Entenwünsche

Ja, wo bleibt er denn?

Da will man mal Fotos von sich und seine Kindern haben, dann kommt er nicht.

Und wenn er kommt, unser Fotograf, dann wollen immer alle aufs Bild.

Hiobs-Bpotschaft für Augsburger LEW? Wird sie verschwinden?

Die neueste Meldung über den Energie-Konzern RWE, zu dem auch die Augsburger LEW gehören. Der Konzern soll umgebaut werden. Kleinere Tochterfirmen wie LEW sollen abgebaut werden. Personalabbau droht.

Wird LEW verschwinden?

Kann das auch mal mit dem Konzern Thüga passieren, fragen sich besorgte Augsbürger? Acht Jahre sind schnell vorbei.

(Die Meldung stammt aus der Süddeutschen Zeitung)

Neue SWA-Werbestrategie mit voller Wahrheit? Sagt SWA-Management "Ja" zum Stellenabbau?

Tausendfach wird eine neue auffällige Werbekarte in Augsburg verteilt. Darauf sind die beiden SWA-Geschäftsführer Dr. Walter Casazza und Klaus-Peter Dietmayer zu erkennen.

Der Text auf der Karte lautet. "Wir Geschäftsführer für die Fusion. Sag JA zum Stellenabbau! Ja zur Million mit erdgas schwaben. Sie entscheiden am 12. Juli über Stellenabbau, Managerbezüge, über garantierte Gewinne für die Thüga bei vollem Risiko für die Stadt."

Haben wir nach der Thüga-Fusion den teuersten Strom?

Wie wird sich der Strompreis in unserer Gegend entwickeln? Was sagen Leute aus den Augsburger Stadtwerken (SWA)? Wird der SWA-Strom nach einer Thüga-Fusion billiger? 

Werden nach gelungener Thüga-Fusion viele Augsbürger Thüga-Fusions-Gegner aus Ärger zu einem billigeren Stromanbieter wechseln?

Wenn es zu viele sind, was dann?

Können dann die Augsburger Stadtwerkebosse noch ordentlich bezahlt werden?

Wahnsinn: Schon über 100.000 Augsbürger lesen unsere Deppen-Zeitung. Fusions-Kacke gehört zu den Rennern

Unerklärlich: Warum lesen alle Augsbürger unseren Schmarrn? Schon über 100.000! Haben wir überhaupt so viel Datschis, die lesen können? Das Bild zeigt die meist gelesenen Themen in diesen Tagen des Fusions-Verarschungs-Blödsinns. 

Wir fragen Euch: Kann man mit so einem Schmarrn zu Augsburgs umstrittenster Internet-Zeitung werden, die ihre Leser total verblödet?

Schalk Roy

Wir wollen nicht hoffen, dass es für Schalke 04 wie mit unserem Roy endet: Einsam in einer Fischerhütte ...  

Dumm gelaufen ...

Erst haben sie den Kanaldeckel zugeteert, dann haben sie es gemerkt ...
War das Murksles Plan?

(Gesehen am Augsburger Holzweg)

uNSERE sONNTAGS-bILDLA

Wer klaut denn ein Klo?

Liegeradler - genau richtig für unsere Schlafmützenstadt.

Wo ist der nächste Flohmarkt?

Schnelltransporter.

Auf ins Freibad.

Klare Ansage!

Brauchen Pflanzen einen Parkplatz?

Die Marke mit den 4 Streifen ist uns nicht bekannt.

Neuer Augsburg-Slogan?

Da zereißts die Brille.

Er passt auf.

Warum ist die Bayernfahne nicht ausgerollt?

Immer was los

Bei der Hitze drehen sie durch. Unsere Leutle vom Oberhauser Bahnhofsvorplatz. Aber ist ja normal, gell. "Die können da ja schließlich machen was sie wollen. Ist ja ihr Platz sozusagen", meinen Anwohner. Auf jeden Fall war heute dort wieder großer Einsatz von Rettungswagen und Polizei und was da so geboten ist, wenn da wer dummerweise den Hitzekoller oder einen Zuckerschock bekommt. 

Bei dem heißen Wetter natürlich auch bei den Sozialarbeitern nicht so gern gesehen. Wahrscheinlich funktioniert bei der Hitze auch nicht die Video-Überwachung. Dadurch können wir natürlich manchen Toten auf diesem Platz leicht übersehen, der dann nicht den Medien gemeldet werden kann. Was ja wiederum auch sein Gutes hat. Sonst würde man in Augsburg noch glauben, die Kriminalität in Oberhausen hat die Macht ergriffen. Was völlig daneben wäre, denn Augsburg gehört zu den sichersten Städten der Welt.

Es gibt ja Leute, die behaupten, "durch die den ganzen Platz beherrschende Szene der Junkies und Alkis am Oberhauser Bahnhof sieht man überdeutlich, dass in Augsburg die Sozialarbeit völlig versagt."

Augsburgs Medien freuen sich über das muntere Treiben auf dem Oberhauser Bahnhofsvorplatz, so haben sie immer was Spannendes zum Berichten.

Das sehen wir natürlich nicht so, wir finden, dort wo schon so viele Ausländer, Migranten und Flüchtlinge sind, können sich die doch durch das schwierige Umfeld besonders gut integrieren, weil sie auch das Versager-Deutschland kennen lernen.  

Leider müssen sich die Alkoholkranken und die Junkies ja im Freien und in der Sonne aufhalten. Die Keller der Augsburger Stadträte sind zu klein.

Unsere ukrainische Putfrau meint: "Wir plädieren dafür, dass man ihnen ein Floß auf der Wertach baut. Da können sie dann auch viel besser ihre Getränke kühlen, die ihrer Gesundheit leider so zu schaffen machen."

Augsburg wird immer schöner

Augsburg wird verschönert ... und jetzt kommst du!

Der Politiker Rene Sack fordert nach diversen Verboten in Augsburg gleich ein "Jetzt-kommst-Du-Verbot!"

Wer wird was Erben? Grüne zerfleischen sich wegen Fusion. Machtkampf offen ausgebrochen. Marianne Weiß und ihre Basis-Mitglieder fühlen sich hintergangen. Wüste Drohungen.

Hurra!

Gribls Fusion und die Augsburger Stadtwerke werden durch die Grünen gerettet und der Umweltreferent Rainer Erben darf durch Arschkriecherei für Gribl seinen Posten behalten. Oder?

Wilder Grabenkampf bei den Augsburger Grünen wird einige Fusions-Leichen kosten!

Geheimer Brief von den wichtigsten Augsburger Grünen 

an ihre doofen kleinen nichtsnutzigen Mitglieder, die nix kapieren

Als der Erben noch gegen das CSU-Marketing der Augsburger Gribl-Partei wetterte.

Liebe Freundinnen und Freunde der Augsburger Skandal-Zeitung,

wir melden uns mit diesem Schreiben vor dem Bürgerentscheid am 12. Juli zur Frage der Fusion zwischen den Stadtwerke-Energie/Netze und erdgas schwaben zu Wort. Hiermit wollen wir unseren Standpunkt darlegen, warum jede und jeder Einzelne von uns nach intensiver Abwägung für die Fusion der beiden Unternehmen ist. Wir kommen damit auch dem vielfach an uns herangetragenen Wunsch und der Forderung nach, unsere Position transparent zu machen.

Wir wollen auf diesem Weg aber vor allem vor dem Bürgerentscheid einen Beitrag zur öffentlichen wie innerparteilichen Debatte um die zukünftige Struktur der Stadtwerke liefern und euch über unsere Argumente hierzu informieren. Dabei ist uns wichtig zu betonen, dass wir die Entscheidung des Stadtverbandes gegen die Fusion akzeptieren und achten. Wir halten es aber in der GRÜNEN Partei für selbstverständlich und für gute GRÜNE Tradition, dass auch unser, auf der Stadtversammlung im März unterlegener Standpunkt, öffentlich gemacht wird.

Augsburgs kritische Grüne behaupten: "Gribl hat unseren Erben samt der Roth-Gang aufgekauft und für seine Thüga-Fuson eingetütet."

Wir alle, Partei, Fraktion und Umweltreferent, haben uns immer dafür eingesetzt, dass die Bürgerinnen und Bürger in Augsburg über die Fusion in einem Ratsbegehren oder einem Bürgerentscheid entscheiden sollten. Denn wir GRÜNE sind überzeugt, dass die Energiewende nur gelingen kann, wenn die Menschen mitgenommen werden. Das gilt gerade auch für die aktuelle Entscheidung, ob die Stadtwerke Energie/ Netze und erdgas schwaben fusionieren sollten, diese so wichtige Zukunftsentscheidung der Stadt. Dazu braucht es aber Aufklärung und Transparenz. 

In dieser Hinsicht wurden im letzten Jahr von Stadtwerken und dem Oberbürgermeister, aber auch von der Bürgerinitiative Fehler gemacht. Wir GRÜNE haben uns hierzu immer wieder kritisch zu Wort gemeldet. Auch die derzeit zum Bürgerentscheid verbreiteten Informationen von beiden Seiten machen eine fundierte Entscheidungsfindung schwer. Bedauerlicherweise fehlen die Themen Energiewende und Klimaschutz in den bisherigen Veröffentlichungen.

Muss faus Dankbarkeit für Gribls dubiose Thüga-Fusion trommeln: Reiner Erben. Von Basis-Grünen übel beschimpft. "Dem haben sie mit dem Referentenposten das Maul gestopft!"

Deshalb wollen wir mit dieser Stellungnahme GRÜNE Argumente darlegen, die aus unserer Sicht für die Fusion sprechen. Die Entscheidung, für die Fusion wurde getroffen nach einer intensiven Auseinandersetzung mit den beiden Machbarkeitsstudien, wie den zahlreichen Materialien, die uns im Datenraum zur Verfügung gestellt wurden, nach Gesprächen mit Fachleuten aus der Energiebranche, nach Gesprächen mit Betriebsräten und MitarbeiterInnen der betroffenen Unternehmen, nach zahlreichen Gesprächen mit GRÜNEN auf allen politischen Ebenen, u.a. dem Freiburger Oberbürgermeister Dieter Salomon, Aufsichtsratsvorsitzender der badenova, dem regionalen kommunalen Energieversorger in der Region Freiburg, an dem die Thüga mit 45,2% beteiligt ist.


Energiewende und Klimaschutz.

Aus unserer Sicht sollen und müssen die Stadtwerke in viel stärkerem Maße als bisher an der regionalen und lokalen Umsetzung der Energiewende und des Klimaschutzes mitwirken und sich als regionaler Energiedienstleister mit den Bereichen Energiesparen und Energieeffizienz positionieren. Diese Forderung findet sich durchgängig in unseren Wahlprogrammen.

Im Kommunalwahlprogramm 2014 steht unter anderem dazu:
„Das Ziel muss sein, den gesamten Strombedarf in den nächsten Jahren vollständig mit erneuerbaren Energien zu erzeugen. Deshalb müssen die Stadtwerke in den nächsten Jahren vor allem in den Ausbau von Photovoltaik- und Windkraftanlagen in der Region investieren.“
Bisher sind wir von diesem Ziel noch weit entfernt. Aktuell liegt die Eigenerzeugungsquote bei den Stadtwerken im eigenen Netz bei nur 14%. Der Rest des Stroms wird am Markt zugekauft. 37% des Stromes kommt dabei aus Erneuerbaren Energien.

Marianne Weiß sammelt ihre Anti-Fusions-Truppen. Aus ihrem engsten Umkreis war zu hören: "Wir lassen uns für keinen Posten unsere Ziele und Eintstellungen  abkaufen. Die Clique um Erbenu nd Roth, werden ihr gemeines Verahlten gegen uns noch schwer büßen müssen." Kommt ein Parteischädigungs-Verfahren? Muss Erben zur CSU flüchten?

Es ist also notwendig, dass sich die Stadtwerke Augsburg neu positionieren, damit der energiepolitische Dreisprung gelingt – wie er auch im Regionalen Klimaschutzkonzept beschlossen wurde: Energie einsparen, Energieeffizienz umsetzen und Erneuerbare Energien ausbauen. Deshalb haben wir Energieleitlinien für die Stadtwerke eingefordert. Dafür müssen die Stadtwerke zunächst investieren – zum Beispiel in dezentrale Lösungen der Kraft-Wärme-Kopplung, ins Quartiersmanagement und in die Umsetzung von Energienutzungsplänen. Um aber überhaupt adäquat investieren zu können, brauchen die Stadtwerke nicht nur richtige Ideen und Projekte, sondern auch ausreichend Mittel.

swa-Geschäftsführer Dietmayer wird in einer Presseerklärung vom 27.10.2014 mit den Worten zitiert, dass die Zusammenarbeit von swa/energie und erdgas schwaben ein „Motor der kommunalen Energiewende“ sein könnte. Dies werden wir mit Nachdruck einfordern und den Geschäftsführer an seiner Aussage messen.

Wir sind überzeugt, dass insbesondere von den Thüga-Aufsichtsräten Entscheidungen ebenfalls in dieser Richtung eingefordert und forciert werden. 

Die Thüga ist bundesweit an über 100 Stadtwerken beteiligt und bringt deshalb hohe Kompetenz in der bundesweiten kommunalen Energiepolitik mit. Im Raum Freiburg ist die Thüga z.B. mit über 40% an dem dortigen kommunalen Regionalversorger Badenova beteiligt. Dieser Energieversorger wurde von der deutschen Umwelthilfe (DUH) im Jahr 2013 in einem Wettbewerb als „Vorreiter der Energiewende“ (www.duh.de) ausgezeichnet, und damit als Stadtwerke, die die Herausforderungen der Energiewende (dezentral und regenerativ) besonders gut umgesetzt haben.

Es wird in den nächsten Jahren bei der Ausrichtung des gemeinsamen Unternehmens von swa/energie und erdgas schwaben darauf ankommen, in welchem Umfang die sogenannten Synergieeffekte von rund 10 Mio € p.a. durch die Fusion tatsächlich den Zielen der Energiewende hin zu Erneuerbaren, der Energieeffizienz und des Energiesparens zu Gute kommen.

Wir sind der Überzeugung, dass das von uns GRÜNEN – den Aufsichtsratsmitgliedern, der Fraktion und unserem fachlich für Energiepolitik und Klimaschutz zuständigem Referenten – eingefordert und durchgesetzt werden muss. Dafür brauchen wir aber alle eine starke Unterstützung von unseren Mitgliedern.

Der Einsatz für die Energiewende und den Klimaschutz, für ÖPNV und Wasser gilt natürlich auch dann, wenn die Fusion abgelehnt werden sollte. 

Nur wird es ohne ein fusioniertes Energieunternehmen ungleich schwerer, weil die Stadtwerke heute hoch verschuldet sind und deshalb ein umfangreicher Restrukturierungsprozess mit drohendem Arbeitsplatzabbau durchgeführt werden muss.

Ein Einfaches „Weiter so“ kann und wird es nicht geben bei den Stadtwerken. Wer gegen die Fusion ist, muss sich bewusst sein, dass die Stadtwerkebelegschaft schon in sehr naher Zukunft mit harten Einschnitten zu rechnen hat, wenn ihr Unternehmen alleine am Energiemarkt bestehen muss.

Wasser und ÖPNV

Übereinstimmung besteht darin, dass die Fusion keinen Einfluss auf die Wasser-Sparte der swa haben darf. Denn die Qualität unseres Augsburger Trinkwassers ist ein Markenzeichen für gut organisierte Daseinsvorsorge in städtischer Hand. Daran wird sich nichts ändern.

Auch das Ziel des langfristigen Erhalts des steuerlichen Querverbundes zur Stärkung der Verkehrssparte – und damit der Erhalt und Ausbau eines attraktiven ÖPNV in Augsburg – muss im Mittelpunkt stehen bei der Diskussion um die Zukunft der Stadtwerke Augsburg. Jährlich fließen ca. 40-45 Mio. Euro aus den Erlösen der Energiesparte in die Förderung des ÖPNV. Durch die Fusion ist dieser Querverbund nicht gefährdet.

Im Gegenteil, sie sichert das bisherige Netz und den bisherigen Takt und garantiert zudem die dringend notwendigen Investitionen in den Ausbau des Straßenbahnnetzes innerhalb der Stadt wie in die Region, in die Überarbeitung der Tarifstruktur und in die Mobilitätsdrehscheibe am Hauptbahnhof.

Augsburgs letzter Grüner: Bruno Marcon.

Allerdings ist darauf zu achten, dass neben der Aufrechterhaltung der hohen Qualität unseres Trinkwassers und dem Erhalt des steuerlichen Querverbundes für den ÖPNV auch genügend wirtschaftliche Leistungsfähigkeit und Einflussmöglichkeit bei der Energiesparte verbleiben müssen, um lokale/kommunale Projekte der Energiewende – Windkraftanlagen, Blockheizkraftwerke, intelligente Netze, Förderung der lokalen Wasserkrafterzeugung, Solardachausbau, Contracting, Energieberatung, Unterstützung der Regionalen Energieagentur (REA) – voranzubringen.

Die Stadt Augsburg als Gesellschafterin kann dann und nur dann, die Umsetzung solcher Projekte bei der Geschäftsführung einfordern. Die Frage, wie die Stadtwerke als kommunales Stadtwerk in der Stadt und Region agieren, ist neben der unbestrittenen ökonomischen Frage zuvorderst auch eine politische, über die letztlich der Stadtrat zu entscheiden hat.

Bei einer Fusion wird die Stadt mit 70 % weiterhin Mehrheitsgesellschafter sein. Die Thüga kann sich mit ihrem 30 % Anteil (Sperrminorität) nur bei grundsätzlichen Entscheidungen über die Ausrichtung des Unternehmens (also bei einer Änderung des Gesellschaftsvertrages oder – zweckes sowie einer Auflösung der Gesellschaft) oder auch bei der Bestellung der Geschäftsführung im Energiebereich sperren. Alle grundsätzlichen Entscheidungen über Investitionen im Energiebereich können mit Mehrheit im Aufsichtsrat entschieden werden.

Ob und ggf. warum der neue Gesellschafter Thüga, ein Zusammenschluss von über 100 kommunalen Stadtwerken und damit eine Gesellschaft im 100%igen Eigentum von Kommunen, überhaupt gegen die Interessen der Stadt Augsburg entscheiden sollte, ist nicht begründbar.

Der Verband kommunaler Unternehmen (VKU) hat in einer Studie über die Zukunft der kommunalen Stadtwerke herausgearbeitet, dass im Kontext der Energiewende und des sich verändernden Energiemarktes die Zukunftschancen für Stadtwerke in der regionalen Zusammenarbeit mit anderen Energieversorgern liegen. Dazu bietet die Fusion der Augsburger Stadtwerke mit erdgas schwaben, als regionalem Energieunternehmen, gute Voraussetzungen, weil sich damit die Stadtwerke regional und nicht nur lokal aufstellen können. Diese Chance muss unserer Meinung nach genutzt werden, denn der Ausbau der regenerativen Energien findet regional statt.

Es wird auf eine strategische und zukunftsfähige Positionierung der Stadtwerke am schwierigen Energiemarkt ankommen, nicht zuletzt um Leistungen des Gesamtkonzerns in und für die Stadt Augsburg langfristig zu erhalten.

Lieber Reiner, aber CSU/SWA-Weißblau steht dir doch viel besser.

Die Reduzierung der Gesellschaftsanteile der Stadt Augsburg an der swa-Energie GmbH auf 70% durch die Fusion mit erdgas schwaben ist keine leichte Entscheidung und birgt auch Risiken. Wir sind uns dessen bewusst. Uns ist zum Beispiel klar, dass die erwarteten zusätzlichen Potentiale in den ersten Jahren der Fusion nicht in vollem Umfang eintreffen und der Umstrukturierungsprozess von zwei Unternehmen zu einem neuen zu Beginn Kosten verursacht und nicht einfach sein wird.

Augsburgs Starpolitiker Markus Arnold:
"Ich liebe dir Grünen, jedenfalls die paar, die begriffen haben, wie Politik gewinnbringend funktioniert."

Wir kommen, in der Abwägung vieler Argumente und in dem Wissen über eine notwendige Neuausrichtung der Stadtwerke Augsburg, zu der Erkenntnis, dass die Fusion mit erdgas schwaben die richtige Entscheidung ist.

Die Reduzierung der Gesellschaftsanteile der Stadt Augsburg an der künftigen Energie-GmbH (Energiewerke Augsburg Schwaben) auf 70% ist aus unser Sicht gerechtfertigt, weil sie mit gewichtigen Vorteilen im ökologischen, sozialen und ökonomischen Bereich verbunden ist; die Quersubventionierung des ÖPNV bleibt bestehen und die Wassersparte der Stadtwerke wie auch der Verkehr verbleiben weiter zu 100 % in städtischem Besitz. Der mit der Fusion eingeschlagene Weg muss das klare Ziel vor Augen haben, mit starken Stadtwerken die Energiewende umzusetzen.

ErstunterzeichnerInnen:
Martina Wild, Fraktionsvorsitzende
Stephanie Schuhknecht, stellv. Fraktionsvorsitzende
Verena von Mutius, Stadträtin
Antje Seubert, Stadträtin
Reiner Erben, berufsmäßiger Stadtrat
Christine Kamm, MdL
Claudia Roth, MdB
Matthias Strobel
Thomas Wilhelm
Muhammet Celikkaya, Mitglied im Grünen Arbeitskreis Arbeitskreis kommunale Finanzen / regionales Wirtschaften
Dorothea Lorentzen
Jochen Mack
Henrik Ohlsen
Eva Leipprand
Markus Maciolek

Rainer Erben: "Herzallerliebstes Kurtilein, entschuldige bitte unsere doofen Basismitglieder bei den Grünen, auch wenn sie Weiß heißt, weiß sie doch ratzeputz nix. die dumme Kuh. Darum bringen wir marktbewusste Durchblicker von den Grünen dir als Geschenk einen Fusionsbefürwortungskorb. Du weißt doch, auf Karrieregeile kannst du dich bestens verlassen."

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"Roth, Kamm, Wild, Mutius und Erben sollen gehn!"

Erbitterter Machtkampf durch unseren veröffentlichten Brief bei den Augsburger Grünen wird über Facebook ausgetragen!

" Oje, Marianne Weiß führt die grüne Basis in Augsburg an:
Sie wurde von ihren eigenen Leuten umgangen und hintergangen.
Für sie ist Überzeugung und Ideal noch wichtiger als Referentenposten,
die durch Arschkriecherei erworben werden, so eine dusselige Naive", wird von Profusions-Grünen über sie gelästert.

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  Fritz Effenberger Wirklich? Ihr habt für das Versprechen von "Energiewende"und "Klimaschutz" der Einflussnahme des drittgrössten deutschen Energiekonzerns zugestimmt? Die Stadtwerke sind kein Energieerzeuger, sondern Versorger, Endkundenbelieferer. Die Thüga hat an der Energiewende nur insoweit Interesse, also sie ihr Profit verspricht. Ich bin zwar etwas enttäuscht von euch, seh mich aber darin bestätigt, dass ich seit über 10 Jahren nicht mehr grün wählen kann. Zum Glück gibts andere Parteien, die Umweltbewusstsein und wirtschaftliche Verantwortung verbinden können. Ich werde am 12 Juli gegen die Fusion stimmen.

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  Peter Rauscher Hallo Fritz. Die Grünen Augsburg distanzieren sich von diesem Brief. Es handelt sich um ein statement einer Abgeordneten und das ist nicht die Meinung der Grünen. Wir sind per Beschluss weiterhin gegen die Fusion. Auch unsere Mitglieder sind gegen die Fusion und wir werden bis zum 12.07 weiterhin intensiv GEGEN die FUSION werben!

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  Fritz Effenberger Dann bin ich ja beruhigt, dass wenigstens die Grüne Basis weiter denkt.

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  Winfried Brecheler Spaltend und parteischädigend. Dislike

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  Michael Rill Einfach NEIN zu sagen nach dem Motto "alles soll beim Alten bleiben" hat nichts mit wirtschaftlicher Verantwortung zu tun. Die Stadtwerke haben jetzt schon keine Spielräume mehr, um in die Energiewende zu investieren und der liberalisierte Energiemarkt...Mehr anzeigen

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  Matthias Strobel Winfried: Parteischädigend ist es, dass der Vorstand der Augsburger Grünen diesen Brief trotz Bitte der UnterzeicherInnen nicht an die Mitglieder weiterleitet. Ich muss ehrlich sagen, dass ich so etwas in über 10 Jahren Mitgliedschaft bei den Grünen no...Mehr anzeigen

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  Magnus Wirth Ach Matthias. All die angesprochenen Statements wurden im Vorgang zu Stadtversammlung verschickt, so dass sie auf den Stadtversammlung diskutiert werden konnten. Und es waren Anmerkungen zu Entscheidungen, die die Stadtversammlung noch zu treffen hatte...Mehr anzeigen

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  Matthias Strobel Magnus, solange ich im Vorstand war haben wir jede Mail und jeden Beitrag, z.B. von dir, an die Mitglieder verschickt. Egal was wir inhaltich davon gehalten haben. Nun wird erst einmal der Inhalt vom Vorstand "geprüft" um dann zu entscheiden ob etwas veröffentlicht wird. Das verstöst gegen jegliche Grüne Debattenkultur und geht einfach nicht. Und das weißt Du selbst.

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  Winfried Brecheler Matthias Strobel mit diesem Brief betreibt ihr in einem laufenden Wahlkampf das Geschäft des politischen Gegners. Das ist parteischädigend. Die MandatsträgerInnen, die das unterzeichnet haben, sollten ihren Hut nehmen .

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  Magnus Wirth Ne Matthias, monatelang nichts zu sagen, jede Stadtversammlung verstreichen zu lassen und dann 1 1/2 Wochen vorher einen solchen Brief zu lancieren verstößt gegen die grüne Debattenkultur. Euch geht es ja nicht mehr darum, dass die Partei darüber diskutiert, sonst hättet ihr den Brief bereits im April, im Mai oder im Juni verschickt.

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  Magnus Wirth Und alles was ihr von mir verschickt habt, waren Anträge zur Stadtversammlung (Januar und März). Ein Statement zu einem Antrag (Mai) und natürlich das Schreiben anlässlich der Kooperation. Das stand alles im direkten Zusammenhang mit zukünftigen Entscheidungen der Stadtversammlung.
  
  Für euen offenen Brief gilt das freilich nicht, sonst wäre er schon früher gekommen und auf einer Stadtversammlung diskutiert worden.

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  Magnus Wirth Oder die Möglichkeit zur Diskussion hätte zumindest bestanden.

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  Verena von Mutius Liebe alle, ich äußere mich jetzt inhaltlich auf diesem Weg weil ich den Bürgerinnen und Bürgern die mich gewählt haben sagen will wofür ich stehe. Wann ich mir diese Meinung auf Grund der gründlichen Sichtung der Unterlagen gebildet habe ist ein pers...Mehr anzeigen

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  Winfried Brecheler Sorry Verena von Mutius als öffentliche Person und Stadträten schießt du in einer laufenden Kampagne der Partei gegen den eigenen Laden. Da bleibt als Konsequenz nur der Parteiaustritt oder du nimmst als Stadträten deinen Hut.

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  Fritz Effenberger Verena, die Bereitschaft zur öffentlichen Diskussion ist lobenswert und zeichnet die Grünen als Partei aus (Ich sehe euch an, SPD und CSU!). Allerdings ist der sachliche Fehler (ja, ich nenne das so) in deiner Argumentation, anzunehmen, es wäre möglich, die Stadtwerke (egal welcher Kommune) von einem Endkundenversorgungs- und Dienstleistungsbetrieb zu einem Energieerzeuger umzubauen. Das wird zwangsläufig scheitern, zumal die Interessen eines Konzerns andere als die einer Energiewende sind, nämlich Profit. Unabhängig von den Versprechungen, die im Zug der Fusionsgespräche gemacht werden. Eine zu 100% regenerative Energieversorgung wollen wir allen, nur muss ich vor diesem Weg, via Thüga, warnen. Es wird schiefgehn. Ausser, die Bürger Augsburgs lehnen die Fusion ab, was ich als sicher annehme.

  

  Simon Pianta Finde dieses Vorgehen traurig für unsere Partei aber auch für die Koalition.
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F'ür das Grünen-Büro wurde ein neuen Möbelstück angeschafft.

Grüne Augsburg

5 Std. · 

GRÜNE distanzieren sich vom offenen Brief Pro Fusion

Mit Bedauern stellen wir fest, dass einige Parteimitglieder und MandatsträgerInnen kurz vor dem Bürgerentscheid Argumente pro Fusion veröffentlichen, die auf den GRÜNEN Stadtversammlungen der letzten Monate nicht genannt wurden. Es wurde auch kein Antrag, der Fusion zuzustimmen, gestellt. Es war in allen Gremien bekannt, dass unterschiedliche Positionen bestehen, das war auch Gegenstand der gemeinsamen Pressemitteilung vom 28. Juni.

Seit einigen Tagen fanden Gespäche über einen Kompromiss statt, wie die unterschiedlichen Positionen parteiintern den Mitgliedern zugänglich gemacht werden können. Vorgezogen hätten wir es, einen Kompromiss zur Veröffentlichung zu finden, um auch den kritischen Stimmen konträr zur Beschlusslage der Partei einen Platz einzuräumen. Wir waren in guten Gesprächen, aber zu unserem Bedauern wurden sie durch die Veröffentlichung einseitig abgebrochen, deshalb kritisieren wir dieses Vorgehen. Nichtsdestotrotz sind die GRÜNEN Augsburg weiterhin mehrheitlich GEGEN eine Fusion der SWA Energie/Netze mit erdgas schwaben! Und dafür werden wir bis zum 12.07 mit allen Kräften werben," so der Vorstand der Augsburger GRÜNEN.

Die GRÜNE Parteibasis hat sich auf der Stadtversammlung am 18. März 2015 mit einer 2/3-Mehrheit als höchstes beschlussfassendes Gremium gegen die Fusion ausgeprochen, deshalb haben wir kein Verständnis für diese Vorgehensweise einiger GRÜNER MandatsträgerInnen. Dieser nach wie vor gültige Beschluss ist die verbindliche Handlungsgrundlage für den Vorstand.

GRÜNE Argumente gegen die Fusion Stadtwerke Augsburg mit erdgas schwaben

- Wir wollen die öffentliche Infrastruktur der Grundversorgung zu 100 % in städtischer Hand. Die BürgerInnen sollen darüber bestimmen.

Bei der geplanten Fusion erhielte die Thüga Aktiengesellschaft einen Anteil an der neuen Energie-Gesellschaft von etwa 30% und damit eine Sperrminorität in wichtigen Fragen. Öffentliche Infrastruktur sollte aber wie bisher zu 100% in Besitz der Stadt und damit der BürgerInnen bleiben, die sie auch nutzen und täglich auf sie angewiesen sind.

- Wir wollen die Energiewende regional mit unseren selbstbestimmten Stadtwerken (ohne Einfluss von Konzernen) umsetzen.

Die Stadtwerke sind ein wichtiger Akteur der regionalen Energiewende. Wir wollen, dass sie frei von Fremdbestimmung sind und vorrangig die regionalen Klimaschutzziele umsetzen.

- Wir wollen die Netze in städtischer Hand behalten, damit die Gewinne in Augsburg bleiben.

Die Netzinfrastruktur ist der Schlüssel für eine erfolgreiche und dezentrale Energiewende. Sie müssen in städtischer Hand bleiben und dürfen nicht den Gewinninteressen von Konzernen unterworfen werden. Die Gewinne müssen verantwortungsvoll wieder in der Region investiert werden.

- Die Fusion ist teuer und belastet zuerst einmal den städtischen Haushalt und die Stadtwerke.

Die Fusionskosten werden die Gewinne der Stadtwerke Energie GmbH zunächst stark beeinträchtigen. Die derzeitige Gewinnablieferung an die Stadt Augsburg von 3,6 Mio € pro Jahr wird deshalb einige Jahre ausfallen. Diese Mittel würden bei einer Fusion in den nächsten Jahren fehlen, um z.B. Schulen, Kitas, oder Sportstätten zu sanieren. Auch die Gewerbesteuereinnahmen werden durch die negativen Fusionseffekte sinken.

- Wir wollen einen starken öffentlichen Nahverkehr statt einer Gewinngarantie für auswärtige Konzerne.

Die Gewinne der Energiesparte stützen den öffentlichen Nahverkehr und machen ihn erschwinglich. Bei einer Fusion erhielte die Thüga Aktiengesellschaft eine Gewinngarantie, die Vorrang vor dem heimischen Nahverkehr hätte.

- Wir wollen die Arbeitsplätze und Fachkräfte in der Region halten.

Durch die Fusion sollen Gewinne von 3,2 Mio € bei den MitarbeiterInnen generiert werden. Tatsächlich bedeutet dies, dass mittelfristig 50-60 Arbeitsplätze bei den Stadtwerken wegfallen. Darüber hinaus ist zu erwarten, dass weitere Arbeitsplätze bei regionalen Dienstleistern der Stadtwerke gefährdet sind.

- Wir wollen wirtschaftlich starke Stadtwerke. Die Vorschläge der MitarbeiterInnen und faire Kooperationen sollen die Wirtschaftskraft weiter verbessern.

Die Fusion wird immer wieder aus wirtschaftlichen Aspekten als alternativlos dargestellt. Tatsächlich können die Stadtwerke durch die Umsetzung der Vorschläge ihrer eigenen MitarbeiterInnen ihr Betriebsergebnis um bis zu 6 Mio € verbessern. Und dies ganz ohne Fusion.

- Wir wollen keine unumkehrbaren Entscheidungen.

Angeblich könnte ein Rückkauf der Stadtwerke-Anteile von der Thüga Aktiengesellschaft jederzeit vollzogen werden. Tatsächlich ist dies kaum möglich. Die Verschuldung der Stadt Augsburg würde sich bei einem Rückkauf auf einen Schlag mehr als verdoppeln. Auch die Stadtwerke selbst könnten die Anteile nur durch eine massive Verschuldung zurück kaufen. Zudem droht mit der Umsetzung des TTIP Abkommens eine Sperrklinkenklausel, die es rechtlich unmöglich machen wird einmal veräußerte Gesellschaftsanteile zu rekommunalisieren.

- Wir wollen dass die städtischen Einrichtungen weiterhin Strom und Gas direkt von den eigenen Stadtwerken beziehen.

Die Stadt Augsburg bezieht Strom und Gas ausschreibungsfrei von den heimischen Stadtwerken. Damit unterstützt sie als Großkunde die regionale Energiewende und sichert Arbeitsplätze und Know-How in der Stadt. Bei einer Fusion müsste die Stadt europaweit ausschreiben und das billigste Angebot annehmen.

- Wir wollen bürgernahe Stadtwerke in eigener Hand mit transparenten Entscheidungsprozessen.

Nur wer „Herr im eigenen Haus“ ist kann wirklich bestimmen was geschieht. 100% städtische Stadtwerke stehen für Bürgernähe, kurze Wege und verantwortungsvolle Entscheidungen im Sinne der Stadt und ihrer BewohnerInnen.

Fazit: Die Fusion geht völlig gegen den Trend. Seit Jahren rekommunalisieren viele Städte ihre privatisierten Stadtwerke oder kaufen die Netze auf Druck ihrer BürgerInnen teuer zurück.

Kommentar von Augsburgs schärfster Zeitungs-Zunge

Siegfried Zagler von der DAZ zum Streit der Grünen
wegen der konfusen Thüga-Fusion

 Mit dem öffentlichen und medienwirksamen Pro Fusion-Positionierungen einiger Grüner hben sich in  Augsburger die Grünen für viele Jahre aus dem Kreis der ernstzunehmenden Parteien katapultiert: Die Augsburger Grünen wissen spätestens seit gestern selbst nicht mehr, wer sie sind. Wissen nicht mehr, wofür sie stehen und welche Wähler sie noch erreichen wollen.

Was die Stadträtinnen Martina Wild, Antje Seubert, Verena von Mutius, Stephanie Schuhknecht, der Grüne Umweltreferent Reiner Erben, die Mandatsträgerinnen Christine Kamm (MdL) und Claudia Roth (MdB) sowie der ehemalige Parteisprecher Matthias Strobel mit ihrem nicht nachvollziehbaren Fusionseifer politisch bewirkt haben, ist einfach zu beschreiben: 

Sie haben eine von der Grünen Basis initiierte Kampagne attackiert und somit einen mit großer Mehrheit getroffenen Parteibeschluss unterlaufen – mit größter Medienwirksamkeit kurz vor dem Abstimmungstermin des Bürgerentscheids zur Fusion. 

Parteischädigender kann man sich kaum noch verhalten. In allen Parteien gilt für parteischädigendes Verhalten die Todesstrafe, nämlich ein Parteiausschlussverfahren. 

Und sie haben bezüglich der Fusionsfrage bereits die zweite Grüne Todsünde begangen: Nach dem Transparenz-Verstoß (ein Grüner Ultra-Fetisch) folgte gestern der Grüne Super-GAU, nämlich die Missachtung der Willensbildung der Grünen Basis.

Die katastrophalen Folgen dieses Vorgehens sind ebenfalls leicht beschreibbar: Bei den Grünen fehlt zur höchsten Eskalationsstufe ihres Selbstvernichtungskrieges nur noch ein kleiner Schritt. Dieser ist vollzogen, wenn sich die Grüne Fraktion spaltet und die ersten Überlegungen in Sachen Parteiausschlussverfahren in in den politischen Raum flattern.

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Lies den gesamten Kommentar von S. Zagler in der DAZ.