Mal wieder typisch: Augsburg vergeigt alles ...

Super-Idee: Ein Geigenfestival in Augsburg. Damit haben wir gleich einen echt guten Slogan für die Stadt Augsburg: Augsburg vergeigt alles!

Aber wird das Geigenfestival auch den Lärm übertönen, der immer stärker von der Baustelle der Mobilitätsdreh-Scheiße herkommt? 

Oder werden die Lärmwellen langsam die romantische Gartenstadt-Siedlung Thelott-Viertel hinter dem Augsburger Hauptbahnhof erreichen und seine Bewohner aus ihrem friedlichen Geigenhimmel wachrütteln?

Das ist ja wirklich Spannung pur!

Zur Begrüßung spricht auch Augsburgs Meister des Saitensprungs:

Begrüßung und Festrede
Dr. Kurt Gribl, Oberbürgermeister der Stadt Augsburg
Dr. Beate Merk, Bayerische Staatsministerin der Justiz
Agnes Maria Schilling, 1. Vorsitzende Leopold-Mozart-Kuratorium

Konzertprogramm
- Leopold Mozart, Sinfonie G-Dur "Neue Lambacher"
- Igor Strawinsky, Concerto Es-Dur "Dumbarton Oaks"
- Wolfgang Amadé Mozart, Sinfonia concertante Es-Dur für Violine, Viola und Orchester

Jehye Lee, 1. Preisträgerin 2009 (Violine), Ayane Kozasa (Viola)
Augsburger Philharmoniker, Leitung: GMD Dirk Kaftan


* 1. Wettbewerbsrunde (ca. 50 Teilnehmer)

Donnerstag, 18. April, bis Samstag, 20. April 2013
Jeweils 9 Uhr bis ca. 18 Uhr, Eintritt frei (Einlass zu Beginn jeder halben Stunde)
Konzertsaal Leopold-Mozart-Zentrum der Universität Augsburg, Maximilianstraße 59, 86150 Augsburg

Programm
- Zwei Pflichtstücke zur Wahl von Beethoven und Bach
- Ein virtuoses Pflichtstück zur Wahl von Paganini oder Wieniawski

Anschließend Bekanntgabe der Teilnehmer für die 2. Runde und der Sonderpreise (Jugendförderpreise).


* 2. Wettbewerbsrunde (ca. 12 bis 14 Teilnehmer)

Sonntag, 21. April, und Montag, 22. April 2013
Die genauen Zeiten stehen noch nicht fest. Bitte beachten Sie dazu die Wettbewerbsbroschüre 
Eintritt frei, Einlasskarten erforderlich (Einlass zu Beginn jeder Stunde)
Konzertsaal Leopold-Mozart-Zentrum der Universität Augsburg, Maximilianstraße 59, 86150 Augsburg

Programm
- Pflichtstück der Kammermusik Klaviertrio von Ignaz von Beecke. Mit 
Christoph Hammer (Hammerklavier) und Edward King (Violoncello)
- Pflichtstück Sonate von Mozart, Beethoven oder Schubert
- Frei wählbares virtuoses Stück
- Frei wählbare Komposition der Avantgarde aus dem jeweiligen Kulturkreis des Teilnehmers 

Anschließend Bekanntgabe der Teilnehmer für das Semifinale und der Sonderpreise (Kammermusik und Avantgarde).


* Proben der Finalisten (nicht öffentlich)

Dienstag, 23. April, und Mittwoch, 24. April 2013 
Bayerischer Rundfunk, München
Münchner Rundfunkorchester, Leitung: Bruno Weil


* 3. Wettbewerbsrunde - Semifinale (ca. 3 bis 5 Teilnehmer) 

Donnerstag, 25. April, 2013, Teil I 16 Uhr / Teil II 19 Uhr, Eintritt je 5 € 
Kongress am Park, Gögginger Straße 10, 86159 Augsburg

Programm
Ausgewählte Violinkonzerte von
- Antonín Dvořák oder
- Alexander K. Glasunow oder
- Richard Strauss

Münchner Rundfunkorchester, Leitung: Bruno Weil

Anschließend Bekanntgabe der Teilnehmer für das Finale


* 4. Wettbewerbsrunde – Finale (3 Teilnehmer)

Freitag, 26. April 2013, 19 Uhr, Eintritt 30,-/15,-/7,50 €
Kongress am Park, Gögginger Straße 10, 86159 Augsburg 

Programm
Violinkonzerte von Wolfgang Amadé Mozart
B-Dur KV 207, G-Dur KV 216, D-Dur KV 218 oder A-Dur KV 219

Münchner Rundfunkorchester, Leitung: Bruno Weil

Anschließend Bekanntgabe der Preisträger und des Gewinners des Mozartpreises sowie des Publikumspreises.


* Schlussfeier
Festakt und Preisverleihung

Samstag, 27. April 2013, 20 Uhr, Eintritt 30,-/20,- €
Goldener Saal des Rathauses, Rathausplatz, 86150 Augsburg

Begrüßung und Dank
Preisverleihung und Laudatio Bruno Weil, Ehrenpräsident

Konzertprogramm
- Erster Preisträger und Mozartpreisträger
Ausgewähltes Mozart-Konzert KV 207, KV 216, KV 218 oder KV 219
- Zweiter und dritter Preisträger
Auswahl aus dem Wettbewerbsprogramm
- Preisträger der Kammermusik
Klaviertrio C-Dur von Ignaz von Beecke, mit Christoph Hammer (Hammerklavier) undEdward King (Violoncello)
- Preisträger der Avantgarde
Beste Interpretation des gewählten Werks aus dem Kulturkreis des Teilnehmers
- Außerdem: Wolfgang Amadé Mozart, Sinfonie D-Dur KV 181

MozartSolisten Augsburg, Leitung: GMD Dirk Kaftan

Mitschnitt: BR Klassik


* Orchesterkonzert der Preisträger

Sonntag, 28. April 2013, 20 Uhr, Eintritt 30,-/15,-/7,50 €
Kongress am Park, Gögginger Straße 10, 86159 Augsburg

Programm
Auswahl aus den Mozart-Konzerten KV 207, KV 216, KV 218, KV 219 und den Violinkonzerten von Antonín Dvořák, Alexander K. Glasunow und Richard Strauss

Münchner Rundfunkorchester, Leitung: Bruno Weil

Mitschnitt: BR Klassik


* Rahmenprogramm 

Dienstag, 23. April, und Mittwoch, 24. April 2013, ab 14 Uhr, Eintritt frei
Konzertsaal Leopold-Mozart-Zentrum der Universität Augsburg, Maximilianstraße 59, 86150 Augsburg

Öffentliche Workshops der Juroren
Paul Roczek (Vorsitz), Harald Eggebrecht, Suzanne Gessner, Min Kim, Petru Munteanu, Lena Neudauer, Stephan Picard, Eduard Schmieder
Geigenausstellung und Konzert
Christoph Henschel vergleicht seine "Cabbett"-Stradivari von 1721 mit modernen Geigen in konischer Bauweise von 2013. 
Geigenausstellung Stegmüller & Stegmüller.

Echt geil: Mutter-Ficker-Beutel als heißes Augsburg-Souvenir .....

Der Souvenir-Designer Hans Gerrison stellt bei uns exklusiv seine neuesten "Mother Fugger"-Beutel für Augsburg-Fans vor:

Liebe Heimatfreunde und Augsburg-Fans,

keine City ist so wie unsere Fuggerstadt -

und es ist höchste Zeit für eine besondere Liebeserklärung an unser Zuhause.

Anbei erhaltet Ihr alle Infos über die brandneuen „YOU SEXY MOTHER FUGGER“-Stoffbeutel, die es ab sofort unter www.hansgerrison.de zu kaufen gibt.

Auf Deutsch: "Du sexy Mutter Ficker - Augsburg liebt mich"

Uns freut eine Berichterstattung aber natürlich auch dann, wenn sie nur aufgrund einer netten Gefälligkeit Eurerseits zustande kommt. Wenn Ihr Augsburg nur ein klein wenig liebt, tut Ihr es eh.

Oder weil Ihr schlichtweg nicht wisst, worüber Ihr aktuell sonst so berichten könntet. :)

Feel Spaß, be sexy und führt uns zum Schotter!"

Wir von der Skandal-Zeitung verlosen gleich mal 6 so Säcke an unsere dümmsten Leser: 

Wer kann diese Frage nicht beantworten:

War die Mutter von Fugger wirklich sexy?

(Dumm fuggert gut!)

Wir lieben die Gerechtigkeit ...

Zwei Urteile aus Augsburg:

* Wegen fahrlässiger Tötung hat das Amtsgericht Augsburg eine Ärztin vom Augsburger Klinikum zu 9.000,00 Euro Geldstrafe verurteilt. 

Grund: Ein Familienvater starb wegen tödlichem Fehler im Klinikum.

* Wegen Betrug verurteilte das Augsburger Amtsgericht einen 20 Jahre alten Betrüger zu einer Haftstrafe von zwei Jahren und drei Monaten.

Grund: Sohn einer Zirkusfamilie wollte Krankenschwester um 10 Kilo Gold bescheißen.

Bild: Augsburgs Schlager-Held Roy Black singt im Krankenbett vom Zirkus-Mädchen Carina und erhält dafür eine Goldene Schallplatte ... Wenn das nicht gerecht ist ...

Wer ist doofer? Schafitel oder die Grünen?

Augsburgs bekanntester Architekt, Volker Schafitel, der sich auch als Stadtplaner engagiert, liegt sich mit den Augsburger Grünen in den Haaren. Es geht um ein neues Kraftwerk in Augsburg. Er klagt jetzt vehement die Doofheit der Grünen an:

"Was veranlasst die Grünen für ein Gas- und Dampfkraftwerk in Lechhausen zu stimmen?

Das von der Schweizer Fa. PQ ENERGY geplant und mit finanzieller Hilfe des börsennotierten New Yorker Investmentriesen Blackstone realisierte Gas - und Dampfkraftwerk GuD in Lechhausen, östlich der AVA, soll eine Leistung von 400-500 Megawatt haben. (Wird exportiert, da vor Ort nicht benötigt!!)

Zum Vergleich: Das Leistungsstärkste deutsche Kernkraftwerk in Gundremmingen hat eine Leistung von 2 x 1344 MW. Moderne GuD´s haben heute einen Wirkungsgrad von ca. 58% (bei Wasserkühlung = Lecherwärmung!) d.h. über 40% der eingesetzten Primärenergie (hier Gas) gehen verloren – das meiste davon für die Kühlung!  Bei Luftkühlung haben sie nur noch einen Wirkungsgrad von ca. 40%. 

Zum Vergleich: Atomkraftwerke haben einen Wirkungsgrad von 35% mit sinkender Tendenz wegen der steigender Rohstoffknappheit und damit verbundenen Uranverteuerung. Durch die großen Netzlängen der AKW´s gehen weitere 6% der Primärenergie verloren.

Der von der GuD in Lechhausen produzierte Strom wird in unserer Region nicht benötigt! Die dabei anfallende Wärme auch nicht!

Würde die Wärme, die von der Gastrubine der GuD erzeugt wird ausgekoppelt und z.B. als Fernwärme genutzt (Kraft-Wärme-Kopplung), erhöht sich der Wirkungsgrad von einer GuD auf 80-90%. Die Primärenergieverluste (Gas) reduzieren sich somit auf 10-20%.

Das Pro Augsburg, CSU, CSM dafür sind war klar. Bei der SPD war ich mir nicht sicher! Aber die Grünen versteh ich nicht. Attac ist jedenfalls dagegen!"

Inthiemes von Grünen-Star Claudi Roth: Ist jetzt ihr Horst der Favorit?

Bild: Claudi Roth präsentiert ihre besten drei grünen Männer: Mit dabei auch Horst Thieme, der Shootingstar mit der flotten Fliege, in der Augsburger Kommunalpolitik. Man handelt ihn jetzt schon als OB-Kandidat.

Das staunt ganz Augsburg: Claudia Roth, Boss der Augsburger Grünen, tanzte auf dem letzten Opernball glückselig mit dem Macher des Augsburger Poetry-Slams: Horst Thieme. Und schon wird in 'Bayerns drittgrösster Stadt zwischen Lech und Wertach darüber gemunkelt, dass der hochgewachsene Horst Thieme als der neue Kandidat der Augsburger Grünen für den Oberbürgermeister-Posten bei der Stadtratswahl 2014 antreten wird, den jetzt noch der CSU-Gribl inne hat.

Über die lange Ballnacht mit Claudia Roth und Horst erfahren wir auch einiges inthiemes: Roths Tanzpartner soll seiner blonden Partei-Chefin öfters auf die Zehen getreten sein.  Aber nicht, um sie anzubaggeren - nein, Horst hat nun mal die Schuhgrösse 52 und da kann das schon passieren, auch wenn er ein talentierter Tänzer ist, meinen seine besten Freunde. Horst meinte nach der durchtanzten Ballnacht im Augsburger Theater: "Hallo? Meine Schuhgröße war bestimmt nicht Schuld. Wir haben toll getanzt!

Wird Horst Thieme seine Grünen-Konkurrenten Raphael Brandmiller und Reiner Erben aus dem Feld schlagen können? Augsburgs Polit-Experten meinen dazu: "Auf jeden Fall! Horst Thieme ist sympathischer als der SPD-Konvertit Brandmiller und charismatischer als der unscheinbare Erben. Beim Polit-Yuppie Brandmiller dringt doch der Geruch nach Macht durch jede Hosennaht." Es ist bekannt, dass Claudia Roth keine Männer oder Frauen neben sich duldet, die ihr Konkurrenz machen könnten. Ihr klingen immer noch die Zeilen "Keine Macht für Niemand" von ihrer Lieblingsband Ton Steine Scherben in den Ohren.

Bild: Horst Thieme moderierte den "Poetry Slam" in der Künstler-Kneipe Neruda ....

Horst Thieme ist schon lange Mitglied bei den Augsburger Grünen. Bekannt wurde er durch seine literarischen Aktivitäten bei "Zeitriss" und noch mehr durch die Organisation des "Lauschangriffes Poetry Slam" in der Augsburger Kresslesmühle.

Horst Thieme arbeitete schon im Filmbüro und ist in den letzten Jahren beruflich erfolgreich  in der Inernet-Branche, besonders im Bereich Marketing, tätig. Er soll ein paar Jahre jünger sein als Claudia Roth, die ihn beim Augsburger Opernball nach vorne ins Rampenlicht schob.

Aus Roths Umfeld sollen auch die Gerüchte stammen, die Horst Thieme zum überraschenden Augsburger OB-Kandidaten machten.

Das wäre schon eine Sensation, denn Horst Thieme gehört in Augsburg nicht zu dem üblichen Eintopf aus Juristen und Politiker-Kindern.

Mit Horst Thieme würde eine ganz neue Generation in Augsburg ans politische Ruder kommen ....

Doku: Augsburgs Grüne meinen zu unserer verlogenen Bericht-Erstattung über Horst und Claudi: "Wie immer fundiert recherchiert!" Na, der war gut ....

Augsburgs Frauen schwer empört: Hunger-Models im Tim ...

Bild: Hunger-Models zeigen Mode im Augsburger Textil-Museum. 

Das löste Empörung aus.

Auch die bekannte Journalistin Christine Hornischer war über die furchtbar dürren Hunger-Models bei der gestrigen Modenschau im Augsburger Textil-Museum Tim sehr entsetzt.

Aber auch viele andere Zuschauerinnen fragten sich entgeistert: "Wie kann das  Tim uns solche schrecklichen Gerippe auf dem Laufsteg präsentieren? Haben die noch alle Fäden im Tuch? Wollen die denn, dass unsere Töchter alle Bulemie bekommen? Ein Skandal ist das!"

Ein männlicher Zuschauer, Mitglied bei der Band Impotenz, meinte hämisch: "Ich will kein Skelett in meinem Bett!" Er will einen Song über diese abschreckenden dürren Gestalten schreiben, bei denen die Kleider nur noch die Funktion haben die klappernden Knochen zu bedecken.

Die schockierte Journalistin Hornischer tröstete sich mit der Bemerkung "Die Mannequins waren dürr bis zur Schmerzgrenze - ich bin wirklich froh über jedes Pfund zu viel!"

Augsburger Medien-Aufstand: DAZ-Zagler schiesst gnadenlos gegen AA-Schmidt ....

Siegfried Zagler, Herausgeber und Journalist der Augsburger Internet-Zeitung DAZ, schießt in einem superscharfen Kommentar mächtig gegen die Augsburger Allgemeine (AA):

Brechen jetzt alle Dämme gegen die mächtigste Zeitung Augsburgs? Erst Durchsuchung durch die Justiz.  Nun heftige Beschimpfung durch Kollegen. Was kommt noch? Kann Gribl hoffentlich helfen?

Grauenvoller Abgrund

"Alfred Schmidt ist Chef der Lokalredaktion der Augsburger Allgemeinen, mit deren wohlwollender Unterstützung die politische Kaste kein Risiko scheut. Es gibt in der Augsburger Lokalpolitik nur einen tieferen Abgrund, nämlich die unausgesprochene Furcht davor, dass man sich die Augsburger Allgemeine zum Gegner machen könnte, obwohl man deren Position gar nicht kennt und diese Furcht das Denken und das Handeln auch großer und mächtiger Verbände bestimmt. Der vorauseilende Gehorsam bei Markus Günthers Gastvorträgen sind nur die ersten Meter dieses grauenvollen Abgrunds. Vorstellbar ist zum Beispiel auch, dass das „laute Schweigen“ von Baureferent Gerd Merkle, der sich noch nie für eine Linie durch die Maxstraße erwärmen konnte und in dieser Hinsicht schon ganz andere Pläne verfolgt hatte, dergestalt motiviert ist, dass es sich Merkle nicht mit der Augsburger Allgemeinen verderben will."

Augsburger Allgemeine bei Google nur noch von Volker Ullrich dominiert?

Unser jüdischer Kleiderbügler David Möbelgraus meint dazu: "In der Kantine der Augsburger Allgemeine wird gerüchteweise vermutet, dass DAZ-Zagler sauer ist, weil er glaubt, man habe ausgerechnet seine Daten aus dem AA-Forum nicht an die Justiz heausgegeben, womit sein weltweiter Ruhm als Medien-Rebell noch ein bissle warten muss."

Ein Polit-Insider: "Jetzt hat Gribl den Zagler wohl nicht mehr in Griff. Zagler scheint plötzlich echtes Journalisten-Blut getrunken zu haben, sagen einige. Manche erklären ihn schon zum Größenwahnsinnigen. Oder will er den Posten als Lokalchef bei der Augsburger Allgemeine, wenn sich dort das Gribl-Fieber gelegt hat?  Vielleicht bekommt er ja mal ein Denkmal als der größte Augsburger Medien-Kämpfer?"

Schaal gegen Ullrich: Das grausame Duell der Augsburger CSU .... Wird Schaal seine Kampfhunde einsetzen?

Die neueste Meldung der Augsburger Internet-DAZ sagt: Der Augsburger Umweltreferent Rainer Schaal aus dem Lager der Gribl-CSU tritt gegen den Ordnungsreferenten Volker Ullrich an, der dem CSU-Lager von Bernd Kränzle, Johannes Hintersberger und  Rolf von Hohenau zugerechnet wird.

Wie kam Schaal, auf diese doch recht schale Idee? Wird es eine Vernichtungs-Schlacht? Werden sich Gribls Truppen für ihre Schlappe, damals in Pfersee, als auch die Gribl-Geliebte abgesägt wurde, rächen können?

Oder wird es Schaals letzter Trott zum politischen Schafott?

Es geht bei dieser CSU-Schlacht zwischen Lech und Wertach um das Bundestags-Mandat von Christian Ruck, der darauf verzichten musste. Seine Erfolgschancen waren zu niedrig. Obwohl sich die Augsburger Journalisten die Finger für ihn wund schrieben, wollte ihn die junge Augsburger CSU doch lieber im Dschungel-Camp sehen.

Natürlich stinkt es Schaal, dass Ullrich nun in einer viel höheren Liga als er spielt. Während Angela Merkel schon den Kuchen für Ullrich in Berlin anschneidet, muss sich Schaal immer noch damit abquälen, die Hundefutterdosen für eine Augsburger Jagdfreundin aufzumachen.

Wird nun Schaal sein Jagdhundrudel zu Kampfhunden ausbilden lassen, um seine letzte Chance um einen einträglichen Posten für die nächsten Jahre zu erhalten? Seine letzten Karriere-Steigerungs-Bemühungen blieben leider erfolglos. Er wurde nicht der Chef der Augsburger Stadtwerke und Bernd Kränzle überließ ihm nicht seinen Posten als Landtags-Kandidat der Augsburger CSU.

Unsere ukrainische Putzfrau meint: "Tja, manchmal gilt auch bei Karriere-Geilheit der Spruch: Wer zu hoch hinaus will, der fällt tief."

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Unsere Kollegen von der Augsburger Allzufeinen erklärten den Schaal noch vor einiger Zeit hämisch zum Experten für Müll und Leichen: 

"Den seit Sommer erkrankten Ordnungsreferenten Walter Böhm vertritt Schaal routiniert. Ihm wird nachgesagt, dass er sich vor drei Jahren auch mit dem Ordnungsreferat gut hätte arrangieren können. Im Umweltreferat, erweitert um die Bereiche Forsten und Energie, hat es Schaal als „Schwarzer“ mit einer Verwaltung zu tun, deren Beamte politisch mitunter eher grün angehaucht sind. Der „Stallgeruch“ des Umweltschützers fehlt Schaal. Nicht immer ist man einer Meinung, aber Schaal weiß sich durchzusetzen. Mit der Materie kennt er sich aus. Das Alltagsgeschäft – von den Friedhöfen bis zur Müllabfuhr – erledigt er routiniert. Was die Ziele betrifft, tut er sich schwer ...."

Frage: Aber was soll ein Bundestagsabgeordneter Schaal für Augsburgs Friedhöfe in Berlin erreichen? Bessere Verbindung ins Internet? Mehr ICE-Verbindungen? Eigenen Bestattungshubschrauber? 

Ein frecher CSUler aus dem Kränzle-Umfeld: "Der Schaal sollte schnell seinen Kopf in die Kläranlage stecken, damit er sich klar wird, dass er sich besser um das Mandat als zweiter stellvertretender Vorsitzende des Bergheimer Jagdhundervereins bewirbt!"

Wir finden: "Hey Rainer wie keiner, du kannst ja immer noch auf die Aktion Hoffnung bauen!"

Was treibt denn Sheriff Ullrich in Oberhausen ...?

Foto: Der Augsburger Ordnungsreferent Volker Ullrich, der nach seinen Auftritten in diversen Fernsehsendern inzwischen neben Claudia Roth zu Augsburgs bekanntesten Politikern deutschlandweit gezählt werden darf, stieg jetzt wieder in die Niederungen der Kommunalpolitik herab. 

Mit Notizblock und Klemmbrett besuchte Volker Ullrich die berühmt-berüchtige Szene vor dem Bahnhof Oberhausen und beobachtete und notierte sich, was da so geschah. In letzter Zeit häuften sich die Beschwerden über rüpelhaftes Benehmen der Szene, die sich hier trifft. Mit und ohne Alkohol in der Hand. Mit und ohne Rucksack, Kinderwagen und Hunde.

Natürlich konnte die überarbeitete Polizei in Oberhausen nur bei den allerschlimmsten Fällen sofort vorbeikommen. Das zuständige Revier liegt bei der Bahnunterführung, nicht weit vom Gaskessel entfernt. Auch die Bahnpolizei ist natürlich überarbeitet und kann da nicht jede Stunde vorbeikommen und nachschauen, warum es wieder mal Ärger gibt im Bahnhof. 

Angeblich sollen sich hier auch Junkie-Frauen zum Überleben prostituieren. Es ist auch bekannt, dass sich hier die Augsburger Drogenfahnder rund um den Bahnhof zwecks Beobachtung der Szene die Füsse in den Bauch stehen.

Foto: Der Augsburg-Krimi-Schreiber Peter Garski (hier im Oberhauser Bahnhof mit Domina Ophelia samt ihrem Sklaven fotografiert) meint: "Ich finde Oberhausen einen spannenden Stadtteil, multikulturell, lebendig und bunt. Ich treffe hier meistens nette und interessante Leute, die mir tolle Stories erzählen. Einige meiner Krimi-Szenen spielen auch hier." 

Ein Sozial-Experte meinte: "Die Szene wäre hier ja kein Problem, wenn sie sich hier nicht so stark und auffällig massieren würde. An manchen Tagen sind hier bis zu 30 und mehr Leute, die man als menschliche Problemfälle bezeichnen kann." 

Eine Streetworkerin meint: "Man müsste den Menschen hier eine bessere Alternative bieten, als nur hier herumzulungern und auf den nächsten Joint, Schuss, oder Drink zu warten. Aber hier ist ja nicht die Prachtmeile Maxstrasse mit den vornehmen Bürgern - und so ist hier der Stadt Augsburg so ziemlich alles Wurscht." 

Mal schauen, was sich unser Sheriff Volker Ullrich so notiert hat, da draußen in Oberhausen ....

Wandzeitungs-Kommentar: In Oberhausen wird ab und zu auch Klartext gesprochen und geschrieben ...

Eine Frage zwischendurch ....

Wie gehts eigentlich unserer Kurt-Grübl-Gedächtnis-Treppe?

Empörung: Kollegen gegen die Augsburger Allgemeine ...

Warum die "Augsburger Allgemeine" die Nutzerdaten von Pöblern herausgeben muss. Kein Verstoss gegen die Pressefreiheit?

Die Zeitschrift W&V sieht die angebliche polizeiliche Durchuchung der Augsburger Allgemeine in einem ganz anderen Licht. Was sagt die Rechtsexpetin Nina Diercks?

Nervosität im Netz: Staatsanwälte haben die "Augsburger Allgemeine" gezwungen, die Daten eines besonders aggressiven Online-Kommentators herauszugeben. Im schlimmsten Fall droht dem Mann ein Strafverfahren. Ein Angriff auf die Meinungsfreiheit im Netz? W&V Online hat dazu Nina Diercks befragt. Die Social-Media-Juristin und Partnerin der Medien-Kanzlei Dirks & Diercks verteidigt das Vorgehen. Im Fall einer Beleidigung gehen Quellenschutz und Meinungsfreiheit nicht vor, sondern das Recht des Users. 

W&V: Wie sehen Sie den Fall? Hat die 'Augsburger Allgemeine' richtig reagiert? Hätte sie gleich die Nutzerdaten über den Kommentator herausgeben müssen?

Diercks: Wenn es sich bei dem Kommentar um eine beleidigende oder sonst persönlichkeitsverletzende Äußerung handelt, muss die "Augsburger Allgemeine" die Daten im Ergebnis herausgeben, dagegen kann sie sich mit Erfolg kaum wehren.

Gilt hier denn nicht der Quellenschutz für den Kommentator?

Der Quellenschutz greift meiner Auffassung nach in diesem Fall nicht. Der Kommentator ist ja schließlich nicht Mitglied der Redaktion. Er hat ihr auch als anonyme Quelle keinerlei Informationen zugespielt, sondern – ganz unabhängig von der Berichterstattung - stattdessen direkt über das Forum einen Beitrag geschrieben.  Als anonyme Quelle hätte er den Schutz durch das Gesetz, dann wäre das Vorgehen der Staatsanwaltschaft höchst problematisch. So aber nicht. Und folgerichtig wurde auch ein Durchsuchungsbeschluss erwirkt  - was im Übrigen dafür spricht, dass der zuständige Richter in dem Kommentar eine Beleidigung erkannt hat. Der Beleidigte hat daneben im Übrigen auch einen zivilrechtlichen Anspruch gegenüber dem Forenbetreiber auf Herausgabe der Nutzerdaten.

Wie sehen Sie das – was muss ein Forenbetreiber oder in diesem Fall eine Zeitung, die Kommentare zulässt, tun, wenn sich beleidigende Inhalte in die Kommentare hineinschmuggeln?

Ein Forenbetreiber sollte umgehend Beleidigungen oder sonstige rechtsverletzende Äußerungen von der Seite herunternehmen – schließlich haftet er im Rahmen der sogenannten Störerhaftung selbst für Äußerungen Dritter. Zwar denken viele Betreiber, dass jedwede Kommentare durch die Meinungsfreiheit gedeckt seien, aber das ist so nicht richtig. Die Meinungsfreiheit ist natürlich weit gefasst und auch  sehr herbe Kritik ist hier immer noch erlaubt. Aber sobald es ehrverletzend wird, geschäftsschädigend oder jemand grob herabgesetzt wird, hat der Beleidigte das Recht auf seiner Seite – denn Rechtsverletzungen wie Beleidigungen sind von der Meinungsfreiheit eben nicht geschützt.

Und was ist mit dem Datenschutz? Haben die Kommentatoren nicht ein Recht darauf?

Nein, denn das Recht des Verletzten wird in einem solchen Fall vorgehen. Man muss sich bewusst machen, dass einerseits der beleidigende Kommentator schon selbst über das Recht getreten ist. Und andererseits wissen, dass der Beleidigte ohne die Auskunft auch relativ hilflos dastehen würde – er könnte zwar Unterlassung gegenüber dem Forenbetreiber verlangen, aber der Kommentator könnte natürlich überall woanders seine Beleidigungen loswerden.

Was würden Sie also einem Forenbetreiber raten zu tun?

Grundsätzlich würde ich jedem Forenbetreiber oder jeder Publikation dazu raten, bei der Anmeldung auf richtige Daten wie Name und Adresse zu bestehen. Denn im Zweifel haftet der Forenbetreiber für die Äußerungen Dritter – wie bereits gesagt - selbst. Insoweit ist die Erhebung von möglichst richtigen Daten der User im ganz eigenen Interesse. Ich denke, exakt diese Haftung ist auch der Grund dafür, dass man sich bei der 'Augsburger Allgemeinen' mit (echtem) Namen anmelden muss. Das bedeutet natürlich nicht, dass ein User unter Realnamen nach außen auftreten muss, in die Öffentlichkeit kann der User dann mit einem Pseudonym treten.

Also müssten sie die Daten des Urhebers vorliegen haben. Aber mal umgekehrt gefragt: Was kann denn jemand tun, der sich verunglimpft fühlt?

Wenn er mit einer freundlichen Anfrage beim Forenbetreiber nicht durchkommt, dann würde ich ihm raten, sich einen Anwalt zu suchen. Denn wie man Auskunft über die Nutzerdaten erlangt, ist derzeit noch nicht endgültig geklärt: Das Amtsgericht München verneint den zivilrechtlichen Auskunftsanspruch und weist den Weg über die Staatsanwaltschaft an. Meines Erachtens ist das in der Sache falsch und bedeutet dazu eine erhebliche Hürde für den Verletzten. Das Oberlandesgericht Dresden hingegen hat in einem Hinweisbeschluss ausgeführt, dass einem Beleidigten der allgemeine zivilrechtliche Auskunftsanspruch zustehen muss.  Er kann seinen Auskunftsanspruch gerichtlich durchsetzen und dann gegenüber dem Verletzer Unterlassung und unter Umständen auch Schadensersatz verlangen. Wie oben bereits erwähnt, kann der Unterlassungsanspruch auch gegenüber dem Forenbetreiber durchgesetzt werden und in besonderen Fällen diesem gegenüber auch Schadensersatz verlangt werden.

Glauben Sie, dass Klagen in diese Richtung zunehmen werden?

Ganz sicher. Dem Geschädigten wird immer mehr bewusst, dass das Internet kein rechtsfreier Raum ist. Er weiß: Ich kann jederzeit bei den Gerichten um Hilfe ersuchen. Ein (etwas hinkender) Vergleich mit der Yellow Press ist hier vielleicht ganz anschaulich:  Die Yellows sind in ihrer Berichterstattung im Laufe der Jahre immer tiefer in die Privat- und Intimsphären eingedrungen. Hiergegen haben sich die Prominenten mit Klagen gewehrt. Inzwischen gibt es eine umfängliche Presse-Rechtsprechung, die die Rechte der Presse einerseits und die der abgebildeten Personen andererseits relativ klar definiert. Die Grenzen sind sozusagen abgesteckt.

Aber ein gewisser Kanon für den korrekten Umgang im Web  - ist das nicht noch ein langer Weg?

Jein. Es gibt schließlich kein neues Recht. Also ist klar, dass beispielsweise Beleidigungen nicht nur nicht in Ordnung, sondern sogar strafbar sind - und dass natürlich auch im Internet! Dennoch tauchen in neuen Zusammenhängen natürlich immer wieder auch neue Fragen auf. So wie hier vorliegend, ob und auf welcher Grundlage Forenbetreiber die Nutzerdaten von Personen herausgeben müssen. Wie bereits gesagt, fehlt es hier noch an einer höchstrichterlichen Entscheidung vom BGH. Aber ich bin mir sicher, diese wird, wie so viele andere, auch noch kommen. Und vermutlich wird der (zivilrechtliche) Auskunftsanspruch auf Nutzerdaten gegenüber Forenbetreibern in Fällen von Beleidigungen oder sonstigen Persönlichkeitsverletzungen in ein paar Jahren Gang und Gäbe sein. Es wird also allenfalls noch kurz der Hausjurist auf den Kommentar gucken und im Fall der Persönlichkeitsrechtsverletzung sagen: "Okay, gebt die Daten raus".
 

Die  Augsburger Allgemeine hat allerdings selbst einen Passus in seiner Online-Forums-Nutzung für die User, der besagt, dass man die Daten an die Justiz rausgibt:

"Im Falle strafrechtlich relevanten Inhalts von Beiträgen behält sich die Betreiberin neben den Sanktionsmöglichkeiten nach Ziff. 6.4. die Erstattung einer strafrechtlichen Anzeige gegen den Nutzer vor. Zum Zwecke der Strafverfolgung werden in diesem Fall auch die entsprechenden Daten (Datum, Uhrzeit, IP-Adresse etc.) an die Strafverfolgungsbehörden weitergegeben ..."

Oberstaatsanwalt Nickolai zum Durchsuchungs-Bericht bei der Augsburger Allgemeine: Unverschämtheit, weil keine Durchsuchung! Medien sind unverhältnismäßig .....

Was sagt nun der Augsburger Ober-Staatsanwalt Matthias Nickolai zur Beschlagnahmung der Daten des Teilnehmers "Berndi" im Internet-Diskussions-Forum bei der Augsburger Allgemeine. "Berndi", von dem man den echten Namen bisher noch nicht erfahren hat, soll mit dem Vorwurf der "Rechtsbeugung" gegenüber dem Augsburger Ordnungsreferenten eine Straftat begangen haben.

Nicolia staunte über das riesige Echo zu der Aktion bei der Augsburger Allgemeine, die von "Durchsuchung" ihres Hauses geschrieben hatte. Wie viele andere Medien auch. 

Nickolai: "Die Aufregung in der Presse ist unverhältnismäßig, denn derartige Vorgänge seien der Alltag."

Augsburgs Oberstaatsanwalt weiter: "Dies ist ein ganz normaler Vorgang, wie er „zig-fach“ bei mir vorkommt." 

Dass in den Medien von einer angeblichen Durchsuchung der Redaktions-Räume zu lesen war und eine Gefahr für die Pressefreiheit erkannt wurde, hält er für eine „Unverschämtheit“. 

"Eine Durchsuchung der Redaktionsräume habe zu keinem Zeitpunkt gedroht. Denn die Polizei sei zur Entgegennahme der User-Daten mit nur einem einzigen Beamten vor Ort gewesen. Dieser hätte das allein gar nicht durchführen können", so Nickolai.

Die Frage, welches der nächste Schritt der Staatsanwaltschaft gewesen wäre, wenn die Zeitung die Daten nicht herausgegeben hätte, will Nickolai nicht genau beantworten. Das sei eine Einzelfallentscheidung. 

In einer Presserklärung weist Nickolai darauf hin, „dass ein Chatroom im Internet grundsätzlich keinen rechtsfreien Raum darstellt“. 

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Volker Ullrich:

Gelassenheit üben

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Sollte diese Sache doch noch heißer werden,

empfehlen wir der Augsburger CSU

die Feuerwehrkontakte

von Johannes Hintersberger

zum Löschen .....

Johannes Hintersberger mit Augsburger Feuerwehr-Boss Frank Habermaier und Innenminister Joachim Hermann


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"Weil es verleumderisch sei, den Ordnungsreferenten der Rechtsbeugung zu bezichtigen"

Eigentlich hatten wir schon längst ein Interiew der Augsburger Allgemeine mit dem OrdnungsreferenenVolker Ullrich erwartet. Aber: Leider noch Schweigen im Walde. Wrum? Wir bringen stattdessen ein Inteview der Berliner Tageszetiung taz mit dem Augsburger CSU-Mann Ullrich, der nun in Blitzeseile neben Claudia Roth wohl zum bekanteste Augsburger Poltiker in ganz Deutschland aufgestiegen ist. Damit wird er kein unbekanner Hinterbänkler im Deutschen Bundestag sein wie die anderen Augsbuger Poltiker ...

taz.de: Herr Ullrich, wurden Sie im Internet nicht schon einmal schlimmer beleidigt als der Vorwurf der „Rechtsbeugung?“

Volker Ullrich: Ich wurde schon oft beleidigt, auch unter der Gürtellinie. Das muss man als Politiker und Ordnungsreferent aber aushalten. Mich hat aber der Vorwurf der Rechtsbeugung gestört, weil es um meine Integrität in der Funktion als Ordnungsreferent, Beamter und Amtsträger ging. Die Rechtsbeugung ist ein Verbrechen, Mindeststrafe ein Jahr, das muss man sich nicht nachsagen lassen.

Es gibt eine gewisse Grenze zwischen Meinungsfreiheit und anonymen Verleumdungen. 

Was genau stand in dem Kommentar außer der Vorwurf der „Rechtsbeugung“? 

„Dieser Ullrich verbietet sogar erwachsenen Männern sein Feierabend-Bier ab 20.00 Uhr, indem er geltendes Recht beugt und Betreiber massiv bedroht.“ 

Spielt das auf Ihr verfolgtes Ziel des Verbots der Straßenprostitution in Augsburg an?

Das spielt auch auf die Tankstellensache an. Ich habe den politischen Vorschlag gemacht, dass man nachts an Tankstellen keinen Alkohol mehr verkaufen sollte. 

War es von Ihnen juristisch maßvoll, dafür zu sorgen, dass die Augsburger Allgemeine die Daten des Verfassers des Kommentars rausgeben musste?

Über die juristische Dimension des Falls lässt sich natürlich streiten. Auch darüber, ob ich das nicht auch gelassener hätte ertragen sollen. Juristisch gesehen besteht möglicherweise eine Verpflichtung der Augsburger Allgemeine die Daten herauszugeben. Mir ging es bei der Sache darum, dass ich in Erfahrung bringen wollte, wer das behauptet. Das Amtsgericht Augsburg hat einen Beschluss gefasst und aufgrund dessen hat die Augsburger Allgemeine die Daten herausgegeben. 

Aber sorgten nicht Sie dafür, dass das Amtsgericht einen Durchsuchungsbefehl ausstellt?

Nein. Mein Anwalt hat sich an die Augsburger Allgemeine gewandt und gesagt, dass wir gerne die Nutzerdaten hätten, weil es verleumderisch sei, den Ordnungsreferenten der Rechtsbeugung zu bezichtigen. Wir haben lediglich Strafanzeige gestellt. Ich selbst habe es aus der Augsburger Allgemeinen erfahren, dass einem Polizeibeamten nach Beschluss des Amtsgerichts die Nutzerdaten ausgehändigt wurden. 

Aber haben Sie nicht schon zweimal vorher versucht, an die Daten zu kommen?

Nein. Einmal vorher ging es auch um eine Sache unter der Gürtellinie und die Augsburger Allgemeine sagte, sie lösche es. So war das dann auch in Ordnung.

Sie sagten, dass Sie den Verfasser des Kommentars nicht anzeigen wollen, wenn er sich entschuldigt. Was ist, wenn er sich nicht bei Ihnen entschuldigt?

Ich hoffe auf diese Entschuldigung. Wenn er sich nicht entschuldigt will ich das letzten Endes nicht an die große Glocke hängen. Mir ist die Debatte, wie respektvoll man im politischen Diskurs miteinander umgeht, auch und gerade in anonymen Foren, viel wichtiger als diese eine persönliche Entschuldigung.

Steht Ihnen dieser Fall im Wege, dieses Jahr für die CSU für den Bundestag zu kandidieren?

Nein. Natürlich habe ich im Internet starke Kritik einstecken müssen. Das gehört dazu und diese Kritik nehme ich ernst. Aber Sie dürfen auch nicht vergessen, dass ich zahlreiche positive Rückmeldungen und Zusprüche mit dem Tenor bekomme, dass es gut sei, wenn endlich mal jemand die Debatte angestoßen hat, ob man sich anonyme Anschuldigungen im Netz immer bis zur letzten Konsequenz gefallen lassen muss.

Achtung: In der Neuen Szene Augsburg, Ausgabe Februar 2013 ist ein Gespräch mit Volker Ullrich zu lesen.

FCA-Präsident Seinsch beschwert sich beim bayerischen Innenminister ....

Stellungnahme von Seinsch zu den Vorfällen SpVgg Greuther Fürth gegen FC Augsburg

"Mit Schlagstockeinsatz zusammengetrieben"

Am Samstag, 15.12.12 reisten ca. 1800 Fans des FC Augsburg zum Auswärtsspiel 

ihres Teams nach Fürth. Die meisten Anhänger trafen per Zug oder mit Fanbussen in 

der Stadt ein. Insgesamt eine ruhige, friedliche und auch mit der Polizei 

unproblematische Anreise auf allen Ebenen.

Zu betonen ist dabei, dass die aktive Szene des FCA bereits morgens nach Fürth
fuhr, um dort in einer Innenstadt-Kneipe etwas zu trinken. Dies wurde vom USK der
Bereitschaftspolizei Nürnberg unterbunden und die Fans wurden zum Stadion
begleitet. Dort warteten sie mehrere Stunden an ihren Bussen auf den Einlass. Dies
geschah friedlich und ohne Probleme.

Auch während des Spiels gab es keine  nennenswerten Vorfälle, die das spätere
Handeln des USK rechtfertigte.

Ca. 17.30 Uhr, also kurz nach Spielende, kam es zum ersten Einsatz des USK. Ca.
300 Personen bewegten sich 200 Meter Richtung Parkplatz der Shuttlebusse, die
alle Zugfahrer zum Hauptbahnhof bringen sollten.

Unbeteilige getroffen

Dabei überquerten sie eine Seitenstraße. Von dort wurden die Augsburger Fans von Fürther Anhänger angegriffen. Das USK, das hier absichern sollte, war nicht bzw. zu spät vor Ort um
dies zu verhindern. Erst nach dem Angriff der Fürther Fans, griff das USK ein und
zwar in dem Sinne, dass jetzt die Augsburger Fans mit Schlagstockeinsatz
zusammengetrieben wurden. Unbeteiligte  wurden getroffen, Personen wurden
beleidigt.

Hier stellt sich ganz klar die Frage, warum nach einem Angriff der Fürther Anhänger
Augsburger die Opfer von einem massiven Einsatz des USK wurden?! Auch
deeskalierendes Einwirken von Mitarbeitern des Fanprojekts und auch der
Augsburger Fanbetreuung wurde bewusst unterbunden.

Im Gegenteil, dies wurde mit harschen Worten und zum Teil mit Schlägen gegen den Körper beantwortet.

Begründet wurde das Einsetzen von Schlagstöcken mit einer sogenannten
„Einsatztaktik“, um die Personen gesammelt zu den Shuttlebussen zu treiben.
Gewalt von Augsburger Fans gegenüber der Polizei ging keine Sekunde aus.
Ca. 18.30 Uhr, nach der Abreise der zugreisenden Fans, eskalierte ein weiterer
Einsatz des USK am Gästeparkplatz.

Busse eingekesselt

Zwei Busse der aktiven Szene warteten auf
einen Fan, der nach einem Sturz noch im Krankenhaus geröntgt wurde.
In dieser Phase warteten wiederum rund 100 Fürther Fans in der Nähe, um
Augsburger Fans abzufangen. Dies alarmierte das USK. Aber mit folgendem und
nicht nachvollziehbarem Ergebnis:


Obwohl zu diesem Zeitpunkt der Gästeparkplatz leer war, die Fans ruhig an den
Fahrzeugen standen, kesselten die Beamten des USK die Busse ein, drängten die
Fans in die Busse, ebenfalls mit Schlagstöcken in den Händen. Dies geschah mit
massiven Beleidigungen gegenüber den Personen, auch Frauen wurden bewusst
beleidigt und intensivem Körpereinsatz ausgesetzt. Ein Fan des FC Augsburg erlitt
einen Fingerbruch, nachdem ihn ein USK-Beamter geschlagen hatte. Hier wurde
Anzeige erstattet.

Körperliche Gewalt

Der FCA-Sicherheitsbeauftragte Edgar Schweininger, der deeskalierend mit den
Fans und den Beamten sprechen wollte, wurde ebenfalls mit körperlicher Gewalt an
seiner Arbeit gehindert. Zeugen der Vorfälle waren sowohl der Fanbeauftragte und
Sicherheitsbeauftragte aus Fürth, als auch der Fürther Polizei-Einsatzleiter, der, was
zu betonen ist, hier keine Einflussnahme-Möglichkeit auf das USK und dessen
eigenen Einsatzleiter hatte.

Insgesamt ist von massiver körperlicher Gewalt gegen Augsburger Fans und
Offiziellen die Rede. Von Seiten der Augsburger ging keine Gewalt aus, so dass hier
ein absolut unverhältnismäßiges Eingreifen des USK der Bereitschaftspolizei
Nürnberg vor sich ging.

Der FC Augsburg hat mit Bestürzung diese Vorfälle wahrgenommen. Gleichzeitig war
allen Beteiligten klar, dass diese nicht ohne weiteres hingenommen werden können.
Daher wurde umgehend das Gespräch mit der Polizei gesucht.
Positiv ist zu vermerken, dass Herr Roland Gradl, Einsatzleiter der Polizei Fürth,
sofort ein Gespräch anbot. Zusammen mit dem Fan- und Sicherheitsbeauftragten
aus Fürth trafen sich die Fanbetreuung und der Sicherheitsbeauftragte des FCA in
Fürth, um die Vorfälle aufzuarbeiten.

Am Gesprächstermin, der am 16.1.13 in der Trolli-Arena stattfand, entschuldigte sich
Polizeioberrat Gradl für die übertriebene Einsatztaktik des USK und vor allem für die
Beleidigungen gegenüber den Augsburger Fans. Gleichzeitig versprach er, dies mit
der Einsatzleitung des USK klar anzusprechen und die Dinge aufzuarbeiten.
Alle Beteiligten des Gesprächs waren beeindruckt von der Reaktion Herr Gradls und
seinem Bemühen, die Vorfälle nicht zu vertuschen, sondern offen zu klären. Dies soll
positiv erwähnt werden.

Fehlereingeständnisse

Kurze Zeit später erhielten wir die Meldung aus Fürth, dass Polizeioberrat Gradl das
Gespräch mit der Einsatzleitung des USK tatsächlich suchte und dort diese Vorfälle
deutlich thematisierte. Offensichtlich gab es auch Fehlereingeständnisse von Seiten
des USK. Der Hundertschaftsführer des USK wird hier mit seinen Mitarbeitern ein
klärendes Gespräch führen.  Der FC Augsburg hat sich trotzdem entschieden, diese Stellungnahme öffentlich zu machen, um einige Dinge deutlich zu machen:

1) Es lag an diesem Spieltag eine objektive Unverhältnismäßigkeit des USKEinsatzes gegenüber Augsburger Anhängern vor, die weder gewaltbereit noch
gewaltsuchend waren

2) Es wurden Personen grundlos geschlagen, verletzt und beleidigt

3) Deeskalierendes Einwirken von Fanbetreuern und  Sicherheitsbeauftragten
wurde verhindert

4) In Zeiten, in denen von Fangewalt inflationär gesprochen wird, muss es auch
erlaubt sein, Fehlverhalten von Seiten der Polizei aufzuzeigen

5) Ebenfalls ist aber hervorzuheben, dass  die Fürther Polizei diese Fälle nicht
vertuschen will, sondern sehr offen aufzuarbeiten versucht. Dies ist nicht der
Normalfall

6) Der FCA bedankt sich für das offene  Gespräch mit der Polizei und deren
Einsatz, die Vorfälle mit dem USK zu klären.

7) Gleichzeitig hoffen der FC Augsburg und seine Anhänger, dass sich ein
derartiges Verhalten eines USK nicht mehr wiederholt.

Die Polizei ist für die Sicherheit zuständig, diese darf sie aber nicht selbst gefährden und zur
Eskalation beitragen.

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Das bayerische Innenministerium reagiert auf den offenen Brief von FC-Augsburg-Präsident Walther Seinsch. "Ich nehme die Vorwürfe des FC Augsburg zum FCA-Spiel vom 15.12.2012 in Fürth sehr ernst. Ich habe daher vom Polizeipräsidium Mittelfranken umgehend eine Stellungnahme angefordert", erklärte der bayerische Innenminister Joachim Herrmann.

Stirbt nun das Diskussions-Forum bei der AZ? Was sagt Chefredakteur Marks?

Wie reagiert nun die Augsburger Allgemeine auf die Hausdurchsuchung wegen Verleumdung des Augsburger Ordnungsreferenten Volker Ullrich? Sie mussten den echten Namen des Fourm-Teilnehmers herausrücken. Wird die Augsburger Allgemeine nun ihr Diskussions-Forum, in dem sie keine endgültige Kontrolle über Verleumdungen und Beleidigungen haben, nun schließen müssen?

 Jürgen Marks, Mitglied der Chefredaktion der Augsburger Allgemeine, erklärt dazu: 

"Wir unterstützen weder Beleidigungen noch strafrechtlich relevante Äußerungen auf unserer Plattform und sind jederzeit bereit, diese nach Prüfung zu löschen, wenn wir darauf aufmerksam gemacht werden. 

Aber wir nehmen die Meinungsfreiheit und insbesondere den Schutz der Daten unserer Nutzer sehr ernst." Die Redaktion löschte die monierten Äußerungen, die Daten des betroffenen Nutzers gab sie nach eigenen Angaben nicht heraus. Daraufhin habe Ullrichs Anwalt bei der Polizei Strafanzeige erstattet."

Volker Ullrich erklärt dazu auf seiner Facebook-Seite, nicht er selbst, sondern ein unabhängiges Gericht habe die Beschlagnahme von Userdaten angeordnet. 

"Dem lag eine Beleidigung meiner Person durch einen Nutzer im AZ-Forum zugrunde, welcher mich der Rechtsbeugung bezichtigte. Das ist und bleibt ehrverletzend. Ich werde meine Strafanzeige jedoch zurückziehen, wenn der User sich bei mir entschuldigt."

Außenstehende Journalisten behaupten: "Dieser Fall ist laut Bericht der zweite, in dem Ullrich versucht habe, von der Augsburger Allgemeinen die Daten eines Forennutzers zu erlangen, von dem er sich beleidigt fühlte. Auch im Herbst 2011 habe die Redaktion die Herausgabe der Nutzerdaten verweigert, damals noch mit Erfolg."

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Justizler sagen:

"Egal, wie lange eine Beleidigung oder Verleumdung im Internet steht, oder im AZ-Forum, das wird immer strafrechtlich verfolgt und verurteilt! Eine Löschung, wie Marks meint, nützt da nichts!"

Rechts-Experten meinen: 
"Das ist das Problem beim AZ-Diskussions-Forum. Wenn die Kommentare der Teilnehmer erst gelesen und zensiert werden müssen, dann dauert das zu lange und keiner macht mehr mit. Wird der beleidigende oder verleumdende Kommentar aber erst gepostet und dann gelöscht, ist die kriminelle Handlung schon vollzogen."
. . .

Nun werden auch viele andere keine Beiß-Hemmung mehr haben, die sich im Az-Forum verleumdet oder beleidigt fühlen und werden dann Anzeige erstatten. 
Viele Diskussions-Foren mussten aus diesem Grund schon schließen.

Ein Forums-Teilnehmer schrieb:

"Damit ist wahrscheinlich das Diskussions-Forum der Augsburg Allgemeine tot. Und Marks muss sich womöglich um einen anderen Job umschauen ..."

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Eine Forums-Beobachterin:

"Bisher konnten sich manche gehässige Diskussions-Teilnehmer mit ihren dubiosen Meinungen hinter der Macht der Augsburger Allgemeine verstecken, weil sie wohl annahmen, da traut sich die Justiz niemals ran ... "

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AZ-Forum: "Rau und verletzend"

Augsburgs viel beachteter und geschätzter Journalist Marcus Ertle von der Neuen Szene sieht das so:

"Dass im AZ-Forum oftmals ein sehr rauer, ja verletzender Ton vorherrscht, ist allgemein bekannt, dass deswegen rechtliche Schritte eingeleitet werden, ist neu."

P.S.: Wie wir hörten, erscheint in der kommenden Neuen Szene (Februar 2013) ein aufschlussreiches Gespräch mit dem Augsburger Ordnungsreferenten Volker Ullrich.

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Unsere Ukrainische Putzfrau meint: "Ist schon auffalllend, dass sich zu diesem Thema kein einziger Augsburger Politiker öffentlich meldet. Und noch merkwürdiger finde ich es, dass die Augsburger Allgemeine auch keinen hiesigen Politiker um einen Kommentar zur Veröffentlichung bittet? Das machen die doch sonst immer. Ist da was zu peinich? Wer hat Angst? Man denke nur an die Arschloch-Affäre."

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Noch was: AZ-Forums-Teilnehmer "Martin" behauptet: "Nun ja, dass mit der Rechtsbeugung war doch Kindergeburtstag. Im Heise-Forum wird Ullrich aktuell u. a. mit Freisler verglichen und man fordert, ihn an einem bestimmten Körperteil aufzuhängen. Nur dürfte sich die Staatsanwaltschaft in Hannover nebst dem Heise-Verlag deutlich weniger vom Auftreten eines Hrn. Ullrich beeindrucken lassen, als die Augsburger Gerichtsbarkeit... "

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Unglaublich: Das Höllentor ist ab sofort geöffnet 

Wird bayerische Justiz im AZ-Forum geschmäht?

"Es gibt offenbar ein CSU-Sonderrecht in Bayern: Einerseits wird, wie hier, in unverhältnismäßiger Weise dann ermittelt, wenn sich CSU-Funktionäre selbst belastet sehen. Andererseits wird entgegen der gesetzlichen Vorgaben eben nicht ermittelt, wenn deren Machtklientel von weit schwerwiegenderen Vorwürfen betroffen ist, wie es sich im Fall von Gustl Mollath in erschreckender Weise zeigt.

Die bayerische Justiz hat nach meinem Eindruck inzwischen ein Niveau erreicht, da würde mancher fünftklassige Autokrat neidisch werden auf solche Zustände."

 (Beitrag von erfahrenem Forums Mitglied "Vergänglich", am  29.01.2013 09:22 Uhr im AZ-Forum)

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Auch ein Franz Josef Strauss gibt im AZ-Forum seinen
weißblauen Senf dazu:

Lieber Herr Volker Ullrich,

mit Entsetzen habe ich das Update der AZ von 23h gelesen, in dem mitgeteilt wurde, dass sie ihren Strafantrag zurückziehen wollen.

Haben Sie die neue multimediale Welt unterschätzt?

Haben ihre Berater sie zurückgepfiffen und Ihnen geraten, den Benzinkanister wieder aus der Hand zu legen?

Ich bitte Sie inständig:

Tun Sie das nicht!

Seien Sie ein Mann und ziehen Sie das durch, was Sie da begonnen haben!

@User (der gewagt hat, das Wort "Rechtsbeugung" gegen Herrn Ullrich zu verwenden)

Entschuldigen Sie sich nicht!

Ziehen Sie das durch und lassen es zu einem Prozess kommen, der am besten noch vor den Landtagswahlen beginnt und in den Medien ein breites Echo findet.

Der Streisand-Effekt"

Jetzt kommt Gribl in Facebook-Schraubstock! Gribl-Pannen-Barometer gegründet ... Welche bösen Buben stecken dahinter?

"Kurt Gribl hatte 100 Punkte über die CSU und deren Werbeagentur aufstellen lassen. Viele Themen davon waren ohne konkrete Aussagekraft ("setzen uns dafür ein...") und viele wurden unfertig als erledigt defininiert. Einige (für den Wähler wichtige) Versprechen vor der Wahl galten danach nicht mehr, sogar das Gegenteil wurde gemacht.

Die Wahrheit ist, dass diese Stadtregierung mit OB Gribl als Verantwortlichen mehr als 100 Punkte falsch gemacht und Augsburg nicht nur einmal tief blamiert hat. Wir präsentieren Ihnen auf dieser Plattform also nicht 100, sondern 200 Punkte beim Gribl-Pannenbarometer! 

Freuen Sie sich über die ungeschminkte Wahrheit dieser Pannenregierung! Ab dem 16. März 2013 täglich einen Punkt beim Pannen-Barometer - bis zu seiner Abwahl! Freuen Sie sich darauf!"

Mit diesen Worten stellen die geheimen Macher des Gribl-Pannen-Barometer auf Face-Book ihre Aktion gegen den Augsburger OberBürgermeister von der CSU vor.

Unsre ukrainische Putzfrau meint dazu: "Was sind denn das für schlimme Leute? Unser OB Gribl würde ja nie der Augsburger Allgemeine eine Hausdurchsuchung auf den Hals hetzen! Da könnten Sie im AZ-.Forum über die Seitensprung- und Kindergerüchte schreiben was sie wollen...."

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Schaal: Polit-Gegnern die Wölfe nachhetzen

Was ist da schon die Facebook-Seite des Augsburger Umweltreferetne Rainder Schaal von der CSU dagegen, der seine politischen Gegner aus Augsburg als Freie Quäler bezeichnet und ihnen wilde Wölfe an den Hals hetzt?

. . .

Und was ist das schon gegen OB Gribl, der sich einst mit "Nazi-Schlampen" und
"Drogen-Freunden" 

bei Myspace umgab?

Sex, Drugs und satanische Grüße für OB Gribl im Internet.
Von den Sex Dictators.

Die Katastrophe: Kennt jetzt Ullrich den wahren Namen seines Verleumders? Ist er ein paar Nummern zu groß?

Wie wir erfuhren, soll der Polizist, der in der Augsburger Allgemeine die Hausdurchsuchung durchführte, den wahren Namen des Forum-Teilnehmers, der den Augsburger Ordnungsreferenten Volker Ullrich als "Rechtsbeuger" verleumdet hat, nun herausgefunden, kopiert und mitgenommen haben.

Das könnte bedeuten, dass nun bereits schon die Staatsanwaltschaft und vielleicht auch Volker Ullrich den Namen des Menschen kennen, der ihn im AZ-Forum der "Rechtsbeugung" beschuldigt hat. 

Und wenn das nun eine ganz wichtige Persönlichkeit in Augsburg ist, dann ist das eine Riesen-Katastrophe. Tja.

Sascha Borwski, einer der besten Journalisten bei der Augsburger Allgemeine (AZ), betreut den Internet-Auftritt der AZ und auch das dazugehörige Diskussions-Forum. Was weiß er über die Verleumdung des Ordnungsreferenten? 

Wäre es großer Augsburger Name, der hinter dem Ullrich-Verleumder steckt, hm, da würde der Ullrich dann von allen Seiten bestürmt, doch bitte, bitte, die Strafanzeige zurückzuziehen, wenn sich die- oder derjenige still und leise irgendwie bei ihm dafür entschuldigt.

Aber wie steht dann die Justiz da? Nach einer Durchsuchung von Augsburgs mächtigster Zeitung? Warum hat man diese Durchsuchung überhaupt genehmigt? Kann die Justiz diese Aktion überhaupt noch einstellen? Die Menschen fragen sich dann doch: Warum überhaupt das ganze Tam Tam?

Wird jemand stürzen? Wer wird mitstürzen?

PS. Wir haben aus Justiz-Kreisen gehört: es ist nicht entscheidend, wie lange eine Verleumdung sich im Internet befindet, sondern nur, ob sie drin war. Und wenn ja, dann ist es sofort strafrelevant.

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Im Forum der AZ gehts weiter rund. Eine Schmähung
jagt die nächste ....

Kommentar aus Essen: 

"Was für ein Lappen der Herr Ullrich! 

Von aussen betrachtet hat er kein Rückgrat und ein nicht vorhandenes Selbstvertrauen."

AZ siegt! Ullrich zieht seine Strafanzeige zurück! Oder?

Vor ein paar Sekunden gab Ullrich bekannt: "Ich ziehe meine Strafanzeige zurück!" 

Die Sensationsmeldung per Facebook!

Wer hat jetzt gewonnen? Ordnungsreferent Volker Ullrich oder Augsburger Allgemeine? 

Muss der Beleidigungs-Schreiber sich erst entschuldigen, bevor Ullrich seine Strafanzeige zurückzieht, oder wie oder was? ist das Ullrichs Bedingung? 

Oder macht die Staatsanwaltschaft da nicht mit, wenn die ganze Sache schon mal offiziell ins Rollen gekommen ist? 

Wortlaut der Bekanntgabe seiner Rücknahme der Strafanzeige wegen der Behauptung von "Rechtsbeugung" gegen den Teilenehmer des AZ-Forums : 

"Danke für den Zuspruch, dass sich auch ein Ordnungsreferent nicht alles gefallen lassen muss. Ich möchte aber nicht, dass dieses Thema jetzt stadtbestimmend wird. Ich werde daher morgen die Strafanzeige zurückziehen, mich in Gelassenheit üben und ich hoffe privat auf eine Entschuldigung des Bloggers!"

Ein wenig später lautet die Stellungnahme von Ullrich so:

"Ich lege wert auf die Feststellung, dass nicht der Ordnungsreferent, sondern ein unabhängiges Gericht die Beschlagnahme von Userdaten angeordnet hat. Dem lag eine Beleidigung meiner Person durch einen Nutzer im AZ-Forum zugrunde, welcher mich der Rechtsbeugung bezichtigte. Das ist und bleibt ehrverletzend. Ich werde meine Strafanzeige jedoch zurückziehen, wenn der User sich bei mir entschuldigt."

Insider meinen: "Vielleicht steckt jemand ganz Großes in Augsburg, dahinter dessen Leben mit einem Prozess zerstört wäre?" 

Große Frage: "Hatte Ullrich Mitleid bekommen, nachdem er den wahren Namen erfahren hat?"

Man stelle sich vor, hinter dem Ullrich-Verleumder steckt ein ganz hohes Tier? Wenn der vor Gericht muss, fällt die Augsburger Stadtregierung? Viele verlieren dann ihre gut dotierten Posten. Tja, das ist auch für die Augsburger CSU guter Rat teuer und Kränzle muss vor Ullrich auf die Knie ....

Ullrich warf Ruck aus dem Bundestags-Rennen ....

Und wieso hat jetzt plötzlich der Christian Ruck gebenüber Ullrich auf seinen CSU-Sitz im Bundestag verzichtet? Gibts da Zusammenhänge irgendwie?