Wir sind als Kollegen von der Augsburger Allgemeine (AZ) mehr als geschockt. Da marschiert die Polizei in die Räume der AZ und durchsucht sie nach kriminellen Internet-Usern. Aber nicht nach Kinder-Porno oder so, sondern nach Leuten, die im AZ-Forum im Internet Ungesetzliches, Beleidigungen oder üble Nachreden verbreitet haben sollen. Und zwar gegen Augsburgs Ordnungsreferenten Volker Ullrich. Ein Forums-User soll Ullrich "Rechtsbeugung" vorgeworfen haben.
Nach unseren Informationen soll der Verleumdungs-Text im Forum der AZ von einem "Berndi" stammen: und gelautet haben:
Nach unseren Informationen soll der Verleumdungs-Text im Forum der AZ von einem "Berndi" stammen: und gelautet haben:
"Dieser Ullrich verbietet sogar erwachsenen Männern ihr Feierabendbier ab 20.00 Uhr, indem er geltendes Recht beugt und Betreiber massiv bedroht!"
Grund: Ulrich hatte Tankstellen in der Stadt untersagt, nach acht Uhr abends Alkohol an Fußgänger zu verkaufen.
Alle wollen wissen: Wer könnte dieser Verleumder "Berndi" sein?
Es gibt in Augsburg nur einen sehr bekannten Politiker, der diesen Vornamen hat: Bernd Kränzle, der Chef der Augsburger CSU. Aber der ist ja eigentlich eher ein Förderer und Freund von dem jungen Polit-Talent Ullrich. Hm ...
Oder hat gar jemand diesen Namen benutzt, um den Bernd Kränzle in den Sumpf der Verdächtigungen zu ziehen ?
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Alle wollen wissen: Wer könnte dieser Verleumder "Berndi" sein?
Es gibt in Augsburg nur einen sehr bekannten Politiker, der diesen Vornamen hat: Bernd Kränzle, der Chef der Augsburger CSU. Aber der ist ja eigentlich eher ein Förderer und Freund von dem jungen Polit-Talent Ullrich. Hm ...
Oder hat gar jemand diesen Namen benutzt, um den Bernd Kränzle in den Sumpf der Verdächtigungen zu ziehen ?
Damit hat der Augsburger Kommunal-Politiker Volker Ullrich den größten Tabu-Bruch aller Zeiten in Augsburg begangen. Noch nie hat es ein hiesiger Politiker gewagt gegen die mächtigste Zeitung in Augsburg mit Justiz und Polizei kriminelle Aktionen aufzudecken.
Volker Ullrich meint dazu: "Ein Ordnungsreferent muss viel Kritik einstecken! Das ist auch gut so! Aber muss man sich als Jurist den Vorwurf der "Rechtsbeugung" gefallen lassen? Ich meine nein. Das Internet ist kein rechtsfreier Raum!"
Was war wirklich geschehen? Wieso durchsuchte die Polizei die Augsburger Allgemeine? nach welchem Kriminellen wird gefahndet? Warum gibt die AZ die Daten des Missetäters nicht heraus? Steckt ein ein Ullrich-Konkurrent oder -Feind dahinter? Wer genau?
"Wenn die Polizei bei der AZ anrückt, dann ist das eine gefühlte Okkupation. Ich nehme an, die Polizisten hatten Waffen dabei. " (Olsen)
Ullrich: "Ehrverletzende Äußerungen"
Unter den Kommentaren zum Thema Prostitution in Augsburg fanden sich damals auch einige, die den Ordnungsreferenten Ullrich selbst scharf angriffen. Mitte Oktober flatterte der Rechtsabteilung der Augsburger Allgemeinen dann ein Anwaltsschreiben ins Haus. Im Forum von augsburger-allgemeine.de seien "ehrverletztende Äußerungen über Ulrich aufgetaucht", schrieb dessen Anwalt. In dem beanstandeten Kommentar hatte ein Nutzer Ullrich polemisch "Rechtsbeugung" vorgeworfen. Um gegen den Autoren dieser Äußerungen Unterlassungsansprüche geltend machen zu können, solle die Redaktion mitteilen, wer genau hinter dem Pseudonym steckt.
Und so rückte am Montagnachmittag der ermittelnde Beamte in der Redaktion an - mitsamt einem Durchsuchungs- und Beschlagnahmebeschluss des Amtsgerichts Augsburg, den die Polizei erwirkt hatte. Die zuständige Richterin verpflichtete die Redaktion dazu, die vorliegenden Daten des betreffenden Nutzers an die Ermittler herauszugeben.
Betroffenen könnten Ärger und Kosten drohen
Geht es nach dem Augsburger Ordnungsreferenten, könnte dem Internetnutzer jetzt jede Menge juristischer Ärger ins Haus stehen - strafrechtlich, aber auch zivilrechtlich. Bei einer Verurteilung wegen Beleidigung könnten auf den Betroffenen Geld- oder Freiheitsstrafe bis zu einem Jahr zukommen - wenn das Verfahren nicht eingestellt wird. Aber auch schon die von Ulrich angedrohten Unterlassungsansprüche könnten den Betreffenden einen drei- oder vierstelligen Betrag allein an Anwaltsgebühren kosten."
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Augsburger Politiker meinen dazu: "Tja, nun hat sich der Augsburger Ordnungsreferent Volker Ullrich genau der Mittel bedient, die einst auch der CSU-OBerbürgermeister Dr. Kurt Gribl gegen einige Blogger im Internet angewandt hat: Hausdurchsuchung, Anklage und Prozesse."
Es ging damals um das allseits bekannte Gerücht, dass der OB Dr. Kurt Gribl einen Seitensprung mit einer Wahlhelferin begangen habe, aus dem angeblich ein Kind hervorgegangen sei. Allerdings waren die verklagten Internet-Journalisten damals namentlich sehr wohl bekannt und verbargen sich nicht, wie jetzt im Fall Ullrich gegen AZ-Forum-User, hinter einem falschen Namen.
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Hier steht viel mehr zu Dr. Kurt Gribls Wunsch von Hausdurchsuchungen bei seinen Internet-Kritikern:
http://alle-luegen-ueber-kurt-gribl.blogspot.de/
P.S.: Mindestens zwei Internet-Journalisten mussten damals eine hohe Strafe bezahlen, oder eine teuren Vergleich eingehen, weil sich OB Dr. Kurt Gribl von ihnen verleumdet fühlte.
Vor Gericht wurde damals die angebliche Gribl-Verleumdung dann zur "üblen Nachrede" abgebogen und Gribl musste somit nicht vor Gericht erscheinen und keine eidesstattliche Aussage machen ...
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Noch was: Im AZ-Diskussions-Forum fragen sich jetzt viele verschreckt, die schon darauf warten, dass die Polizei in dieser Sache auch bald bei ihnen an der Tür klingelt: "Weiß der Nutzer eigentlich, dass gegen ihn Strafanzeige erstattet wurde? Ich wette, jetzt werden dutzende User zittern und sich fragen, ob sie damals was Gefährliches geschrieben haben."
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Es gibt in Ausgburg Leute, die behaupten, auch Sigrid Einfalt, die Werbetexterin und Geliebte von OB Dr. Kurt Gribl habe sich im Internet-Forum der Augsburger Allgemeine herumgetrieben. Es ist bekannt, dass OB Gribl ein Polit-Feind von Ordnungsreferent Volker Ullrich ist.
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Auch Zeitungs-Kollege Siegfried Zagler von der DAZ macht sich Gedanken zur Hausdurchsuchung bei der AZ. Zagler hat früher für einige umstrittene Diskussions-Beiträge im Forum der AZ gesorgt, war zu hören.
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Es gibt in Ausgburg Leute, die behaupten, auch Sigrid Einfalt, die Werbetexterin und Geliebte von OB Dr. Kurt Gribl habe sich im Internet-Forum der Augsburger Allgemeine herumgetrieben. Es ist bekannt, dass OB Gribl ein Polit-Feind von Ordnungsreferent Volker Ullrich ist.
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Auch Zeitungs-Kollege Siegfried Zagler von der DAZ macht sich Gedanken zur Hausdurchsuchung bei der AZ. Zagler hat früher für einige umstrittene Diskussions-Beiträge im Forum der AZ gesorgt, war zu hören.
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"Einen Ordnungsreferenten als Rechtsbeuger zu betiteln hat die gleiche Qualität wie von einem Metzger zu behaupten, er verkaufe Gammelfleisch, einen Arzt einen Kurpfuscher zu heißen, oder einen Banker der Unterschlagung zu bezichtigen.
Hier geht es nicht um eine persönliche Beleidigung wie Idiot oder Volldepp, hier wird die wichtigste moralische Integrität des jeweiligen Berufsstandes angegriffen. Von daher war der Herr Ullrich wohl der Meinung, hier müsse ein Exempel statuiert werden, um mit einer Aktion zu zeigen, was für Konsequenzen für so ein Verhalten drohen. Die GEMA zeigte mit exemplarischen Showprozessen gegen 16jährige Musikdownloader ein ähnliches Verhaltensmuster, die Rechnung ging auch auf."
(Kommentar eine Teilnehmners im Internet-Fourm der AZ)
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Aus der Augsburger CSU ist zu hören: "Hoffentlich steckt keiner von uns hinter dem gesuchten Forums-Menschen, der den Ruf von Volker Ullrich zerstören will."
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Verdacht, Verdacht, Verdacht ....
Mit diesen Namen werden auch Politiker als AZ-Forums-User wie Peter Grab (Pro Augsburg) Rose-Marie Kranzfelder Poth (Hut) und Max Becker (P59, ex-CSU) an den Internet-Pranger gestellt.
Eine Insiderin aus der Augsburger Juristen-Szene meinte hinter vorgehaltener Hand: "Seid wann jammert denn die AZ so rum? Mein Gott, sind die plötzlich wehleidig?"
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Eine Insiderin aus der Augsburger Juristen-Szene meinte hinter vorgehaltener Hand: "Seid wann jammert denn die AZ so rum? Mein Gott, sind die plötzlich wehleidig?"
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Die SZ berichtet:
"Weil dies Ullrich nicht ausreichte, habe er eine Strafanzeige gegen den Nutzers erstattet, schreibt augsburger-allgemeine.de. Daraufhin habe die Augsburger Polizei dessen Daten gefordert. Nach Weigerung der Redaktion sei sie dann zur Durchsuchung in den Büros von augsburger-allgemeine.de angerückt. Die zuständige Richterin habe die Redaktion nun dazu verpflichtet, die vorliegenden Daten des betreffenden Nutzers an die Ermittler herauszugeben. Dem Foren-Nutzer könne bei einer Verurteilung wegen Beleidigung eine Geld- oder Freiheitsstrafe drohen.
Bereits im Herbst 2011 habe Ullrich die Daten eines Nutzers verlangt, von dem er sich beleidigt fühlte. Damals habe die Redaktion die Herausgabe noch erfolgreich verweigert. Die Augsburger-allgemeine.de hat eine klare Meinung zum Fall: "Ullrich schießt dabei mit Kanonen auf Spatzen ..."
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Augsburg sagt: "Danke, Volker Ullrich, dass unser schönes Datschiburg mal wieder richtig fett in den deutschen Medien auftauchen darf!"
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Unser völlig überflüssiger Herr Ausgeber Arno Bloed meint zu Ullrich gegen AZ:
"Das hätte ich in der AZ auch lesen wollen, als der OB Gribl bei mir eine Hausdurchsuchung wegen angeblicher Verleumdung machen ließ:"
"Volker Ullrich (Kurt Gibl) wollte keine Mail schreiben oder anrufen. Ihm reichte auch die Löschung nicht. Der dünnhäutige Referent (OB) setzte lieber Anwälte, Polizisten und Richter in Marsch, um seinen Kritiker zu verfolgen. Das ist eine Machtdemonstration, die völlig übertrieben ist."
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Mitteilung der Augsburger Staatsanwaltschaft:
Presseerklärung der Staatsanwaltschaft
zur angeblichen Durchsuchung bei der Augsburger Allgemeinen
Nach Eingang der Strafanzeige gegen Unbekannt am 16.10.2012 wegen Beleidigung erteilte die Staatsanwaltschaft Augsburg der Polizei einen Ermittlungsauftrag.
Eine telefonische Kontaktaufnahme des polizeilichen Sachbearbeiters mit einem verantwortlichen Mitarbeiter der Augsburger Allgemeinen am 16.11.2012 ergab, dass für die Herausgabe der Daten des Users ein schriftlicher Beschluss notwendig sei.
Die Staatsanwaltschaft Augsburg erwirkte am 15.01.2013 beim Amtsgericht Augsburg einen Beschluss zur Durchsuchung der Räume der Augsburger Allgemeinen und zur Beschlagnahme der Kommunikationsdaten des Users, sofern diese Daten nicht freiwillig herausgegeben werden.
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Mitteilung der Augsburger Staatsanwaltschaft:
Presseerklärung der Staatsanwaltschaft
zur angeblichen Durchsuchung bei der Augsburger Allgemeinen
Nach Eingang der Strafanzeige gegen Unbekannt am 16.10.2012 wegen Beleidigung erteilte die Staatsanwaltschaft Augsburg der Polizei einen Ermittlungsauftrag.
Eine telefonische Kontaktaufnahme des polizeilichen Sachbearbeiters mit einem verantwortlichen Mitarbeiter der Augsburger Allgemeinen am 16.11.2012 ergab, dass für die Herausgabe der Daten des Users ein schriftlicher Beschluss notwendig sei.
Die Staatsanwaltschaft Augsburg erwirkte am 15.01.2013 beim Amtsgericht Augsburg einen Beschluss zur Durchsuchung der Räume der Augsburger Allgemeinen und zur Beschlagnahme der Kommunikationsdaten des Users, sofern diese Daten nicht freiwillig herausgegeben werden.
Im Auftrag der Staatsanwaltschaft Augsburg nahm der polizeiliche Sachbearbeiter am 24.01.2013 erneut telefonisch Kontakt mit dem verantwortlichen Mitarbeiter der Augsburger Allgemeinen auf. Ihm wurde erklärt, dass nunmehr ein entsprechender Beschluss des Amtsgerichts vorliegt.
Es wurde ein Gesprächstermin für den 28.01.2013, 14:00 Uhr vereinbart.
Absprachegemäß fanden sich zu diesem Termin der polizeiliche Sachbearbeiter und mehrere Mitarbeiter der Augsburger Allgemeinen ein.
Der polizeiliche Sachbearbeiter übergab eine Beschlussausfertigung.
Nach längerer Diskussion wurden von den Mitarbeitern der Augsburger Allgemeinen die geforderten User-Daten schließlich ausgehändigt.
Eine Durchsuchung fand nicht statt. Die Daten wurden beschlagnahmt, da einer bloßen Sicherstellung nicht zugestimmt wurde.
Abschließend erfolgt der Hinweis, dass ein Chatroom im Internet grundsätzlich keinen rechtsfreien Raum darstellt.
Nickolai
Oberstaatsanwalt
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War es also gar keine Durchsuchung bei der Augsburger Allgemeine, sondern nur ein korrekt angemeldeter Besuch eines einzigen Polizisten?
In vielen deutschsprachigen Medien ist zu lesen dass die Augsburger Polizei die Herausgabe der Daten mit einem Durchsuchungsbeschluss des Amtsgerichts Augsburg erzwang und die Räume der Zeitung durchsuchte.
Der Redakteur der Augsburger Allgemeinen, Sascha Borowski, stellt nun in seinem Posting auf Facebook richtig: es gab keine Durchsuchung der Redaktion!
Borowski: "Es gab einen Durchsuchungs- und Beschlagnahmebeschluss des Amtsgerichtes Augsburg und es gab eine Beschlagnahme der Daten. Heißt konkret: Es hätte zwar durchsucht werden können. Aufgrund des Beschlusses haben wir die Daten aber herausgegeben, ohne dass noch von Polizisten in unseren Räumen herumgesucht werden musste."
Information zur Augsburger Allgemeine
»Ein Vorläufer der Augsburger Allgemeinen war die im Jahr 1798 von Johann Friedrich Cotta in Tübingen gegründete Allgemeine Zeitung.
Sie erschien von 1807 bis 1882 in Augsburg, wo sie zu einer der bedeutendsten deutschsprachigen Tageszeitungen dieser Zeit wurde.
So veröffentlichte zum Beispiel der Archäologe Heinrich Schliemann seine Grabungsergebnisse im türkischen Hissarlık (Troja) in der Allgemeinen Zeitung und in der Londoner Times. Auch Heinrich Heine arbeitete ab 1832 als Paris-Korrespondent für die Zeitung und Richard Wagner veröffentlichte dort einige Artikel und Nachrufe.
Seit 1882 wurde die Allgemeine Zeitung in München verlegt, die letzte Ausgabe unter diesem Titel erschien dort am 1. März 1925.
Nach dem Zweiten Weltkrieg gab die 12. US-amerikanische Heeresgruppe zunächst vom 13. Juli 1945 bis 23. Oktober 1945 den Augsburger Anzeiger heraus. Er wurde anschließend deutschen Herausgebern übergeben und erschien ab dem 30. Oktober 1945 als Schwäbische Landeszeitung,[6] ab dem 1. November 1959 als Augsburger Allgemeine.«
Seit 1882 wurde die Allgemeine Zeitung in München verlegt, die letzte Ausgabe unter diesem Titel erschien dort am 1. März 1925.
Nach dem Zweiten Weltkrieg gab die 12. US-amerikanische Heeresgruppe zunächst vom 13. Juli 1945 bis 23. Oktober 1945 den Augsburger Anzeiger heraus. Er wurde anschließend deutschen Herausgebern übergeben und erschien ab dem 30. Oktober 1945 als Schwäbische Landeszeitung,[6] ab dem 1. November 1959 als Augsburger Allgemeine.«
