Freitag, 3. Juli 2015

Wer wird was Erben? Grüne zerfleischen sich wegen Fusion. Machtkampf offen ausgebrochen. Marianne Weiß und ihre Basis-Mitglieder fühlen sich hintergangen. Wüste Drohungen.


Hurra!

Gribls Fusion und die Augsburger Stadtwerke werden durch die Grünen gerettet und der Umweltreferent Rainer Erben darf durch Arschkriecherei für Gribl seinen Posten behalten. Oder?

Wilder Grabenkampf bei den Augsburger Grünen wird einige Fusions-Leichen kosten!

Geheimer Brief von den wichtigsten Augsburger Grünen 
an ihre doofen kleinen nichtsnutzigen Mitglieder, die nix kapieren


Als der Erben noch gegen das CSU-Marketing der Augsburger Gribl-Partei wetterte.



Liebe Freundinnen und Freunde der Augsburger Skandal-Zeitung,


wir melden uns mit diesem Schreiben vor dem Bürgerentscheid am 12. Juli zur Frage der Fusion zwischen den Stadtwerke-Energie/Netze und erdgas schwaben zu Wort. Hiermit wollen wir unseren Standpunkt darlegen, warum jede und jeder Einzelne von uns nach intensiver Abwägung für die Fusion der beiden Unternehmen ist. Wir kommen damit auch dem vielfach an uns herangetragenen Wunsch und der Forderung nach, unsere Position transparent zu machen.


Wir wollen auf diesem Weg aber vor allem vor dem Bürgerentscheid einen Beitrag zur öffentlichen wie innerparteilichen Debatte um die zukünftige Struktur der Stadtwerke liefern und euch über unsere Argumente hierzu informieren. Dabei ist uns wichtig zu betonen, dass wir die Entscheidung des Stadtverbandes gegen die Fusion akzeptieren und achten. Wir halten es aber in der GRÜNEN Partei für selbstverständlich und für gute GRÜNE Tradition, dass auch unser, auf der Stadtversammlung im März unterlegener Standpunkt, öffentlich gemacht wird.

Augsburgs kritische Grüne behaupten: "Gribl hat unseren Erben samt der Roth-Gang aufgekauft und für seine Thüga-Fuson eingetütet."



Wir alle, Partei, Fraktion und Umweltreferent, haben uns immer dafür eingesetzt, dass die Bürgerinnen und Bürger in Augsburg über die Fusion in einem Ratsbegehren oder einem Bürgerentscheid entscheiden sollten. Denn wir GRÜNE sind überzeugt, dass die Energiewende nur gelingen kann, wenn die Menschen mitgenommen werden. Das gilt gerade auch für die aktuelle Entscheidung, ob die Stadtwerke Energie/ Netze und erdgas schwaben fusionieren sollten, diese so wichtige Zukunftsentscheidung der Stadt. Dazu braucht es aber Aufklärung und Transparenz. 

In dieser Hinsicht wurden im letzten Jahr von Stadtwerken und dem Oberbürgermeister, aber auch von der Bürgerinitiative Fehler gemacht. Wir GRÜNE haben uns hierzu immer wieder kritisch zu Wort gemeldet. Auch die derzeit zum Bürgerentscheid verbreiteten Informationen von beiden Seiten machen eine fundierte Entscheidungsfindung schwer. Bedauerlicherweise fehlen die Themen Energiewende und Klimaschutz in den bisherigen Veröffentlichungen.


Muss faus Dankbarkeit für Gribls dubiose Thüga-Fusion trommeln: Reiner Erben. Von Basis-Grünen übel beschimpft. "Dem haben sie mit dem Referentenposten das Maul gestopft!"


Deshalb wollen wir mit dieser Stellungnahme GRÜNE Argumente darlegen, die aus unserer Sicht für die Fusion sprechen. Die Entscheidung, für die Fusion wurde getroffen nach einer intensiven Auseinandersetzung mit den beiden Machbarkeitsstudien, wie den zahlreichen Materialien, die uns im Datenraum zur Verfügung gestellt wurden, nach Gesprächen mit Fachleuten aus der Energiebranche, nach Gesprächen mit Betriebsräten und MitarbeiterInnen der betroffenen Unternehmen, nach zahlreichen Gesprächen mit GRÜNEN auf allen politischen Ebenen, u.a. dem Freiburger Oberbürgermeister Dieter Salomon, Aufsichtsratsvorsitzender der badenova, dem regionalen kommunalen Energieversorger in der Region Freiburg, an dem die Thüga mit 45,2% beteiligt ist.


Energiewende und Klimaschutz.

Aus unserer Sicht sollen und müssen die Stadtwerke in viel stärkerem Maße als bisher an der regionalen und lokalen Umsetzung der Energiewende und des Klimaschutzes mitwirken und sich als regionaler Energiedienstleister mit den Bereichen Energiesparen und Energieeffizienz positionieren. Diese Forderung findet sich durchgängig in unseren Wahlprogrammen.

Im Kommunalwahlprogramm 2014 steht unter anderem dazu:
„Das Ziel muss sein, den gesamten Strombedarf in den nächsten Jahren vollständig mit erneuerbaren Energien zu erzeugen. Deshalb müssen die Stadtwerke in den nächsten Jahren vor allem in den Ausbau von Photovoltaik- und Windkraftanlagen in der Region investieren.“
Bisher sind wir von diesem Ziel noch weit entfernt. Aktuell liegt die Eigenerzeugungsquote bei den Stadtwerken im eigenen Netz bei nur 14%. Der Rest des Stroms wird am Markt zugekauft. 37% des Stromes kommt dabei aus Erneuerbaren Energien.

Marianne Weiß sammelt ihre Anti-Fusions-Truppen. Aus ihrem engsten Umkreis war zu hören: "Wir lassen uns für keinen Posten unsere Ziele und Eintstellungen  abkaufen. Die Clique um Erbenu nd Roth, werden ihr gemeines Verahlten gegen uns noch schwer büßen müssen." Kommt ein Parteischädigungs-Verfahren? Muss Erben zur CSU flüchten?

Es ist also notwendig, dass sich die Stadtwerke Augsburg neu positionieren, damit der energiepolitische Dreisprung gelingt – wie er auch im Regionalen Klimaschutzkonzept beschlossen wurde: Energie einsparen, Energieeffizienz umsetzen und Erneuerbare Energien ausbauen. Deshalb haben wir Energieleitlinien für die Stadtwerke eingefordert. Dafür müssen die Stadtwerke zunächst investieren – zum Beispiel in dezentrale Lösungen der Kraft-Wärme-Kopplung, ins Quartiersmanagement und in die Umsetzung von Energienutzungsplänen. Um aber überhaupt adäquat investieren zu können, brauchen die Stadtwerke nicht nur richtige Ideen und Projekte, sondern auch ausreichend Mittel.

swa-Geschäftsführer Dietmayer wird in einer Presseerklärung vom 27.10.2014 mit den Worten zitiert, dass die Zusammenarbeit von swa/energie und erdgas schwaben ein „Motor der kommunalen Energiewende“ sein könnte. Dies werden wir mit Nachdruck einfordern und den Geschäftsführer an seiner Aussage messen.

Wir sind überzeugt, dass insbesondere von den Thüga-Aufsichtsräten Entscheidungen ebenfalls in dieser Richtung eingefordert und forciert werden. 

Die Thüga ist bundesweit an über 100 Stadtwerken beteiligt und bringt deshalb hohe Kompetenz in der bundesweiten kommunalen Energiepolitik mit. Im Raum Freiburg ist die Thüga z.B. mit über 40% an dem dortigen kommunalen Regionalversorger Badenova beteiligt. Dieser Energieversorger wurde von der deutschen Umwelthilfe (DUH) im Jahr 2013 in einem Wettbewerb als „Vorreiter der Energiewende“ (www.duh.de) ausgezeichnet, und damit als Stadtwerke, die die Herausforderungen der Energiewende (dezentral und regenerativ) besonders gut umgesetzt haben.

Es wird in den nächsten Jahren bei der Ausrichtung des gemeinsamen Unternehmens von swa/energie und erdgas schwaben darauf ankommen, in welchem Umfang die sogenannten Synergieeffekte von rund 10 Mio € p.a. durch die Fusion tatsächlich den Zielen der Energiewende hin zu Erneuerbaren, der Energieeffizienz und des Energiesparens zu Gute kommen.



Wir sind der Überzeugung, dass das von uns GRÜNEN – den Aufsichtsratsmitgliedern, der Fraktion und unserem fachlich für Energiepolitik und Klimaschutz zuständigem Referenten – eingefordert und durchgesetzt werden muss. Dafür brauchen wir aber alle eine starke Unterstützung von unseren Mitgliedern.

Der Einsatz für die Energiewende und den Klimaschutz, für ÖPNV und Wasser gilt natürlich auch dann, wenn die Fusion abgelehnt werden sollte. 

Nur wird es ohne ein fusioniertes Energieunternehmen ungleich schwerer, weil die Stadtwerke heute hoch verschuldet sind und deshalb ein umfangreicher Restrukturierungsprozess mit drohendem Arbeitsplatzabbau durchgeführt werden muss.

Ein Einfaches „Weiter so“ kann und wird es nicht geben bei den Stadtwerken. Wer gegen die Fusion ist, muss sich bewusst sein, dass die Stadtwerkebelegschaft schon in sehr naher Zukunft mit harten Einschnitten zu rechnen hat, wenn ihr Unternehmen alleine am Energiemarkt bestehen muss.




Wasser und ÖPNV

Übereinstimmung besteht darin, dass die Fusion keinen Einfluss auf die Wasser-Sparte der swa haben darf. Denn die Qualität unseres Augsburger Trinkwassers ist ein Markenzeichen für gut organisierte Daseinsvorsorge in städtischer Hand. Daran wird sich nichts ändern.

Auch das Ziel des langfristigen Erhalts des steuerlichen Querverbundes zur Stärkung der Verkehrssparte – und damit der Erhalt und Ausbau eines attraktiven ÖPNV in Augsburg – muss im Mittelpunkt stehen bei der Diskussion um die Zukunft der Stadtwerke Augsburg. Jährlich fließen ca. 40-45 Mio. Euro aus den Erlösen der Energiesparte in die Förderung des ÖPNV. Durch die Fusion ist dieser Querverbund nicht gefährdet.

Im Gegenteil, sie sichert das bisherige Netz und den bisherigen Takt und garantiert zudem die dringend notwendigen Investitionen in den Ausbau des Straßenbahnnetzes innerhalb der Stadt wie in die Region, in die Überarbeitung der Tarifstruktur und in die Mobilitätsdrehscheibe am Hauptbahnhof.

Augsburgs letzter Grüner: Bruno Marcon.

Allerdings ist darauf zu achten, dass neben der Aufrechterhaltung der hohen Qualität unseres Trinkwassers und dem Erhalt des steuerlichen Querverbundes für den ÖPNV auch genügend wirtschaftliche Leistungsfähigkeit und Einflussmöglichkeit bei der Energiesparte verbleiben müssen, um lokale/kommunale Projekte der Energiewende – Windkraftanlagen, Blockheizkraftwerke, intelligente Netze, Förderung der lokalen Wasserkrafterzeugung, Solardachausbau, Contracting, Energieberatung, Unterstützung der Regionalen Energieagentur (REA) – voranzubringen.

Die Stadt Augsburg als Gesellschafterin kann dann und nur dann, die Umsetzung solcher Projekte bei der Geschäftsführung einfordern. Die Frage, wie die Stadtwerke als kommunales Stadtwerk in der Stadt und Region agieren, ist neben der unbestrittenen ökonomischen Frage zuvorderst auch eine politische, über die letztlich der Stadtrat zu entscheiden hat.

Bei einer Fusion wird die Stadt mit 70 % weiterhin Mehrheitsgesellschafter sein. Die Thüga kann sich mit ihrem 30 % Anteil (Sperrminorität) nur bei grundsätzlichen Entscheidungen über die Ausrichtung des Unternehmens (also bei einer Änderung des Gesellschaftsvertrages oder – zweckes sowie einer Auflösung der Gesellschaft) oder auch bei der Bestellung der Geschäftsführung im Energiebereich sperren. Alle grundsätzlichen Entscheidungen über Investitionen im Energiebereich können mit Mehrheit im Aufsichtsrat entschieden werden.



Ob und ggf. warum der neue Gesellschafter Thüga, ein Zusammenschluss von über 100 kommunalen Stadtwerken und damit eine Gesellschaft im 100%igen Eigentum von Kommunen, überhaupt gegen die Interessen der Stadt Augsburg entscheiden sollte, ist nicht begründbar.

Der Verband kommunaler Unternehmen (VKU) hat in einer Studie über die Zukunft der kommunalen Stadtwerke herausgearbeitet, dass im Kontext der Energiewende und des sich verändernden Energiemarktes die Zukunftschancen für Stadtwerke in der regionalen Zusammenarbeit mit anderen Energieversorgern liegen. Dazu bietet die Fusion der Augsburger Stadtwerke mit erdgas schwaben, als regionalem Energieunternehmen, gute Voraussetzungen, weil sich damit die Stadtwerke regional und nicht nur lokal aufstellen können. Diese Chance muss unserer Meinung nach genutzt werden, denn der Ausbau der regenerativen Energien findet regional statt.

Es wird auf eine strategische und zukunftsfähige Positionierung der Stadtwerke am schwierigen Energiemarkt ankommen, nicht zuletzt um Leistungen des Gesamtkonzerns in und für die Stadt Augsburg langfristig zu erhalten.

Lieber Reiner, aber CSU/SWA-Weißblau steht dir doch viel besser.

Die Reduzierung der Gesellschaftsanteile der Stadt Augsburg an der swa-Energie GmbH auf 70% durch die Fusion mit erdgas schwaben ist keine leichte Entscheidung und birgt auch Risiken. Wir sind uns dessen bewusst. Uns ist zum Beispiel klar, dass die erwarteten zusätzlichen Potentiale in den ersten Jahren der Fusion nicht in vollem Umfang eintreffen und der Umstrukturierungsprozess von zwei Unternehmen zu einem neuen zu Beginn Kosten verursacht und nicht einfach sein wird.

Augsburgs Starpolitiker Markus Arnold:
"Ich liebe dir Grünen, jedenfalls die paar, die begriffen haben, wie Politik gewinnbringend funktioniert."


Wir kommen, in der Abwägung vieler Argumente und in dem Wissen über eine notwendige Neuausrichtung der Stadtwerke Augsburg, zu der Erkenntnis, dass die Fusion mit erdgas schwaben die richtige Entscheidung ist.

Die Reduzierung der Gesellschaftsanteile der Stadt Augsburg an der künftigen Energie-GmbH (Energiewerke Augsburg Schwaben) auf 70% ist aus unser Sicht gerechtfertigt, weil sie mit gewichtigen Vorteilen im ökologischen, sozialen und ökonomischen Bereich verbunden ist; die Quersubventionierung des ÖPNV bleibt bestehen und die Wassersparte der Stadtwerke wie auch der Verkehr verbleiben weiter zu 100 % in städtischem Besitz. Der mit der Fusion eingeschlagene Weg muss das klare Ziel vor Augen haben, mit starken Stadtwerken die Energiewende umzusetzen.

ErstunterzeichnerInnen:
Martina Wild, Fraktionsvorsitzende
Stephanie Schuhknecht, stellv. Fraktionsvorsitzende
Verena von Mutius, Stadträtin
Antje Seubert, Stadträtin
Reiner Erben, berufsmäßiger Stadtrat
Christine Kamm, MdL
Claudia Roth, MdB
Matthias Strobel
Thomas Wilhelm
Muhammet Celikkaya, Mitglied im Grünen Arbeitskreis Arbeitskreis kommunale Finanzen / regionales Wirtschaften
Dorothea Lorentzen
Jochen Mack
Henrik Ohlsen
Eva Leipprand
Markus Maciolek

Rainer Erben: "Herzallerliebstes Kurtilein, entschuldige bitte unsere doofen Basismitglieder bei den Grünen, auch wenn sie Weiß heißt, weiß sie doch ratzeputz nix. die dumme Kuh. Darum bringen wir marktbewusste Durchblicker von den Grünen dir als Geschenk einen Fusionsbefürwortungskorb. Du weißt doch, auf Karrieregeile kannst du dich bestens verlassen."


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"Roth, Kamm, Wild, Mutius und Erben sollen gehn!"

Erbitterter Machtkampf durch unseren veröffentlichten Brief bei den Augsburger Grünen wird über Facebook ausgetragen!



" Oje, Marianne Weiß führt die grüne Basis in Augsburg an:
Sie wurde von ihren eigenen Leuten umgangen und hintergangen.
Für sie ist Überzeugung und Ideal noch wichtiger als Referentenposten,
die durch Arschkriecherei erworben werden, so eine dusselige Naive", wird von Profusions-Grünen über sie gelästert.

  • Fritz Effenberger Wirklich? Ihr habt für das Versprechen von "Energiewende"und "Klimaschutz" der Einflussnahme des drittgrössten deutschen Energiekonzerns zugestimmt? Die Stadtwerke sind kein Energieerzeuger, sondern Versorger, Endkundenbelieferer. Die Thüga hat an der Energiewende nur insoweit Interesse, also sie ihr Profit verspricht. Ich bin zwar etwas enttäuscht von euch, seh mich aber darin bestätigt, dass ich seit über 10 Jahren nicht mehr grün wählen kann. Zum Glück gibts andere Parteien, die Umweltbewusstsein und wirtschaftliche Verantwortung verbinden können. Ich werde am 12 Juli gegen die Fusion stimmen.
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    • Peter Rauscher Hallo Fritz. Die Grünen Augsburg distanzieren sich von diesem Brief. Es handelt sich um ein statement einer Abgeordneten und das ist nicht die Meinung der Grünen. Wir sind per Beschluss weiterhin gegen die Fusion. Auch unsere Mitglieder sind gegen die Fusion und wir werden bis zum 12.07 weiterhin intensiv GEGEN die FUSION werben!
  • Winfried Brecheler Spaltend und parteischädigend. Dislike
  • Michael Rill Einfach NEIN zu sagen nach dem Motto "alles soll beim Alten bleiben" hat nichts mit wirtschaftlicher Verantwortung zu tun. Die Stadtwerke haben jetzt schon keine Spielräume mehr, um in die Energiewende zu investieren und der liberalisierte Energiemarkt...Mehr anzeigen
  • Matthias Strobel Winfried: Parteischädigend ist es, dass der Vorstand der Augsburger Grünen diesen Brief trotz Bitte der UnterzeicherInnen nicht an die Mitglieder weiterleitet. Ich muss ehrlich sagen, dass ich so etwas in über 10 Jahren Mitgliedschaft bei den Grünen no...Mehr anzeigen
  • Magnus Wirth Ach Matthias. All die angesprochenen Statements wurden im Vorgang zu Stadtversammlung verschickt, so dass sie auf den Stadtversammlung diskutiert werden konnten. Und es waren Anmerkungen zu Entscheidungen, die die Stadtversammlung noch zu treffen hatte...Mehr anzeigen
  • Matthias Strobel Magnus, solange ich im Vorstand war haben wir jede Mail und jeden Beitrag, z.B. von dir, an die Mitglieder verschickt. Egal was wir inhaltich davon gehalten haben. Nun wird erst einmal der Inhalt vom Vorstand "geprüft" um dann zu entscheiden ob etwas veröffentlicht wird. Das verstöst gegen jegliche Grüne Debattenkultur und geht einfach nicht. Und das weißt Du selbst.
  • Winfried Brecheler Matthias Strobel mit diesem Brief betreibt ihr in einem laufenden Wahlkampf das Geschäft des politischen Gegners. Das ist parteischädigend. Die MandatsträgerInnen, die das unterzeichnet haben, sollten ihren Hut nehmen .
  • Magnus Wirth Ne Matthias, monatelang nichts zu sagen, jede Stadtversammlung verstreichen zu lassen und dann 1 1/2 Wochen vorher einen solchen Brief zu lancieren verstößt gegen die grüne Debattenkultur. Euch geht es ja nicht mehr darum, dass die Partei darüber diskutiert, sonst hättet ihr den Brief bereits im April, im Mai oder im Juni verschickt.
  • Magnus Wirth Und alles was ihr von mir verschickt habt, waren Anträge zur Stadtversammlung (Januar und März). Ein Statement zu einem Antrag (Mai) und natürlich das Schreiben anlässlich der Kooperation. Das stand alles im direkten Zusammenhang mit zukünftigen Entscheidungen der Stadtversammlung.

    Für euen offenen Brief gilt das freilich nicht, sonst wäre er schon früher gekommen und auf einer Stadtversammlung diskutiert worden.
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  • Magnus Wirth Oder die Möglichkeit zur Diskussion hätte zumindest bestanden.
  • Verena von Mutius Liebe alle, ich äußere mich jetzt inhaltlich auf diesem Weg weil ich den Bürgerinnen und Bürgern die mich gewählt haben sagen will wofür ich stehe. Wann ich mir diese Meinung auf Grund der gründlichen Sichtung der Unterlagen gebildet habe ist ein pers...Mehr anzeigen
  • Winfried Brecheler Sorry Verena von Mutius als öffentliche Person und Stadträten schießt du in einer laufenden Kampagne der Partei gegen den eigenen Laden. Da bleibt als Konsequenz nur der Parteiaustritt oder du nimmst als Stadträten deinen Hut.

  • Fritz Effenberger Verena, die Bereitschaft zur öffentlichen Diskussion ist lobenswert und zeichnet die Grünen als Partei aus (Ich sehe euch an, SPD und CSU!). Allerdings ist der sachliche Fehler (ja, ich nenne das so) in deiner Argumentation, anzunehmen, es wäre möglich, die Stadtwerke (egal welcher Kommune) von einem Endkundenversorgungs- und Dienstleistungsbetrieb zu einem Energieerzeuger umzubauen. Das wird zwangsläufig scheitern, zumal die Interessen eines Konzerns andere als die einer Energiewende sind, nämlich Profit. Unabhängig von den Versprechungen, die im Zug der Fusionsgespräche gemacht werden. Eine zu 100% regenerative Energieversorgung wollen wir allen, nur muss ich vor diesem Weg, via Thüga, warnen. Es wird schiefgehn. Ausser, die Bürger Augsburgs lehnen die Fusion ab, was ich als sicher annehme.
    Simon Pianta Finde dieses Vorgehen traurig für unsere Partei aber auch für die Koalition.




F'ür das Grünen-Büro wurde ein neuen Möbelstück angeschafft.


GRÜNE distanzieren sich vom offenen Brief Pro Fusion
Mit Bedauern stellen wir fest, dass einige Parteimitglieder und MandatsträgerInnen kurz vor dem Bürgerentscheid Argumente pro Fusion veröffentlichen, die auf den GRÜNEN Stadtversammlungen der letzten Monate nicht genannt wurden. Es wurde auch kein Antrag, der Fusion zuzustimmen, gestellt. Es war in allen Gremien bekannt, dass unterschiedliche Positionen bestehen, das war auch Gegenstand der gemeinsamen Pressemitteilung vom 28. Juni.
Seit einigen Tagen fanden Gespäche über einen Kompromiss statt, wie die unterschiedlichen Positionen parteiintern den Mitgliedern zugänglich gemacht werden können. Vorgezogen hätten wir es, einen Kompromiss zur Veröffentlichung zu finden, um auch den kritischen Stimmen konträr zur Beschlusslage der Partei einen Platz einzuräumen. Wir waren in guten Gesprächen, aber zu unserem Bedauern wurden sie durch die Veröffentlichung einseitig abgebrochen, deshalb kritisieren wir dieses Vorgehen. Nichtsdestotrotz sind die GRÜNEN Augsburg weiterhin mehrheitlich GEGEN eine Fusion der SWA Energie/Netze mit erdgas schwaben! Und dafür werden wir bis zum 12.07 mit allen Kräften werben," so der Vorstand der Augsburger GRÜNEN.
Die GRÜNE Parteibasis hat sich auf der Stadtversammlung am 18. März 2015 mit einer 2/3-Mehrheit als höchstes beschlussfassendes Gremium gegen die Fusion ausgeprochen, deshalb haben wir kein Verständnis für diese Vorgehensweise einiger GRÜNER MandatsträgerInnen. Dieser nach wie vor gültige Beschluss ist die verbindliche Handlungsgrundlage für den Vorstand.


GRÜNE Argumente gegen die Fusion Stadtwerke Augsburg mit erdgas schwaben


- Wir wollen die öffentliche Infrastruktur der Grundversorgung zu 100 % in städtischer Hand. Die BürgerInnen sollen darüber bestimmen.
Bei der geplanten Fusion erhielte die Thüga Aktiengesellschaft einen Anteil an der neuen Energie-Gesellschaft von etwa 30% und damit eine Sperrminorität in wichtigen Fragen. Öffentliche Infrastruktur sollte aber wie bisher zu 100% in Besitz der Stadt und damit der BürgerInnen bleiben, die sie auch nutzen und täglich auf sie angewiesen sind.
- Wir wollen die Energiewende regional mit unseren selbstbestimmten Stadtwerken (ohne Einfluss von Konzernen) umsetzen.
Die Stadtwerke sind ein wichtiger Akteur der regionalen Energiewende. Wir wollen, dass sie frei von Fremdbestimmung sind und vorrangig die regionalen Klimaschutzziele umsetzen.
- Wir wollen die Netze in städtischer Hand behalten, damit die Gewinne in Augsburg bleiben.
Die Netzinfrastruktur ist der Schlüssel für eine erfolgreiche und dezentrale Energiewende. Sie müssen in städtischer Hand bleiben und dürfen nicht den Gewinninteressen von Konzernen unterworfen werden. Die Gewinne müssen verantwortungsvoll wieder in der Region investiert werden.
- Die Fusion ist teuer und belastet zuerst einmal den städtischen Haushalt und die Stadtwerke.
Die Fusionskosten werden die Gewinne der Stadtwerke Energie GmbH zunächst stark beeinträchtigen. Die derzeitige Gewinnablieferung an die Stadt Augsburg von 3,6 Mio € pro Jahr wird deshalb einige Jahre ausfallen. Diese Mittel würden bei einer Fusion in den nächsten Jahren fehlen, um z.B. Schulen, Kitas, oder Sportstätten zu sanieren. Auch die Gewerbesteuereinnahmen werden durch die negativen Fusionseffekte sinken.
- Wir wollen einen starken öffentlichen Nahverkehr statt einer Gewinngarantie für auswärtige Konzerne.
Die Gewinne der Energiesparte stützen den öffentlichen Nahverkehr und machen ihn erschwinglich. Bei einer Fusion erhielte die Thüga Aktiengesellschaft eine Gewinngarantie, die Vorrang vor dem heimischen Nahverkehr hätte.
- Wir wollen die Arbeitsplätze und Fachkräfte in der Region halten.
Durch die Fusion sollen Gewinne von 3,2 Mio € bei den MitarbeiterInnen generiert werden. Tatsächlich bedeutet dies, dass mittelfristig 50-60 Arbeitsplätze bei den Stadtwerken wegfallen. Darüber hinaus ist zu erwarten, dass weitere Arbeitsplätze bei regionalen Dienstleistern der Stadtwerke gefährdet sind.
- Wir wollen wirtschaftlich starke Stadtwerke. Die Vorschläge der MitarbeiterInnen und faire Kooperationen sollen die Wirtschaftskraft weiter verbessern.
Die Fusion wird immer wieder aus wirtschaftlichen Aspekten als alternativlos dargestellt. Tatsächlich können die Stadtwerke durch die Umsetzung der Vorschläge ihrer eigenen MitarbeiterInnen ihr Betriebsergebnis um bis zu 6 Mio € verbessern. Und dies ganz ohne Fusion.
- Wir wollen keine unumkehrbaren Entscheidungen.
Angeblich könnte ein Rückkauf der Stadtwerke-Anteile von der Thüga Aktiengesellschaft jederzeit vollzogen werden. Tatsächlich ist dies kaum möglich. Die Verschuldung der Stadt Augsburg würde sich bei einem Rückkauf auf einen Schlag mehr als verdoppeln. Auch die Stadtwerke selbst könnten die Anteile nur durch eine massive Verschuldung zurück kaufen. Zudem droht mit der Umsetzung des TTIP Abkommens eine Sperrklinkenklausel, die es rechtlich unmöglich machen wird einmal veräußerte Gesellschaftsanteile zu rekommunalisieren.
- Wir wollen dass die städtischen Einrichtungen weiterhin Strom und Gas direkt von den eigenen Stadtwerken beziehen.
Die Stadt Augsburg bezieht Strom und Gas ausschreibungsfrei von den heimischen Stadtwerken. Damit unterstützt sie als Großkunde die regionale Energiewende und sichert Arbeitsplätze und Know-How in der Stadt. Bei einer Fusion müsste die Stadt europaweit ausschreiben und das billigste Angebot annehmen.
- Wir wollen bürgernahe Stadtwerke in eigener Hand mit transparenten Entscheidungsprozessen.
Nur wer „Herr im eigenen Haus“ ist kann wirklich bestimmen was geschieht. 100% städtische Stadtwerke stehen für Bürgernähe, kurze Wege und verantwortungsvolle Entscheidungen im Sinne der Stadt und ihrer BewohnerInnen.
Fazit: Die Fusion geht völlig gegen den Trend. Seit Jahren rekommunalisieren viele Städte ihre privatisierten Stadtwerke oder kaufen die Netze auf Druck ihrer BürgerInnen teuer zurück.





Kommentar von Augsburgs schärfster Zeitungs-Zunge
Siegfried Zagler von der DAZ zum Streit der Grünen
wegen der konfusen Thüga-Fusion

 Mit dem öffentlichen und medienwirksamen Pro Fusion-Positionierungen einiger Grüner hben sich in  Augsburger die Grünen für viele Jahre aus dem Kreis der ernstzunehmenden Parteien katapultiert: Die Augsburger Grünen wissen spätestens seit gestern selbst nicht mehr, wer sie sind. Wissen nicht mehr, wofür sie stehen und welche Wähler sie noch erreichen wollen.

Was die Stadträtinnen Martina Wild, Antje Seubert, Verena von Mutius, Stephanie Schuhknecht, der Grüne Umweltreferent Reiner Erben, die Mandatsträgerinnen Christine Kamm (MdL) und Claudia Roth (MdB) sowie der ehemalige Parteisprecher Matthias Strobel mit ihrem nicht nachvollziehbaren Fusionseifer politisch bewirkt haben, ist einfach zu beschreiben: 
Sie haben eine von der Grünen Basis initiierte Kampagne attackiert und somit einen mit großer Mehrheit getroffenen Parteibeschluss unterlaufen – mit größter Medienwirksamkeit kurz vor dem Abstimmungstermin des Bürgerentscheids zur Fusion. 
Parteischädigender kann man sich kaum noch verhalten. In allen Parteien gilt für parteischädigendes Verhalten die Todesstrafe, nämlich ein Parteiausschlussverfahren. 
Und sie haben bezüglich der Fusionsfrage bereits die zweite Grüne Todsünde begangen: Nach dem Transparenz-Verstoß (ein Grüner Ultra-Fetisch) folgte gestern der Grüne Super-GAU, nämlich die Missachtung der Willensbildung der Grünen Basis.

Die katastrophalen Folgen dieses Vorgehens sind ebenfalls leicht beschreibbar: Bei den Grünen fehlt zur höchsten Eskalationsstufe ihres Selbstvernichtungskrieges nur noch ein kleiner Schritt. Dieser ist vollzogen, wenn sich die Grüne Fraktion spaltet und die ersten Überlegungen in Sachen Parteiausschlussverfahren in in den politischen Raum flattern.


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Lies den gesamten Kommentar von S. Zagler in der DAZ.

Haha - Auch Augsburgs Politiker können lachen


Richard Goerlich, ex-Szene-Wirt, jetzt CSU-Gribls Wasserträger, nach der Diskussion über die Thüga-Fusion, miit Eva Weber, Wirtschaftsreferentin, Tochter eines CSU-Promis und angehende OB-Kandidatin: "Und dann sagte der Schafitel zu unserem Kurti: Scharren Sie nicht. Halten Sie doch mal die Füße still."

Donnerstag, 2. Juli 2015

Wer war je im Datenraum?

Augsburgs Politikerin mit den hübschesten Beinen, Maggi Heinrich, will was wissen. Wer kennt die richtige Antwrort?

Augsburgs oberste SPD-Lady Maggi Heinrich, stellt eine interessante Frage: "Wer war im Datenraum, um sich die tausendseitige Machbarkeits-Studie zur Thüga-Fusion mit den Augsburger Stadtwerken durchzulesen?"

Wir wissen es nicht. Aber wir nehmen an, dass da keiner drin war. Kein Stadtrat von CSU, SPD, Grüne, Freie Wähler, Pro Augsburg, AfD, Linke oder sonstwer. Man hat nie was davon gehört.

Oder sind diejenigen, die sich doch rein getraut haben, nie mehr rausgekommen? Ist uns bisher nichts aufgefallen, ob von den 60 Augsburger Stadträten einer fehlt. Warum auch?

Schrecklich: Bruno Marcon wirft Gribl Verquickung mit der Werbe-Agentur M & M vor, in der Gribls Frau arbeitet. Darf Marcon das?

Bruno Marcon behauptet was ganz Fürchterliches. Aber: Liegt OB Dr. Kurt Gribl mit einer Texterin für die  Werbefirma M & M wirklich im Bett?"  

Oberbürgermeister Dr. Kurt Gribl muss sich gegen einen schlimmen Vorwurf von Bruno Marcon wehren. Bruno Marcon warf Dr. Kurt Gribl jetzt vor, dass immer wieder die gleiche Firma, nämlich die Augsburger Werbeagentur M & M von Daniel Melcer, die vielen und bestens bezahlten Aufträge der Augsburger Stadtwerke erhält, bei denen Gribl als oberster Aufsichtsrat tätig ist.

Für die Werbeagentur M & M arbeitet als Texterin auch Gribls Ehefrau Sigrid Gribl, die früher Sigrid Einfalt hieß, als sie noch mit dem Architekten Klaus Einfalt verheiratet war. Bis Gribl mit der Einfalt fusionierte.

Hat Marcon diesen schlimmen Verfilzungsvorwurf in die Öffentlichkeit gebracht, um die Thüga-Fusion zu verhindern? 

Sigrid Einfalt soll, laut Gerüchten, auch der Grund gewesen sein, warum sich Dr. Kurt Gribl von seiner Ehefrau und Familie trennen musste. Gribl hat die Einfalt bei einer Wahlkampfkampagne, auch gemanagt von Melcers Firma, kennen gelernt.

Was wird Gribl nun gegen Marcon und seine schweren Vorwürfe unternehmen? Lässt er sich das gefallen? Muss Gribl vor Marcon kuschen? Warum?

Wird Gribl gegen Marcon prozessieren? Normal macht der Gribl das gern, wenn er sich verleumdet oder beleidigt oder von einer üblen Nachrede verfolgt meint.

Bruno Marcon weiß wohl nicht, dass Augsburgs Oberbüregermeister Dr. Kurt Gribl gerade durch seine Ehrlichkeit von den Bürgern gewählt wurde.


P.S.: Marcon reagierte damit auf einen Vorwurf von Gribl, der vorher behauptete, dass jemand in der BI von Marcon nur aus eigenen wirtschafltichen Interessen gegen die Fuison sei.


Mittwoch, 1. Juli 2015

Was wird heute bei der AZ-Diskussion zur Thüga-Fusion gesagt werden? Wir wissen es schon!



Wir bringen schon mal im Voraus die Zusammenfassung der Diskussion zum Thema Thüga-Fusion mit den Augsburger Stadtwerken. Veranstaltet von der AZ als Forum am 1. Juli 2015 in der Augsburger Kongresshalle um 19 Uhr.

Teilnehmen werden Augsburgs Oberkonfusionsmeister Dr. Kurt Gribl, Augsburgs Volksverhetzer Bruno Marcon, Augsburgs rote Hexe Maggie Heinrich und Obequerulant und Augsburg-Hasser Volker Schafitel. 

Wir wissen natürlich schon, was die vier sagen werden. Wir sind ja in der Stadt der Zukunft und daher haben wir auch die Gabe in die Zukunft schauen zu können.

CSU/OB - Dr. Kurt Gribl: "Ich bin total ergebnisoffen. Ich wollte schon immer die Bürger darüber entscheiden lassen. Wir haben schließlich die klügsten Bürger der Welt. Ich habe ja nix von einer Fusion. Mir gehts nur um die Mitarbeiter und ihre Familien. Die Thüga-Manager haben mir nix versprochen. Und wenn, würde ich da auch nix annehmen. Außerdem ist es ein schöner Nebeneffekt, dass durch diese gigantische Werbekampagne mein eheliche Vielfältige nun viel länger beim Melcer in der Agentur arbeiten muss!"

BI/Antreiber - Bruno Marcon: "Ich bin halt ein Mensch der die Rebellion, das Chaos und die Fantasie liebt. Lügen ist meine Leidenschaft. Darum nutze ich jede Gelegenheit immer und überall die Bürger anzulügen. So auch bei dieser Thüga-Fusions-Anti-Kampagne. Wäre ich dafür, würde mich ja keiner zu Diskussionen einladen."

SPD/Chefin - Maggie Heinrich: "Wir haben als Augsburger SPD ja die letzten Wahlen verloren. Aber weil wir mit der CSU für die Thüga-Fusion sind, wurden wir von Gribl mit einem Bürgermeistgerposten für unser Kieferle belohnt. Wenn das nicht geniale linke Politik ist, die sich für unser arbeitendes  Normalvolk in Augsburg engagiert, dann weiß ich auch nicht. Und wie gesagt, unser Wahlslogan gilt immer nocn: Mehr hier. Mehr wir! Übrigens: Auch die Grünen wurden mit einem Referentenposten für Herrn Erben als Fusionsbefürworter belohnt."

FW/Architekt - Volker Schafitel: "Mir gehts nur darum alles Vernünftige zu zerstören. Die Koalition zwischen CSU/SPD und Grüne, das Augsburg-Journal samt Sonntagspresse, das Tunnel unterm Hauptbahnhof, die Thüga-Fusion mit den Stadtwerken sowieso, dem Murksle sein Pflaster und überhaupt die ganze Stadt! Aber nur zum Wohl unserer Bürger! Wie die andern halt auch!"


Dienstag, 30. Juni 2015

Wer hat diese verlockende Werbung gemacht?


Ist das auch ein Angebot zur Berfürwortung der Thüga-Fusion, oder ist dieses heiße Angebot nur der Werbegag einer Augsburger Kneipe? Man weiß ja nie was sich sexy Dannyfanny von Mies & Malad noch alles einfallen lässt, um für seinen Herrn und Meister die Kohlen aus dem Feuer zu holen.

Stadtwerke-Bosse Dietmayer und Casazza beste Trickser?

Jetzt werden gegen die Thüga-Fusion immer härtere Bandagen von den Fusionsgegnern gegen die Fusionsbefürworter Gribl, Heinrich, Erben und Co. benutzt.


Dieses Dokument für die Verteiler des SWA-Magazins sorgt für Riesenaufregung bei den Fusions-Gegnern.
Was werden sie dagegen unternehmen?
Werden sie juristische Schritte einleiten?


Dubioser Beleg zur Trickserei aufgetaucht!

Als die Fusions-Gegener Bruno  Marcon, Volker Schafitel, Frank Mardaus, Otto Hutter und andere - von ihren total verblendeten Anhängern gestern erfuhren, dass die Stadtwerke-Bosse Klaus-Peter Dietmayer und Dr. Walter Casazza, den Verteilern ihres SWA-Magazins die schriftliche Order gaben, diese Werbe-Postille für die Thüga-Fusion auch an Haushalte zu verteilen, die als "Werbeverweigerer" gelten, waren alle hoch empört darüber.

Trickser-Anweisung der SWA-Bosse?


Von Fusions-Gegnern wurde daher gleich laut nach der Justiz gerufen: "Das ist gegen alle Regeln!"

Wir können das nicht nachvollziehen. Wir freuen uns immer, wenn die SWA-Magzinverteiler unseren Aufkleber "Keine Werbung!" am Briefkasten missachten. Wie kämen wir sonst an das schönste Werbemagazin Augsburgs ran?

Wie würden wir sonst von den Wohltaten der SWA-Bosse für uns erfahren? Wie wüssten wir sonst, dass eine Fusion mit der Thüga hunderten von angstgeplagten SWA-Mitarbeitern das Leben rettet?

Können diese netten Stadtwerke-Bosse  Dietmayer und Casazza mit ihren schönen Krawatten vor dem Augsburger Rathaus, das sie mit ihren versprochenen Millionen erfreuen wollen, wirklich zum Tricksen  auffordern? 
Behaupten jedenfalls Fusions-Gegner.
Wir meinen: Die beiden wollen uns Datschiburger einfach nur glücklich machen.

Unsere ukrainsiche Putzfrau meint: "Das kann ich ja nicht mal als Scheißhauspapier verwenden, das ist ja genauso aalglatt wie gewisse Typen und Geldraffer die dieses Magazin produzieren."

Gerücht: Jetzt wollen die Fusions-Gegner eine Anti-SWA-Magazin-Kampagne starten: Wenn so ein Werbe-Magazin in ihrem Briefkasten steckt, dann wollen sie dagegen anwaltlich vorgehen. War jedenfalls zu hören.

Viele Fusions-Gegner wollen zur Abschreckung sogar einen Aufkleber "Kein SWA-Magazin!" auf ihren Briefkastenk leben um ihre "Abscheu vor dem miesen Pro-Fusions-Propaganda-Rummel" auszudürcken.

Ein Augsburger Werbe-Experte meint:"Das kann für die SWA dann ganz schön teuer werden!"






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Was sagt der Verbraucherschutz zur Missachtung Werbeverweigerung?

Briefkastenwerbung

Darf jeder in meinem Briefkasten nach Belieben Werbung einwerfen?

Briefkastenwerbung ist als solche grundsätzlich erlaubt, solange der Besitzer des Briefkastens seinen entgegenstehenden Willen nicht ausdrücklich deutlich gemacht hat. 

Bringt er aber einen sog. "Sperrvermerk" auf dem Briefkasten an, also einen Hinweis, dass der Einwurf von Werbung nicht erwünscht ist, so müssen sich die Werbenden hieran halten. 

Der Einwurf von Werbung entgegen eines Sperrvermerks ist rechtswidrig.


Unerlaubte Briefkastenwerbung für die umstrittene Thüga-Fusion
im SWA-Magazin versteckt.


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Hier steht mehr dazu.



Montag, 29. Juni 2015

Bayerns CSU: Jute-Tüten für Joints?

"Am schlimmsten sind die Grünen: wollen auf der einen Seite harmlose Plastiktüten verbieten, aber auf der anderen Seite gefährliche Drogen wie Cannabis legalisieren".

Dieser schöne und voll berechtigte Satz fiel gestern durch einen männliches CSU-Mitglied bei der Begründung des Leitantrages "Sicheres Oberbayern" beim CSU-Bezirksparteitag. 


Die Junge Union in Augsburg will das nun umsetzen und Augsburg noch sicherer machen. Man denkt daran, lieber Joints in der Jutetüte zu empfehlen, statt in der giftigen Plastiktüte reinzuziehen.

Aber es sollen nur die Joints aus Hopfen erlaubt werden!

Sonntag, 28. Juni 2015

Dunkle Erinnerungen und von Konterboxern und Popliteraten

Benno und Buk
Benno Käsmayr hat mit seinem Maro-Verlag einst Charles Bukoski für uns entdeckt.

Wir stellen vor: Zwei Bücher aus Augsburg. "Bukowski und die Beats" aus dem Maro-Verlag von Benno Käsmayr ist ein Buch für Literatur-Fans, die wissen wollen was Charles Bukowski, der wilde Autor, mit Beat-Literaten wie Jack Kerouac "On the Road"), Allen Ginsberg ("Howl") und Ken Kesey ("Einer flog übers Kuckucksnest") zu tun hatte. Am meisten Spaß macht das 66-seitige Interview mit Charles Bukowski, das der Autor Jean-Francoise Duval mit Charles Bukowski im Februar 1986 führte. Das allein ist schon das Buch wert. 

Duval zu Buckowski: "Was hast du auf der Schule über Mädchen gedacht?"

Bukowski: "Nun, über Mädchen denke ich heute nicht anders, als damals. Dass das, was was bei der Sache dem Mann abverlangt wird, einen ganzen Haufen Mist und Verlogenheit beinhaltet, den ich mir lieber erspare. Wie das Miteinanderausgehen und das Reden und die Neckereien und dann diese ganzen Abläufe, die kleinen Witzchen und sich ordentlich zurechtmachen, vor dem Spiegel rumstehen und all so was, das war mir alles zu nervig. Ich glaube, aus diesem Grund bin ich lieber gleich zu den Nuten gegangen. Ich habe gesagt, hey, ich gebe dir einen aus, weißt du, und das wars schon. Man lässt das Miteinander einfach weg. Das ganze Balzverhalten? Blödsinn! Weil es so verlogen ist. Viel Unwahrheit. Ganz viele Spielchen, und dafür bin ich nicht zu haben."



Maro hat einige Werke von Charles Bukowski im Verlag: "Wie man sich bettet, so lügt man", "Der Andere", "Buk - Von und über Budkowski", "Die Ochsentour", "Gedichte, die einer schrieb, bevor er im 8. Stock aus dem Fenster sprang", "Symolka liest Bukowski" (ein Hörbuch), "Irgendwo in Texas", "Kaputt in Hollywood", "Leben und sterben im Uncle Sam Hotel" und "Schlechte Verlierer". 


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Betsy bekommt Angst
Thierry Zeller in seinem Augsburger Comci-Laden beim Kö.

"Creeper Creek" ist eine 3bändige Horror-Comic-Serie aus dem Augsburger Comic-Verlag "Bunte Dimensionen" von Thierry Zeller. Die fantastische Stroy im Stil von Stephen King handelt von der jungen Schauspielerin Betsy Mahorn, die nach einem Autounfall in Creeper Creek strandet. Dort sitzt sie mitten in einem Alptraum fest, der die Stadt am Vorabend von Halloween heimsucht: eine Reihe grausamer Morde rufen für die Einwohner die Erinnerung an eine schreckliche Geschichte wach, die viele am liebsten für immer vergessen hätten, die aber auch Betsy mit ihrer eigenen Vergangenheit konfrontiert ...

Die unheimliche Geschichte der Schauspielerin Betsy beginnt mit Ihren Unfall
und schrecklichen Kindheitserinerungen.

In Band 2 "Makabre Scherze", erledigt ein mysteriöser Killer verrichtet in Creeper Creek sein blutiges Handwerk, Zeitzeugen der damaligen Geschehnisse segnen einer nach dem anderen das Zeitliche. ... und es gibt genügend Verdächtige.

 "Grausame Enthüllungen" ist der spannende Abschlussband der erschreckenden
Ereignisse in der Kleinstadt Creeper Creek.


Getextet wurde "Creeper Creek" von Callede, gezeichnet von Denys und für die düsteren Farben sorgte Hubert. Diese Comic-Serie besorgt man sich im Ausburger Laden Comic-Time, der sich nicht weit vom Königspaltz, in der Hermanstraße 7 befindet, passenederweise zu dieser Serie gegenüber dem Hermanfriedhof.

Hiuer kannst du dir eine Leseprobe reinziehen.


Samstag, 27. Juni 2015

Aha - so ist das


Wo ist sie geblieben?

Der Augsburger Table-Dance-Dlub Apollo präsentiert uns seine neuen Putzfrauen, jetzt wissen wir endlich wo unsere geblieben ist. Da muss sie jetzt nur noch dieses kleine Tischlein sauber machen.

Freitag, 26. Juni 2015

Volkswirt Bünning zur Augsburger SWA-Thüga-Fusions-Kacke: "Fusion ist abzulehnen!"


Der Augsburger Dipl.-Volkswirt Dr. Hans-Helmut Bünning, Akad. Direktor a. D., Lehrbeauftragter an der Univ. Augsburg, stellte der Fusion von SWA Energie mit der Thüga/Erdgas Schwaben eine vernichtende Kritik aus.


Dr. Hans-Helmut Bünning.



Dazu führten wir gerade ein Exklusiv-Interview mit Dr. Hans-Helmut Bünning, damit die blöden Datschiburger endlich mal durchblicken bei dieser ganzen Fusions-Kacke.

ASZ-Frage: Wie können Sie nur Augsburgs wichtigstes energiepolitisches Vorhaben so niedermachen? Wollen sie unsere Stadt zerstören? Wie kommen Sie denn nur darauf, dass diese Fusuon nix taugt?

 Dr. Hans-Helmut Bünning: Also, hören Sie mal, die im Auftrage der Initiatoren des Fusionsprojektes angefertigten Studien (“Machbarkeitsstudie 2“) erfassen nicht alle Kosten und Nutzen bzw. Vor- und Nachteile des Projektes und sind daher nicht geeignet, eine Stellungnahme zu dem Projekt - in welcher Richtung auch immer - zu tragen.

ASZ-Frage: Ja und? Die Fusion bringt Millionen von Euros und rettet alle Arbeitsplätze in der SWA für die nächsten tausend Jahre. Was wollen Sie mehr?

Dr. Hans-Helmut Bünning Die konkrete Form der Fusion ist nur in einem Teilaspekt begründet worden, nämlich im Vergleich mit einem Joint-venture und einer strategischen Zusammenarbeit mit demselben Partner, der Thüga AG.

ASZ-Frage: Naja, das ist doch harmlos, oder?  Hauptsache die Energie-Sparte der Stadtwerke bleibt weiter bei uns.

Dr. Hans-Helmut Bünning: Infolge gesetzlicher und vertraglicher Regelungen (Sperrminorität) wird bei dem durch die Fusion entstehenden städtischen Energieversorger eine sehr viel größere Rolle spielen als es der Beteiligungsquote entspricht.

ASZ-Frage: Das behaupten Sie jetzt einfach so. Die Thüga ist doch der beste Partner für uns, den man sich denken kann. Das sagt doch auch unser OB Gribl.

Dr. Hans-Helmut Bünning Das Fusionsvorhaben enthält keine Aussagen über die grundlegende energiepolitische Ausrichtung des städtischen Energieversorgers. Dies wird man wegen der Bedeutung des Einflusses der Thüga tendenziell als Abkehr von alternativer oder dezentraler Energieversorgung auffassen müssen. Die beabsichtigten vertraglichen Regelungen enthalten nichts dazu.

ASZ-Frage: Aber, geben Sie es doch zu, mit der Thüga wird doch alles viel besser, oder?

Dr. Hans-Helmut Bünning Die Fusion kann die Erreichung der angegebenen Ziele nicht sichern, im Besonderen auch nicht der Abdeckung der Defizite des städtischen Verkehrsunternehmens.

ASZ-Frage: Wenns Probleme gibt, dann holen wir uns halt unseren Anteil von der Thüga zurück, was solls. Probieren geht über studieren, sage schon mein Opa.

Dr. Hans-Helmut Bünning Das Projekt kann nicht problemlos rückgängig gemacht werden. Eine spätere Privatisierung der Thüga-Anteile am städtischen Energieversorger oder der Thüga selbst ist daher nicht ausgeschlossen.

ASZ-Frage: Sie lassen kein einziges gutes Haar an dieser Fusion. Denken Sie doch mal an die mögliche Rationalisierung durch das Zusammeghen.

Dr. Hans-Helmut Bünning Die Realisierung der behaupteten Rationalisierungsvorteile durch die Fusion ist fraglich.

ASZ-Frage: Mag sein, aber die fetten Gewinne, die wir dann bekommen ....

Dr. Hans-Helmut Bünning Die Sicherung des Steuerverbundes innerhalb des Stadtwerke-Konzerns nach der Fusion muss durch einen Gewinnabführungsvertrag erfolgen, bei dem der Thüga als außenstehendem Aktionär ein anpassungsfähiger Festbetrag eingeräumt werden muss. Dies wird dazu führen, dass der Gewinnanteil der Stadtwerke-Holding unterhalb der Beteiligungsquote liegt und volatiler als der Gewinn des städtischen Energieversorgers.

ASZ-Frage: Hm, klingt irgendwie negativ, wie Sie das formulieren. Hat das Folgen?

Dr. Hans-Helmut Bünning Weitere nicht näher analysierte Nachteile für die Stadtwerke-Holding entstehen durch vertragliche Finanzierungsregelungen.

Warum nur ist die Thüga so scharf auf unsere Stadtwerke?


ASZ-Frage: Sie malen den Teufel an die Wand. Rationalisierung bringt doch immer Gewinn, das können Sie nicht abstreiten.

Dr. Hans-Helmut Bünning Ein Teil der behaupteten Rationalisierungsgewinne wird in beträchtlichem Umfang 8 Jahre lang an die Mitarbeiter ausgeschüttet und steht für die Finanzierung von Innovationen nicht zur Verfügung.

ASZ-Frage: Aber die Arbeitsplätze, die Arbeitsplätze ...

Dr. Hans-Helmut Bünning Der Wegfall von mehr als 100 Arbeitsplätzen muss in einer gesamtwirtschaftlichen Kosten-Nutzen-Analyse untersucht werden, wenn man denn alle ökonomischen Auswirkungen des Fusionsprojektes erfassen will. Das geschieht nirgends.

ASZ-Frage: Aber wir werden doch durch OB Gribl und die SWA bestens über alle Vorteile dieser Fusion aufgeklärt?

Dr. Hans-Helmut Bünning: Man kann sich auch des Eindrucks kaum erwehren, dass der Charakter der Fusionsverträge, zumal in den Veröffentlichungen, die für die weitere Öffentlichkeit bestimmt sind (Faltblatt, Broschüre) falsch dargestellt wird oder zumindest etwas Unzutreffendes suggeriert wird.

ASZ-Frage: Durch die Zusammenarbeit mit der Thüga soll noch besser unser öffentlicher Verkehr finanziert werden. Das ist doch eine Supersache?

Dr. Hans-Helmut Bünning: Es ist nicht ersichtlich, wie durch die Fusion diese Probleme gelöst werden könnte. Der Preis für Energie ergibt sich am Markt und mit Hilfe der Thüga finanzierte Kostensenkungen können nur dann zwangsläufig zu einer dauerhaften Gewinnstabilisierung im Versorgungsbereich führen, wenn der Kostenvorsprung gegenüber den Konkurrenten dauerhaft erhalten bleibt. Dass das gesichert ist, wird aber niemand behaupten können.

Der teure und unnütze SWA-Palast am Kö. Wird er Gribls Mausoleum?


ASZ-Frage: Aber die Stadtwerke, so unsere OB Gribl bleiben doch voll und ganz in der Hand von uns Bürgern?

Dr. Hans-Helmut Bünning: Die Feststellung des Oberbürgermeisters, dass die Augsburger Stadtwerke in Bürgerhand bleiben (Stadt Zeitung online v. 4.6.2015), muss angesichts der Sperrminorität der Thüga beim neuen städtischen Versorger durchaus irreführend wirken. Da die Thüga einen Anteil von mehr als einem Viertel erhalten soll, hat sie eine Sperrminorität, das heißt: ohne ihre Zustimmung können keine konstruktiven Beschlüsse gefasst werden.

ASZ-Frage: Kann über den Verkauf der Thüga an eine Heuschrecke unsere SWA auch in falsche Hände geraten? Sicher nicht, wie man von Gribl und seinen Experten hört. Was meinen Sie zu diesem Schreckensszenario?

Dr. Hans-Helmut Bünning: Die Privatisierungsfrage stellt sich hier anders: nach erfolgter Fusion könnte sich der Charakter der am städtischen Energieversorger Beteiligten auf zwei Wegen ändern:  Zum einen könnte die Thüga ihren Anteil an der EWAS an einen Dritten verkaufen. Zum anderen könnte die Thüga selbst ihren Charakter ändern, indem die kommunalen Eigentümer ihren Anteil an der Thüga selbst verkaufen und dann nicht kommunale Eigentümer an ihre Stelle treten.

ASZ-Frage: Sie glauben nicht an den Segen der Fusion? Einige Augsburger Medien glauben aber daran.
Wird die total unterschätzte Finanzierung des Horror-Lochs unterm Augsburger Haptbahhof die SWA in die Knie zwingen?


Dr. Hans-Helmut Bünning: Der Versuch, alle fusionsbedingten quantifizierbaren Effekte (tangible Effekte) vollständig zu berücksichtigen, führt zu dem Ergebnis, dass positive Effekte für die Stadtwerke-Holding unter plausiblen Bedingungen nicht sichergestellt sind, in jedem Fall aber deutlich niedriger ausfallen als von den Initiatoren behauptet.

ASZ-Frage: Sie schocken uns. Können Sie nicht irgendwas klitzekleines Positives zur Fusion der Augsburger Bevölkrung verkünden, die bald deswegen zum Volksentscheid muss.

Dr. Hans-Helmut Bünning: Leider nein, aus allen angestellten Überlegungen ergibt sich die Konsequenz, die gegenwärtig geplante Fusion abzulehnen.





Das gesamte Gutachten  von Dr. Hans-Helmut Bünning zur Fusion ist hier zu lesen. 

Da staunt die Heidi


So sieht das aus, wenn wir uns Datschis im Sommer modisch kleiden ...

Donnerstag, 25. Juni 2015

Neuer Flüchtlings-Friedhof in Augsburg

Für die vielen Flüchtlinge, die in die Friedensstadt Augsburg wollten, aber vorher im Mittelmeer ertranken, hat jemand einen Friedhof im Augsburger Fronhof errichtet. 
Jetzt stehen zwischen der Schwäbischen Regierung und dem Dom die Kreuz der
toten Flüchtlinge.
Wir haben gehört, der Augsburger Stadtrat will die Schirmherrschaft für diesen besonderen Fried-Hof übernehmen.



Kann das sein?

Es gibt auch freundliche Datschiburger ....

Dienstag, 23. Juni 2015

Saskia im Eimer


Überall werden die Menschen aussortiert. Das muss nun auch Saskia erkennen, die im Abfalleimer einer evangelischen Kirche in Augsburg gelandet ist. 

Stadträtin Heinrich lernt endlich beten!

  Gemeinsames Beten ist angesagt: Mäggi und Leo. "Das richtige Beten habe ich in der roten Augsburger SPD immer vermisst, besonders nac...