Bild: Nun greift auch die Ausgburger SPD-Frau Ulrike Bahr die ominösen und teuren Machenschaften von CSU-Zerstörer Hermann Weber und dessen Marionette Dr. Kurt Gribl an, die einen neuen Verein und grundlos eine teure neue Stadtrats-Fraktion ins Leben riefen. Augsburger Polit-Insider meinen: "Gegen diese Schießbuden-Figuren aus der CSU ist die rote Uli eine Kanone."
Ulrike Bahr von der
Augsburger SPD behauptet sogar:
"OB Gribl versucht einen Ersatzhafen für die Wiederwahl zu bauen, weil sein Stern innerhalb weiter Teile der CSU sinkt. Dazu spaltet er seine eigene Partei. Statt moralischer Empörung ist in Wahrheit Amts-, Mandats- und Pensionsabsicherung das
Ziel. Inhaltlich ist der CSU-Ableger Neue CSM eine Nullnummer, was insofern keinen Vergleich zu früher zulässt. Die Scheinheiligkeit, mit der versucht wird, die neue Abspaltung moralisch zu begründen, täuscht den Bürger und lenkt ab von den wirklichen Themen der Stadt und dem Unvermögen der CSU/pro Augsburg/CSM –Regierung zur Lösung von Problemen zu agieren ..."
Ja, aber hallo, sagen da wichtige Augsburger CSU-Leute wie Bernd Kränzle, Tobias Schley, Volker Ullrich und Johannes Hintersberger, hat diese aggressive Frau Bahr zu viel Skandal-Zeitung gelesen? Das muss diese rothaarige SPD-Zicke uns doch nicht sagen, das wissen wir doch schon längst. Wir lesen doch auch nichts lieber als die Augsburger Skandal-Zeitung! Heimlich natürlich, zuhause mit dem I-Pad auf dem Klo oder so ...
Unsere ukrainische Putzfrau meint: "Wenn die Ulrike Bahr so weitermacht, dann kommt die ja noch gross raus. Mein Motto lautet: Nur Bahres ist Wahres!"
P.S.: Wie wir hörten, soll ja die neue Versorgungs-Fraktion CSM schon bei der SPD angeklopft haben, um mit ihnen zusammen die Augsburger Stadtregierung der CSU abzuluchsen. Aber es war auch Ulrike Bahr, die dieses unmoralische Angebot nicht annahm.
Geheimer Brief von Ulrike Bahr im ganzen Wortlaut:
Liebe Genossinnen und Genossen,
lasst mich heut angesichts der politischen Ereignisse im Augsburger Rathaus – die Spaltung
der CSU - einige Auswirkungen auf die Stadtpolitik aus unserer Sicht aufzeigen:
Die internen Klärungsprozesse der Augsburger CSU und ihre Spaltung lähmen die Stadt in
einem Moment, wo angesichts der finanziellen Lage die Zeit zum Handeln knapp ist. Und sie
lassen innerhalb des bis 2014 gewählten Stadtrats eine Situation entstehen, von der wir befürchten müssen, dass Augsburg auf Jahre hinaus unregierbar wird, wenn der OB an Mehrheiten festhält, die längst keine mehr sind.
Der Augsburger Stadtrat ist schon seit 2008 unter dem Vorsitz von OB Gribl zutiefst gespalten.
Eine Ein-Stimmen-Mehrheit wurde durch gnadenlosen Lobbyismus zusammengehalten. Die
schmale Mehrheit machte automatisch Schmalspurpolitik und war bisher getrieben von der
jeweiligen Situation. Dies wird sich unter den neuen gespaltenen Verhältnissen nicht ändern –
im Gegenteil: Die vermeintliche Mehrheit ist gut im Geld ausgeben, aber nicht in der Lage,
sinnvoll zu sparen, und die Mehrkosten für die Stadt zur Bildung einer neuen Fraktion belaufen
sich auf 70000 Euro! Die großen Probleme der Stadt werden nicht gelöst. Bei sinnvollen sozialen Einrichtungen und Projekten wird rasenmäherartig ohne Frage nach der Nachhaltigkeit für
das soziale Gleichgewicht der Stadt gekürzt. Millionenschwere Fehlplanungen (Curt-FrenzelStadion) werden nicht aufgearbeitet.
Dies hat Augsburg an den Rand der Handlungsfähigkeit gebracht und Spielräume für die Zukunft verbaut.
Das (von der Presse) als „Drehbuch“ erkannte Szenario der CSU-Spaltung lässt ein zentrales
Handlungselement erkennen: OB Gribl versucht einen Ersatzhafen für die Wiederwahl zu bauen, weil sein Stern innerhalb weiter Teile der CSU sinkt. Dazu spaltet er seine eigene Partei.
Statt moralischer Empörung ist in Wahrheit Amts-, Mandats- und Pensionsabsicherung das
Ziel. Inhaltlich ist der CSU-Ableger Neue CSM eine Nullnummer, was insofern keinen Vergleich
zu früher zulässt. Die Scheinheiligkeit, mit der versucht wird, die neue Abspaltung moralisch zu
begründen, täuscht den Bürger und lenkt ab von den wirklichen Themen der Stadt und dem
Unvermögen der CSU/pro Augsburg/CSM –Regierung zur Lösung von Problemen zu agieren.
Für die Stadt ist dies fatal: Anstatt seinem Amt nachzukommen und seine Kräfte für die Gesundung der von ihm zerrütteten Finanzen der Stadt einzusetzen, muss Gribl neue Allianzen
für die Wiederwahl suchen und wird politisch erpressbar. Die inhaltliche Arbeit bleibt auf der
Strecke. Wir sorgen uns insbesondere um das soziale Gesicht der Stadt, um Bürgerbeteiligungs- und Bildungsprojekte. Für gute Politik ist im Augsburger Stadtrat eine breite Mehrheit
da. Nur muss der OB diese gute Politik auch wollen. Er muss das Wohl der Stadt voranstellen.
Darauf haben die Bürger und Bürgerinnen einen Anspruch.
Was bedeutet dies für unsere Arbeit in der Stadt Augsburg? Die SPD-Fraktion ist nun die stärkste Fraktion im Augsburger Rathaus. Entgegen irgendwelcher Gerüchte haben wir kein Bündnisverlangen, weder mit der einen noch der anderen CSU. Wir werden wie in der Vergangenheit in der Sache entscheiden und danach, was gut für Augsburg ist.
Deswegen möchten wir mit Euch gegen die sozial ungerechten und unausgeglichenen Sparvorhaben der Stadtspitze vorgehen, das Menschen und ihr Engagement für den sozialen Frieden gegeneinander ausspielt.
In der Sommerpause haben wir uns intensiv mit den geplanten Kürzungen der Stadtspitze beschäftigt. In den nächsten Wochen werden wir mit Vereinen, sozialen Einrichtungen und vielen bürgerschaftlich Engagierten, die von diesen Kürzungen betroffen sind, ins Gespräch kommen. Wir wollen an die Öffentlichkeit und mit Eurer Hilfe und Eurem Einsatz Druck entfalten und soziale Spaltung in Augsburg verhindern. (Eure Ortsvereinsvorsitzenden haben dann die Informationen sowie Flugblätter für Eure und unsere gemeinsamen zentralen Aktionen).
Desweiteren wollen wir Euch recht herzlich am Sonntag, den 23. Oktober 2011 auf die
Lechhauser Kirchweih einladen. Unser Landesvorsitzender Florian Pronold, MdB, spricht
ab 10.30 Uhr beim politischen Frühschoppen. Kommt recht zahlreich und zeigt die Ent- und
Geschlossenheit unserer SPD in Augsburg.
