andere“ und Abreißen und Neubauen nicht der o.g. UN-Agenda entspricht. Er thema- tisiert ebenso, daß eine Neubau-Architektur zumeist nichts Lokales und Historisches erkennen lässt, sondern dezidiert geschichtslose Räume entstehen. Daß aber Identität durch Geschichte ein nicht zu vernachlässigender Wirtschafts-und Standortfaktor ist.
In diesselbe Richtung einer Empfehlung des Erhalts geht auch folgendes Statement des Experten und Autors Daniel Fuhrhop, der besonders auf den nachhaltigen Umgang mit vorhandener Bausubstanz abhebt.

Bei den Gebäuden der Reesekaserne wird behauptet, ein Abriss sei ökologischer, ohne das fundiert zu prüfen: Eine korrekte Aussage zur Ökobilanz kann man nur auf der Grundlage eines ganzheitlichen Vergleichs treffen, wie er in der Schweiz bei Bauprojekten seit langem üblich ist – dabei wird für eine Sanierung alternativ zu Abriss und Neubau dreierlei vergleichen, die Energie für den Betrieb (vor allem Heizen), über die meist geredet wird, dazu aber kommt der Energieaufwand für den Abriss und vor allem für den Bauprozess, der bei modernen Gebäuden oft größer ist als die im gesamten Lebenszyklus zu erwartende Heizenergie; schließlich lohnt der Blick auf Mobilität mit den bei Neubau üblichen Tiefgaragen und dem dadurch programmierten Verkehr. So eine Ökobilanz wird oft nicht durch Schad- stoffe im Altbau verändert, weil diese so oder so entfernt werden müssen. Eine ähnlich ganzheitliche Analyse der Lebenszykluskosten ergibt womöglich, dass die Sanierung Wohnraum günstiger schafft als ein teurer Neubau.

Daniel Fuhrhop, Universität Oldenburg und freier Autor („Verbietet das Bauen!“)




Unsere ukrainische Putzfrau meint: "Weg mit dem alten Zeug, wir brauchen doch mehr Objekte für die notleidende Immobilienbranche, deren Kinder schon längst am Limit der totalen Verarmung sind! Hoffentlich kann da unser ex-Oberwürgermeister Kurti helfen, der ist doch jetzt in diesem Haifischbecken aufgetaucht!"

Mach kein' Quark und park!


Endlich mehr Platz ...

... für die Augsburger Radlfahrer.

Aus unserer bewegten Serie: Augsburgs schönste Parkplätze. Gehwegparken wird nicht geahndet, aber fehlender Mundschutz. Dank Corona darf sich der Autofahrer wieder alles rausnehmen. Die Raser haben Hochkonjuktur, weil weniger auf den Straßen.

Unsere ukrainische Putzfrau meint: "Wir sollten wir in Augsburg als alte Römerstadt mit einem tollen Römer-Museum auf der sowieso verhauten Fuggerstraße römische Wagenrennen veranstalten? Regio Augsburg Tourismus, das wärs doch!"

Viel zu breite Fußwege werden in Augsburg intelligenterweise als Auto-Parkplatz genutzt.