Die Augsburger Grünen ziehen unseren treuesten und ehrlichsten Oberbürgermeister Dr. Kurt Gribl gemein in den Schmutz:
Foto mit Gribl als baujuristischer Aussenseiter am Augsburger Rathausplatz: Schaut doch mal ihr dusseligen Grünen, steht hier was von Antworten?
Im Rahmen einer Pressekonferenz nahm der Vorstand der Grünen Stadtratsfraktion Augsburg Stellung zu jüngsten Äußerungen von Oberbürgermeister Kurt Gribl in der Auseinandersetzung um die massiven Verteuerungen beim Umbau des Curt-Frenzel-Stadions.
Vorsitzender Reiner Erben: „Immer wieder versucht der Oberbürgermeister, die Öffentlichkeit mit Halb- und Unwahrheiten in die Irre zu führen. Um der Stadtgesellschaft ein Urteil zu ermöglichen, stellen wir hier unsere Sicht der Dinge dar. Es wird immer deutlicher, dass Herr Gribl ein taktisches Verhältnis zur Wahrheit hat.“
Verrät Gribl Vertraulichkeit?
Behauptung Kurt Gribl: Der Ältestenrat habe ihn beauftragt, die Ehrenerklärung einzufordern.
Das ist nicht richtig. Es gab weder eine Abstimmung noch eine Beauftragung noch eine Festlegung. Es ist überdies befremdlich, wenn der Oberbürgermeister vor der versammelten Presse aus einem nicht verifizierten Protokoll des nichtöffentlichen Ältestenrats, der als besonders vertrauliches Gremium gilt, vorliest.
Wurde Stadtrat von Gribl nicht informiert?
Behauptung Kurt Gribl: Der Umbau ist durch 14 Beschlüsse des Stadtrats gedeckt.
Das ist nicht richtig. Der Stadtrat hat zwar im April 2009 beschlossen, das Curt-Frenzel-Stadion zu sanieren und zu optimieren. Über die entscheidenden Umplanungen und Projektzieländerungen wurde der Stadtrat aber nicht informiert, geschweige denn, er hätte diesen zugestimmt. Erst im Januar 2011 wurde der Beschluss zum Abriss der falsch geplanten Tribünen und des Neuaufbaus gefasst. Diesem sowie den darauffolgenden Beschlüssen hat die Grüne Fraktion nicht zugestimmt, weil sie mit enormen Kostensteigerungen verbunden waren.
Wir würden solche Gribl-Verleumder wie Reiner Erben, Martina Wild und Eva Leipprand am liebsten aus unserem schönen Augsburg hinausjagen. Hoffentlich können unsere Medien den vergifteten Ruf unseres christlich-sozialen Gribl retten?
Ist Tim ein Lügengebäude?
Behauptung Kurt Gribl: Die Stadt ist beim Umbau des tim genauso verfahren.
Das ist nicht richtig. Die zuständigen Ausschüsse und der Stadtrat wurden an wichtigen Weichenstellungen informiert (z.B. Beauftragung des Architekten, Verteuerung der Baumaßnahme). Die städtischen Gremien konnten in Kenntnis der Lage verschiedene Varianten diskutieren und abwägen und dann eine Entscheidung treffen.
Curt Frenzel, der frühere Herr Ausgeber der heutigen Augsburger Tageszeitung "Gribls Allgemeine", hätte seine Freude an dem Trararaaa um sein Eis-Stadion.
Hat Gribl der Stadt am meisten geschadet?
Behauptung Kurt Gribl: Durch die Veröffentlichungen in den Medien wurde ein großer Schaden für die Stadt riskiert.
Das ist nicht richtig. OB Gribl kannte den Prüfbericht und damit das Problem der unsicheren Vertragsverhältnisse als Einziger seit Monaten. Der OB hätte also reichlich Zeit gehabt, den Ältestenrat einzuberufen und die Möglichkeit einer Heilung der Angelegenheit zu besprechen und umzusetzen. Eine Dringlichkeit am 26.07.2013 wäre somit eigentlich gar nicht gegeben gewesen. Es ist unbegreiflich, dass der OB angesichts der brisanten Lage nicht sofort nach Erhalt des Berichts gehandelt hat, um Schaden von der Stadt abzuwenden. Die neue Praxis, dass die AGS jetzt Auftragsvergaben im Bauausschuss vorträgt, ist ja auch bereits seit Wochen eingeführt.
Hat Sportreferent Grab nichts begriffen?
Behauptung Peter Grab: Der Stadtrat war immer informiert, denn er hatte die Möglichkeit, anhand von Modellen und Internetseiten die Weiterentwicklungen nachzuvollziehen.
Der Sportreferent hat seine Aufgabe noch immer nicht begriffen. Die wesentlichen Entscheidungen trifft nicht die Verwaltung (und die Stadträte müssen selber sehen, wie und wo sie sich darüber informieren), sondern die städtische Gremien, und die Verwaltung hat die Gremien so rechtzeitig und umfassend über auftretende Probleme zu informieren, dass sie fundierte Entscheidungen treffen können.
Dies ist nicht erfolgt. Zitate aus dem Bericht des Kommunalen Prüfungsverbandes: „… es unterblieben kommunalrechtlich notwendige Informationen und Beschlussfassungen des Stadtrats“; „von einer umfassenden Information des Stadtrates in der Sitzung vom 29. 4. 2010 … über den vom beschlossenen Konzept abweichenden Entwurf … ist nicht auszugehen.“ „Wesentliche Planfortschreibungen und Abweichungen bei der Projektdurchführung von dem mit Beschluss vom 30.04.2009 gebilligten Planungskonzept … wären dem Stadtrat zuvor zur Entscheidung vorzulegen gewesen.“
„Der Stadtrat wurde vollumfassend erst ab Oktober 2010 vom konkret stattgefundenen Planungsverlauf informiert. Er konnte lediglich noch die Folgen des Vorgehens beeinflussen, weil zu diesem Zeitpunkt das Projekt faktisch schon zu fortgeschritten war.“
Foto: Wer behauptet: Baufirmen freuen sich über Millionenpfusch?
Wer lügt mehr: Grab oder Gribl?
Behauptung Sportreferent Peter Grab: Bei den Planungen wurde lediglich das Verhältnis von Sitz- und Stehplätzen verändert. Eine Vergrößerung der Kubatur war damit nicht verbunden.
Das ist nicht richtig. Die ursprüngliche Planung sah eine Kapazität von 5.366 Zuschauer/-innen vor (3.172 Stehplätze, 1.840 Sitzplätze und 352 VIP-Plätze). Gebaut wurde das Stadion für 6.204 Personen (3.493 Stehplätze, 2.170 Sitzplätze und 541 VIP-Plätze). Es wurden also in allen Bereichen mehr Plätze geschaffen als ursprünglich beschlossen. Dass diese Umplanungen mit einer Vergrößerung der Kubatur einhergingen, liegt auf der Hand. Dies ist auch aus den Plänen sofort erkennbar.
Bild: So würden die bösen Grünen wohl am liebsten die Köpfe von Gribl, Merkle und Grab durch Augsburg tragen. Da machen wir nicht mit.
Wo bleibt die Augsburger Ehrlichkeit?
Die Grünen werden immer unverschämter und fordern jetzt: "Wir fordern die Stadtregierung auf, zu einer ehrlichen und selbstkritischen Bewertung der Vorgänge zu kommen und den Prüfbericht des Kommunalen Prüfungsverbandes ernst zu nehmen. Nur dann können daraus die notwendigen Konsequenzen gezogen werden. Das wird weit über die Frage von Auftragsvergaben durch die AGS hinausgehen. Die erste Nagelprobe wird die Sanierung des Theaters sein.
P.S. Verantwortlich für die üblen Verleumdungen gegen Grabl sind die grünen Oberkritisierer: Reiner Erben, Martina Wild und Eva Leipprand.
