Mittwoch, 23. November 2016

Kommt schon wieder ein Bürgerbegehren? Thelottviertler tramatisiert

Neulich, im Verkehrsplanungsbüro der Stadt Augsburg.

Die Thelott-Bewohner mucken auf. Sie fühlen sich von OB Dr. Kurt Gribl, seinem Stadtverbaumeister Murksle und der gesamten Grokotz-Koalition verschaukelt. Die versprochene Entlastungsstraße zum Bau der Tram-Linie 5, zwischen Bahndamm und Rosenaustraße, beim Thelott-Viertel, soll jetzt doch nicht kommen. 

Wer steckt hinter den Plänen für ein neues Bürgerbegehren? Wird es eine Schlappe wie das gegen die Verschuldung bei der Theatersanierung oder ein Erfolg wie bei der geplanten SWA-Fusionierung (Wer fusioniert wird ausgeschmiert!). 

Gut, dass man den Grünen mit dem Referentenposten für Erben das sonst so kritische Maul gestopft hat, meinen Augsburger CSU-Leute hinterhältig grinsend. Noch besser ist natürlich, dass Gribls Gattin, eine geniale Werbetexterin, nun Überstunden schieben darf, um passende Zukunfts-Texte auszuhecken. Wir hätten einen Vorschlag: "Sei kein Hundsfott, zieh weg aus Thelott!"

Der kampferprobte Augsburger Stadtrat und Architekt Volker Schafitel, wir dachten schon, er ist als ewiger Quertreiber beschimpft abgetaucht, fordert geradezu zu einem Bürgerbegehren auf, weil er die Thelott-Bewohner mit ihren Problemen zur Tram-Linie 5 angeblich versteht. Sogar gegen die Regierung von Schwaben hat er deswegen eine Dienstaufsichtsbeschwerde losgetreten, weil die dem Gribl alles durchgehen lassen. 

Unsere ukrainische Putzfrau meint: "Mal ehrlich, der Schafitel will doch nur, dass er Wählerstimmen bekommt." 

Erinnern wir uns, einst war Schaftitel mit Gribl zusammen für eine neue Verkehrspolitik angetreten. Gribl schwenkte dann um. Schafitel blieb bei seinen Ansichten. Darum wurde er auch nicht Stadtbaumeister. Murksle, der Unteschlupfhelfer, musste ran. Kann sein, dass das der Gribl nun sicher schwer bereut. Altlast halt. Sein toll aufgeblühtes Schmuckkästchen Augsburg wird zum Projekt Schulden- und Bauchaoscity als ärmste Stadt Bayerns. Da hilft kein Pflaster!

Dienstaufsichtsbeschwerde gegen die Regierung von Schwaben.

Vorsicht, Murksle, Schafitel ist wieder unterwegs. Motto: Wir lieben Augsburg!



"Ausgeschmiert"

Es ist erstaunlich, mit welchen vorgeschobenen Fachprognosen den Bürgern das jeweils aktuelle Verkehrsprojekt von der jeweiligen Stadtregierung im Rahmen der Beteiligungsverfahren schmackhaft gemacht wird.

Beim nächsten Folgeverkehrsprojekt, Jahre später, werden dann alle Vorgaben und Zusicherungen wieder über den Haufen geworfen und von den gleichen, von der Stadt beauftragten Verkehrsexperten, vorgetragen und gegensätzlich begründet.

Bebauungspläne, Verkehrsentwicklungspläne und Gesamtverkehrspläne werden damit zu unglaubwürdiger Makulatur. Sie dienen lediglich den Bürgern als Beruhigungsmittel um politisch gewollte Projekte leichter realisieren zu können. Dabei wird eine, seit Jahrzehnten zu diversen Verkehrsprojekten hinzugezogene MIV-Trasse von Heute auf Morgen gestrichen.

Deutlicher, wie im Fall der verpeilten Trassensuche für die Linie 5 lässt sich diese Taktik nicht darstellen.

Dass sich die betroffenen Bürger dabei „ausgeschmiert“ fühlen ist nachvollziehbar und man kann angesichts dieser politischen Winkelzüge nur zu aktiver Bürgerbeteiligung, auch in Form von Bürgerbegehren ermutigen.

Ich werde jedenfalls der hilflos wirkenden Verkehrspolitik, die Sie bei Ihrem Vorgänger Wengert zuerst scharf kritisiert und dann fast Eins zu Eins übernommen haben, weiterhin nicht zustimmen.

Volker Schafitel, Architekt