Dass unsere Oberbürgermeisterin ein Demokratieproblem haben soll, ist schon ein heftiger Vorwurf. Gut, sie hat jetzt zwei Entscheidungen am Stadtrat vorbei getrickst: den Architekten-Rauswurf am Theater und dass sich Augsburg nicht für die Europameisterschaft bewerben darf. Demnächst womöglich auch den neuen Doppelhaushalt, der dann vom Stammtisch „Schwarzer Grünschnabel“ in der Esso-Tankstelle Derchinger Straße durchgewunken wird.
Ehrlicherweise muss man aber auch sagen, dass Eva Weber zuletzt über den Kauf eines neuen Wagens für das Gründorndungsamt im Stadtrat abstimmen ließ. Auch über die Ordnung für Taxis und den Belegungsplan der Sporthalle Hochzoll. Keine Hinterzimmer, keine geheim tagenden Runden, keine halbherzigen Erklärungsversuche danach. Alles völlig transparent und demokratisch.
Vielleicht müssen wir uns in diesen Zeiten einfach daran gewöhnen, dass Demokratie ein variables Modell ist.
Gscheiterle und noch Gscheiterliche
Die Macht geht vom Volk aus, aber im Volk gibt es nun mal – und so sieht das offenbar unsere Oberbürgermeisterin – die Gscheiterle und die noch Gscheiterlichen. Wenn jetzt die noch Gscheiterlichen mit den normalen Gscheiterle diskutieren, könnte dies bei den noch Gscheiterlichen dazu führen, dass sie den normalen Gescheiterle zustimmen. Sozusagen ein Downgrade in Sachen angeborener Parteibuch-Cleverness aus Gründen der Vernunft.
Um solchen intuitiven Wechseln vorzubeugen, gibt es neuerdings in Augsburg die Kümmerer, die Gruppe der mit Lechwasser und Döneröl Gesalbten. Das ist eine kleine, erlesene Gemeinschaft, die hinter Schloss und Riegel und selbstredend jenseits der Öffentlichkeit für das mehrheitliche Denken zuständig ist. Für das Glück der Stadt. Fürs Theater, die EM, den Bahnhof, kurzum: für all diese lausigen Angelegenheiten des Alltagsgeschäfts, die in der Diskussion nur Zeit kosten.
Kulturreferent und Kasperle
Erkennbar sind die Mitglieder dieses Think Tanks an den schwarzen Socken und den weißen, äh: grünen Westen. Und diese von Gottes Gnaden Berufenen sollen jetzt mit den ganz gewöhnlichen Gscheiterle reden? Quasi wie Päpste mit Ministranten? Wie Gögginger mit Oberhausern? Wie Jess Thorup mit einem 60er Fan? Wie der Kulturreferent mit dem Kasperle?
Merkt ihr jetzt endlich auch, wie sinnvoll und geradezu unausweichlich Eva Webers Augsburg-Auslegung der Demokratie ist? Hört auf von einer Basta-Politik zu sprechen, wenn es ihr doch einzig darum geht, dass nicht immer die ganz normalen Gscheiterle mit ihrem bürgernahen Gedöns Recht bekommen.
(Text gefunden bei
Hummel-Brummen)
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Zur aktuellen Diskussion zur Absage des Austragungsortes Augsburg für die
Frauen-Fußball-EM 2029Leo Dietz, CSU-Fraktionsvorsitzender: „Kritik ist immer angebracht, wenn es dafür einen triftigen Grund gibt bzw. wenn Fehler begangen worden sind. Dies ist in der aktuellen Diskussion zur Absage des Austragungsortes für die Frauen-Fußball-EM 2029 nicht der Fall. Die Oberbürgermeisterin und der Sportreferent haben im Ältestenrat klar dargestellt, wie knapp der zeitliche Rahmen ist. Wenn wir einer Interessensbekundung zugestimmt hätten, wären wir nach weiterer Beschäftigung mit dem Thema aus dem Prozess nicht mehr rausgekommen und hätten Erwartungshaltungen geweckt. Wir kämpfen gerade im städtischen Haushalt um jeden Cent.
Eine Bekundung für ein Sportereignis mit mehreren Millionen Euro ist an dieser Stelle und zurzeit den Bürgerinnen und Bürgern nicht vermittelbar. Im Ältestenrat war man sich einig, dass der vorgegebene Zeitrahmen nicht eingehalten werden und eine Entscheidung zur Bekundung ohne weitere Informationen nicht gefällt werden kann. Denn: Wir können bei etwas nicht zustimmen, wenn wir nicht wissen, was dies an finanziellen Mitteln und Aufgaben für die Stadt auslöst. Schlussendlich war man sich mehrheitlich einig, in der derzeitigen Situation ein Interesse nicht zu bekunden. Ich bin deswegen verwundert, wie manche Kollegen, die an der Besprechung teilgenommen haben, das gesprochene Worte nun für ihre Blase interpretieren. Weder der Oberbürgermeisterin noch dem Sportreferenten kann hier ein Vorwurf gemacht und ein Vertrauensbruch vorgeworfen werden.“
Peter Rauscher, Fraktionsvorsitzender von Bündnis 90/DIE GRÜNEN: „Die Entscheidung, Augsburg nicht als Austragungsort für die Frauen-Fußball-EM 2029 anzubieten, ist uns nicht leichtgefallen. Die aktuelle öffentliche Diskussion spiegelt jedoch nicht die tatsächliche Sachlage wider. Angesichts der hohen Kosten und der angespannten Haushaltslage müssen wir verantwortungsvoll mit unseren Ressourcen umgehen. Es ist schwer vermittelbar, Millionen für eine EM auszugeben, wenn das Geld an vielen anderen Stellen fehlt.
Unser Fokus liegt darauf, den Frauenfußball vor Ort langfristig zu fördern. Projekte wie ‚Mädchen an den Ball‘, das Augsburger Mädchen ein niederschwelliges und kostenfreies Fußballangebot ermöglicht, sind hierfür ein wichtiger Baustein. Ab 2025 plant das Sportreferat unter Leitung von Jürgen Enninger zudem jährlich ein integratives Spiel- und Sportfest in enger Zusammenarbeit mit den Sportvereinen. Solche Maßnahmen stärken die Inklusion, das Gemeinschaftsgefühl und den sozialen Zusammenhalt vor Ort deutlich nachhaltiger als ein kostenintensives PR-Großevent.“
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OB Eva Weber: „Der Ältestenrat ist kein Hinterzimmer-Gremium“
Augsburgs Stadtoberhaupt weist Vorwürfe um anti-demokratisches Verhalten in der Sache um die Frauen-Fußball EM 2029 zurück
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| Eva Weber zeigt ihr Trikot bei der Frauenfussball-Mannschaft TV Verse. |
Oberbürgermeisterin Eva Weber tritt dem Vorwurf, der politischen Diskussion aus dem Weg zu gehen und eigenmächtig zu entscheiden, entschieden entgegen. Anlass ist die Empfehlung des Ältestenrates der Stadt, keine Interessensbekundung als Austragungsort für die Frauen-Fußball EM 2029 abzugeben. Die OB der Stadt Augsburg nimmt dazu wie folgt Stellung:
„Finanzielle Lage der Kommunen ist schwierig“
„Natürlich wäre Augsburg gerne Austragungsort eines internationalen Sportevents. Dass wir das können, hat zuletzt die Kanu WM 2022 gezeigt. Die Ablehnung einer Interessensbekundung zur Frauen-Fußball EM 2029 hat jedoch gute Gründe: Die finanzielle Lage der Kommunen in Deutschland und damit auch in Augsburg ist schwierig.
„Unbequemen Tatsachen ins Gesicht schauen“
Nach den Erfahrungen mit der Frauen-Fußball WM 2011 wissen wir, dass die finanziellen Lasten - bereits damals rund vier Millionen Euro – vollständig durch die Stadt zu tragen sind. Im Hinblick auf die Haushaltslage zeugt es von Verantwortungsbewusstsein, so schwer es auch fällt von Anfang an keine Erwartungshaltung zu wecken. Landauf, landab wird von Politikerinnen und Politikern Ehrlichkeit eingefordert. Ehrlichkeit bedeutet aber gerade, unbequemen Tatsachen ins Gesicht zu schauen und keine Versprechungen zu machen, bei denen von Anfang an feststeht, dass sie nicht einlösbar sind. Vielmehr ist es Aufgabe der Stadt, die Strukturen vor Ort - sei es in den Sportvereinen oder auch bei der Verbesserung der Sportinfrastruktur - zu stärken und zukunftsfest zu machen.
„Hier von ‚Mauschelei‘ zu sprechen, irritiert doch sehr“
Diese Argumente sind intensiv im Ältestenrat der Stadt Augsburg diskutiert worden. Der Ältestenrat ist ein vom Stadtrat beschlossenes und in der Geschäftsordnung der städtischen Kollegien festgeschriebenes Beratungsgremium, in dem neben der Oberbürgermeisterin und den Bürgermeistern Vertretungen aller Stadtratsfraktionen Mitglied sind. Hier von „Hinterzimmerpolitik“, „Mauschelei“ oder „Entscheidung am Stadtrat vorbei“ zu sprechen, zumal von Personen, die diesem Gremium angehören, irritiert doch sehr. Wer meint, mich diffamieren und verbal auf eine Stufe mit denjenigen stellen zu müssen, die unserer Demokratie tatsächlich schaden, schadet am Schluss dem demokratischen Miteinander und damit allen.
„Mir anti-demokratisches Verhalten vorzuwerfen ist absurd“
Noch ein Wort zum Vorwurf undemokratischen Verhaltens: Es bedarf nicht einmal einer Debatte, um klar festzustellen, dass es absolut legitim ist, das Vorgehen politisch Verantwortlicher zu kritisieren und mit einem gefundenen Ergebnis hart ins Gericht zu gehen. Genau das ist Demokratie! Die Unzufriedenheit über das Verfahren oder dessen Ergebnis jedoch mit dem Vorwurf für fehlendes Demokratieverständnis zu überziehen, ist ebenso unsachlich wie unangemessen.
Im Ergebnis halte ich die gewählte Vorgehensweise für richtig und angebracht. Mir deshalb anti-demokratisches Verhalten vorzuwerfen ist absurd. Wer mir zudem unterstellt, eine Schönwetter-Demokratin zu sein, leidet an der eigenen politischen Unzulänglichkeit - nicht nur auf der kommunalen Ebene.“
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Jürgen Marks, der zukünftige OB-Kandidat der Freien Wähler in Augsburg,
schlägt verbal zu! |
